Broschüre 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen

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8 ordnerische Ebene der Regionalplanung und auf deren kommunale Trägerschaft wurde aber im Sinne der Subsidiarität nicht verzichtet. Als räumliche Bezugseinheit für den Aufbau der Regionalplanung im Freistaat galt es dazu, Planungsregionen abzugrenzen. Gemäß dem aktuellen Thüringer Landesplanungsgesetz von 2007 sind vier Planungsregionen bestimmt: Nordthüringen, Mittelthüringen, Südwestthüringen und Ostthüringen. Der aktuelle Gebietsstand ergibt sich wie folgt: • Planungsregion Nordthüringen – Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuserkreis, Nordhausen und Unstrut-Hainich- Kreis • Planungsregion Mittelthüringen – Landkreise Gotha, Ilm-Kreis, Sömmerda und Weimarer Land sowie kreisfreie Städte Erfurt und Weimar • Planungsregion Südwestthüringen – Landkreise Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg und Wartburgkreis sowie kreisfreie Städte Eisenach und Suhl • Planungsregion Ostthüringen – Landkreise Altenburger Land, Greiz, Saale-Holzland-Kreis, Saale-Orla-Kreis und Saalfeld-Rudolstadt sowie kreisfreie Städte Gera und Jena. Mitglieder der Regionalen Planungsgemeinschaften Die Konstituierung der Regionalen Planungsgemeinschaften erfolgte im Oktober 1991 – Beginn der I. Planungsversammlung: • Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen am 14.10.1991 in Sondershausen • Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen am 17.10.1991 in Gera • Regionale Planungsgemeinschaft Südthüringen (heute Südwestthüringen) am 18.10.1991 in Suhl • Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen am 21.10.1991 in Erfurt. Die Dauer der Planungsversammlung wurde auf den Turnus der Kommunalwahlen festgelegt. Mittlerweile befinden sich die Regionalen Planungsgemeinschaften damit in der V. Planungsversammlung (2009 bis 2014). Die Planungsversammlungen im Überblick … … I. Planungsversammlung – 1991 bis 1994 … II. Planungsversammlung – 1994 bis 1999 … III. Planungsversammlung – 1999 bis 2004 … IV. Planungsversammlung – 2004 bis 2009 … V. Planungsversammlung – 2009 bis 2014 In den Regionalen Planungsgemeinschaften sind die Landkreise, die kreisfreien Städte und die im Landesentwicklungsprogramm – aktuell dem Landesentwicklungsplan 2004 – als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Gemeinden der jeweiligen Planungsregion als Körperschaft des öffentlichen Rechtes zusammengeschlossen: • Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen – die Landkreise Eichsfeld, Nordhausen, Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis sowie die als Mittelzentrum ausgewiesenen Städte Artern, Bad Langensalza, Heiligenstadt, Leinefelde-Worbis, Mühlhausen, Nordhausen und Sondershausen, • Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen – die Landkreise Gotha, Ilm-Kreis, Sömmerda und Weimarer Land, die kreisfreien Städte Erfurt und Weimar sowie die als Mittelzentrum ausgewiesenen Städte Apolda, Arnstadt, Gotha, Ilmenau und Sömmerda, • Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen – die Landkreise Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg und Wartburgkreis, die kreisfreien Städte Eisenach und Suhl sowie die als Mittelzentrum ausgewiesenen Städte Bad Salzungen, Hildburghausen, Meiningen, Schmalkalden, Sonneberg, Zella- Mehlis und Neuhaus am Rennweg / Lauscha (gemeinsam), • Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen – die Landkreise Altenburger Land, Greiz, Saale-Holzland- Kreis, Saale-Orla-Kreis und Saalfeld-Rudolstadt, die kreisfreien Städte Gera und Jena sowie die als Mittelzentrum ausgewiesenen Städte Altenburg, Bad Lobenstein, Eisenberg, Greiz, Pößneck, Schleiz, Stadtroda, Zeulenroda-Triebes und Hermsdorf / Bad Klosterlausnitz, Saalfeld / Rudolstadt / Bad Blankenburg und Schmölln / Gößnitz (jeweils gemeinsam). Die Mitglieder entsenden nach einem im Thüringer Landesplanungsgesetz festgelegten, einwohnerbezogenen Schlüssel Vertreter in die Planungsversammlung (dem Plenum der jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaft). Dabei ist zu unterscheiden in Vertreter kraft Amtes (geborene Vertreter) und die übrigen Vertreter: • Vertreter kraft Amtes – bei den Landkreisen der Landrat, bei den kreisfreien Städten der Oberbürgermeister und bei den als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städten der Oberbürgermeister / Bürgermeister; • übrige Vertreter (Anzahl abhängig von der Einwohnerzahl) – Wahl durch die Vertretungen der kreisfreien Städte und der Landkreise. Die Vertreter sind ehrenamtlich tätig. 1991 – 2011
