BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009 ... - KlimaMORO

Klimawandelgerechte Stadtentwicklung 13
Integrierte Programme
Integrierte Förderprogramme werden im Kontext der Expertise thematisch
verstanden, d.h. es werden Finanzierungsmöglichkeiten für klimagerechte
Stadtentwicklungsstrategien betrachtet, die sich sowohl mit Fragen des
Klimaschutzes als auch der Klimaanpassung auseinandersetzen. Dabei wird der
Fokus auf klassische stadtentwicklungspolitische Handlungsfelder wie Siedlungsentwicklung,
Städtebau- und Stadtgestalt, Grün- und Freiflächenentwicklung,
Wirtschaft, Tourismus, Verkehr und Kultur/Denkmalpflege gelegt.
Seit der Föderalismusreform 2006 besteht neben der Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK), die der
Land- und Forstwirtschaft dient, die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW).
Zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes haben Bund
und Länder das Gemeinschaftsprogramm GAK aufgelegt, das auch die EU-
Mittel kofinanziert. Zwar ist die Agrarstrukturpolitik originäre Aufgabe der
Länder, jedoch wirkt der Bund bei der Aufgabenerfüllung und Finanzierung
aufgrund der Bedeutung der Agrarstrukturen für die Gesamtheit des Staates und
der Lebensverhältnisse mit. Auf Basis der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung
der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) haben die Bundesländer
Förderinstrumente zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der
Landwirtschaft entwickelt, die sich besonders den Zielen einer umweltschonenden
Landwirtschaft und der nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums widmen.
Für die Durchführung der Förderung sind die jeweiligen Bundesländer zuständig,
die auch die förderfähigen Projekte auswählen, Schwerpunkte setzen und die
Fördermittel auf bestimmte Projekte, Branchen oder Regionen konzentrieren.
Zuständig sind die Wirtschaftsministerien bzw. die Förder- oder Aufbaubanken der
Länder. Die Richtlinien der Länder formulieren Rahmenbedingungen und
Fördervoraussetzungen. Im Rahmen der entsprechend ausgestalten
Landesprogramme 3 findet sich eine Reihe von Finanzierungsoptionen,
insbesondere für Klimaanpassungsmaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft,
von Natur und Landschaft, Hochwasserschutz und der Siedlungsentwicklung. Die
Programme zur ländlichen Entwicklung bieten Kommunen im ländlichen Raum
eine besondere Chance, Klimaschutz und Klimaanpassung noch stärker auf der
lokalen Ebene zu verankern und Synergieeffekte auch für die Stadtentwicklung zu
erzielen. Strategien zur Klimaanpassung und Klimaschutz dienen dem
übergreifenden Ziel der GAK, der Sicherung und Entwicklung der ländlichen
Räume als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume.
3 Auf Landeebene findet sich für diese Aufgabe unterschiedliche Bezeichnungen wie bspw. Integrierte Ländliche Entwicklung
(ILE) und LEADER (Brandenburg), Ländliche Entwicklung (Bayern) und Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung
(Nordrhein‐Westfalen).
Förderprogramme BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009