BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009 ... - KlimaMORO

Klimawandelgerechte Stadtentwicklung 19
4. Programm zur Förderung der energetischen Biomassenutzung
5. Erweiterung des Marktanreizprogramms und
6. Förderprogramm zur Weiterentwicklung der nationalen Klimaschutzinitiative.
In der ersten Förderausrichtung werden Sach- und Personalkosten für die
Erstellung von umfassenden Klimaschutzkonzepten und von Teilkonzepten (wie
integrierte Wärmenutzungskonzepte oder Klimaschutzkonzepte für
Liegenschaften) gefördert. Außerdem kann im Rahmen der Projektförderung ein
"Klimaschutzmanager" beantragt werden, der bei der Umsetzung der
Klimaschutz- oder Teilkonzepte berät und unterstützt. Die Notwendigkeit der in
Expertise "Ex-Post-Analyse kommunaler Klimakonzepte" (vgl. Kapitel 4, S.33 ff.)
aufgezeigten Unterstützung in der Umsetzung von Klimaschutzstrategien wird
durch die erstmalige, konzeptbegleitende Förderung von Personalkosten im
Klimaschutz unterstrichen. In einem Zeitrahmen von bis zu drei Jahren sind
Personalkosten pro Jahr und Mitarbeiter von maximal 70.000 € (+ angemessene
Sachkosten) förderfähig.
Während sich die 6. Ausrichtung (Förderprogramm zur Weiterentwicklung der
nationalen Klimaschutzinitiative) an die Wissenschaft richtet, kann die Kommune
je nach Rolle im Klimaprozess in den anderen Programmen als Antragstellerin
auftreten. Hier ist in besonderem Maße (bspw. über die Impulsprogramme) auch
die Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen vorstellbar. Im 5. Programmteil
werden im Rahmen der Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer
Energien im Wärmemarkt (Marktanreizprogramm) besonders förderwürdige
größere Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien gefördert. Mit direkten
Subventionen und Steuernachlässen wird u. a. der Einbau von
Solarthermieanlagen und Wärmepumpen unterstützt. Adressat der Anträge ist
das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
Neben den sechs Förderausrichtungen unterstützt das BMU auch Einzelprojekte
zum Klimaschutz. Zu nennen sind hier bereits:
- Verbraucherzentralen: "Informationsoffensive zum Klimaschutz“,
- Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen,
- Unternehmen: Produktionsprozesse klimaschützender gestalten,
- weitere Forschung für erneuerbare Energien (so zum Beispiel die
Planung, Bau und Betrieb des ersten deutschen Offshore-Windparks "Alpha
Ventus,
- Umweltinnovationsprogramm,
Förderprogramme BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009