Die „Arbeitsteilung“ innerhalb der Regionalen Planungsgemeinschaften Gremien der jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaften sind • die Planungsversammlung, • das Präsidium mit dem Präsidenten, • der Planungs- und der Strukturausschuss (In der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen wurde mit der neuen Satzung 2008 die Zahl der Ausschüsse auf einen – den Planungsausschuss – reduziert). Beratende Funktion hat der Regionale Planungsbeirat. 9 Die regionalen Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenerfüllung als Träger der Regionalplanung werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaften umfassend beraten, abgestimmt, koordiniert und falls erforderlich per Beschlussfassung geregelt – und damit sind die Haupttätigkeitsfelder der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaften an sich schon umrissen. Durch die kommunale Zuständigkeit für die Regionalplanung – denn die maßgeblichen kommunalen Vertretungen sind ja als Mitglieder der Planungsgemeinschaften fest eingebunden – ergeben sich daraus nicht nur Festlegungen wie die Ziele und Grundsätze der Raumordnung in den Regionalplänen, die per Gesetz zu beachten bzw. berücksichtigen sind, sondern auch eine Selbstbindung außerhalb rechtlicher Beachtenspflichten. Letzteres war ein wesentlicher Faktor, dass sich die Regionalen Planungsgemeinschaften zunehmend auch als Abstimmungs- und Kooperationsforen für allgemeine Planungen, Projekte sowie sonstige Angelegenheiten im Rahmen der interkommunalen Kooperation und Regionalpolitik entwickelt haben. Beispiele sind etwa die erfolgreiche Teilnahme der Planungsregion Nordthüringen am Bundeswettbewerb Regionen der Zukunft, das Regionale Entwicklungsprogramm für den Naturpark Thüringer Wald unter Beteiligung der Regionalen Planungsgemeinschaften Mittel-, Südwest- und Ostthüringen oder die Zukunftsinitiative Wismutregion in Ostthüringen. Hauptaufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaften ist somit schon lange nicht mehr nur die Regionalplanung, sondern vielmehr die regionale Entwicklungspolitik insgesamt. Die Planungsversammlung ... ... ist als Vollversammlung der jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaft deren oberstes Entscheidungsgremium. In den Sitzungen der Planungsversammlung wird über alle wesentlichen Angelegenheiten der Regionalen Planungsgemeinschaft, insbesondere im Zusammenhang mit dem Regionalplan der Planungsregion und internen verwaltungstechnischen Entscheidungen beraten und bei Bedarf beschlossen. Die Planungsversammlung entscheidet und beschließt unter anderem In den vergangenen zwanzig Jahren ... ... kamen die Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaften Nord-, Mittel-, Südwest- und Ostthüringen in über 1.070 ordentlichen und außerordentlichen Sitzungen zusammen: 250 Präsidiums-, 222 Planungsversammlungs- und 603 Ausschusssitzungen. Dabei wurden fast 1.900 Beschlüsse gefasst: 583 von den Planungsversammlungen und 1.271 von den Ausschüssen. • die Aufstellung bzw. Änderung des jeweiligen Regionalplanes bzw. den Regionalplan selbst sowie dessen Vorlage zur Genehmigung, • zu internen Verfahrensfragen – Satzungen, Geschäftsordnung, Zusammensetzung von Ausschüssen und des Planungsbeirates, Wahl des Präsidenten und der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreter, • allgemein zu allen Angelegenheiten von regionaler Brisanz, die über die Zuständigkeit der Untergremien hinausgehen. Das Präsidium mit dem Präsidenten … ... übernimmt die Koordination, Vorab-Beratung und strategische Vorbereitung wichtiger Entscheidungen der Planungsversammlung und der Ausschüsse. 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen
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