Broschüre 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen

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• Das Thüringer Landesplanungsgesetz ist erstmals am 05.08.1991 in Kraft getreten. Es hat dazu beigetragen,
dass die vielfältigen Anforderungen an den Raum und die Nutzung des Landes in der besonderen Situation
einer völlig gewandelten Gesellschaftsordnung sinnvoll gesteuert und die räumliche Entwicklung
koordiniert werden konnte. In der Organisation insbesondere der Regionalplanung hat es von Anfang an
die subsidiare, kommunal verfasste Mitgestaltung favorisiert. So ist es in relativ kurzer Zeit gelungen, ein
funktionierendes System der Raumordnung und Landesplanung zu errichten und in Raumordnungsplänen
Ziele und Grundsätze der Raumordnung festzulegen, die eine geordnete und tragfähige Entwicklung des
Freistaates Thüringen und seiner vier Planungsregionen ermöglicht haben.
Nach einer zwischenzeitlichen Novellierung 2001 wurde die aktuelle Fassung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
am 15.05.2007 neu aufgelegt, eine Novellierung steht 2011 an.
INSTITUTIONEN DER LANDES- UND REGIONALPLANUNG
Landesplanungsbehörden
Die Landesplanung in Thüringen ist institutionell zweistufig aufgebaut:
• Oberste Landesplanungsbehörde ist das für die Landesplanung zuständige Ministerium – zurzeit das Thüringer
Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Sie gibt rechtliche und übergeordnete fachliche
Rahmenfestlegungen zur Landesplanung vor und stellt insbesondere die Ziele und Grundsätze der
Raumordnung auf Ebene des gesamten Freistaates in Form des Landesentwicklungsprogrammes auf. Die
derzeit geltende Fassung des Landesentwicklungsprogrammes – als Landesentwicklungsplan – stammt aus
dem Jahr 2004. Des Weiteren hat die Oberste Landesplanungsbehörde unter anderem die Aufgabe,
Rechtsverordnungen im Bereich der Landes- und Regionalplanung zu erlassen (z.B. zur Zusammensetzung
und Organisation des Landesplanungsbeirates), die Regionalpläne zu genehmigen und auf die Verwirklichung
der Raumordnungspläne hinzuwirken.
• Obere Landesplanungsbehörde ist das Thüringer Landesverwaltungsamt. Die Obere Landesplanungsbehörde
nimmt verschiedene Aufgabenbündel wahr, so insbesondere die Führung des Raumordnungskatasters
des Freistaates Thüringen, seit Anfang des Jahres 2000 die Funktion als Bewilligungsstelle im Rahmen
der Durchführung der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (unter anderem Regionale Entwicklungskonzepte)
sowie die Durchführung von Raumordnungsverfahren bzw. Landesplanerische Abstimmungen.
Darüber hinaus gibt sie als Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu bauleitplanerischen Verfahren
der Gemeinden bzw. fachplanerischen Genehmigungsverfahren ab und führt die Verfahren zur Abweichung
von einem Ziel der Raumordnung in den Regionalplänen (Zielabweichungsverfahren) durch.
Neben der Analyse, Erarbeitung, Abstimmung und praktischen Umsetzung von formalen, inhaltlichen und
methodischen Grundlagen der Regionalplanung und Regionalentwicklung, wird zudem durch die Obere
Landesplanungsbehörde die Verfahrensführung, Entwurfserarbeitung und -abstimmung der Regionalpläne
der vier Planungsregionen Thüringens koordiniert. Als Planungsstellen der Regionalen Planungsgemeinschaften
Nord-, Mittel-, Südwest- und Ostthüringen werden darüber hinaus unter anderem Beschlüsse und Stel-
1991 – 2011