BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009 ... - KlimaMORO

Klimawandelgerechte Stadtentwicklung 21
- Bauen, Wohnen und Energie sparen (Gefördert werden Energiehäuser,
Passivhäuser und der Einbau von Heizungstechnik auf Basis erneuerbarer
Energien, KWK und Nah-/Fernwärme, Maßnahmen zur Energieeinsparung
und zur Minderung des CO 2 -Ausstoßes in Wohngebäuden, CO 2 -Minderungsund
Modernisierungsmaßnahmen im Wohnbestand).
Im Rahmen des CO 2 -Gebäudesanierungsprogramms, subsumiert nunmehr unter
der Förderausrichtung "Energieeffizient sanieren" der KfW-Förderbank,
werden Kommunen und privaten Trägern von Schulen und Kindertagesstätten
zinsverbilligte Kredite für die energetische Modernisierung der sozialen
Infrastruktur angeboten. Kommunen, die sich in einer schwierigen
Haushaltssituation befinden, können sich an diesem Kredit-Programm nicht oder
nicht im erforderlichen Umfang beteiligen, um den aufgelaufenen Investitionsstau
von öffentlichen Gebäuden abzubauen. Zur Unterstützung der finanzschwachen
Kommune hat die Bundesregierung den Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen
zur energetischen Gebäudesanierung aufgelegt. Der Bund beteiligt sich mit 1/3 an
den förderungsfähigen Kosten, Land und Kommunen finanzieren den
verbleibenden Anteil. Der kommunale Anteil kann bei Vorliegen bestimmter
Voraussetzungen auch kreditfinanziert werden (z. B. mittels eines KfW-
Kommunalkredits). Der Investitionspakt begann im Jahr 2008. Der hohe
kommunale Bedarf äußert sich in der 11fachen Überzeichnung von
bewilligungsfähigen Anträgen im Jahr 2008. Der Investitionspakt wurde im
Jahr 2009 mit 300 Mio. Euro (Verpflichtungsrahmen) fortgeführt. Damit könnten
in den Kommunen Investitionen von bis zu 900 Millionen Euro angestoßen
werden.5
Als besondere Form der Förderung ist auf Bundesebene noch das Erneuerbare-
Energiengesetz (EEG) zu erwähnen, das Betreibern von Anlagen zur Erzeugung
von Strom aus erneuerbaren Energien eine Einspeisevergütung sichert. Gefördert
wird der Anschluss von Wasserkraft, Deponie-, Klär-, und Grubengas, Biomasse,
Geothermie, Windenergie an Land, Windenergie Offshore und solare
Strahlungsenergie.
Länderprogramme
Bundesweit erhebliche Energieeinsparpotenziale liegen im Gebäudebestand. Die
Optimierung der energetischen Sanierungen und die Erhöhung der
Sanierungstätigkeit im Wohnungsbestand stellen einen wichtigen Beitrag zum
Klimaschutz dar, der bereits von allen Bundesländern, aber auch vielen Städten
5 www.bmvbs.de (Stand: 15.11.2009)
Förderprogramme BBSR-Online-Publikation, Nr. 25/2009