Broschüre 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen

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20 Infrastruktur (Regionalplan Nordthüringen) Die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur Nordthüringens wird geprägt durch den Neubau der Bundesautobahnen A 38 und A 71. Der Schwerpunkt der verkehrlichen Entwicklung besteht in der Neuausrichtung des nachgeordneten Straßennetzes auf beide Autobahnen, die die Region in das europäische und großräumige Straßennetz einbinden. Die Raumordnung übernimmt dabei vor allem die Trassensicherung noch nicht realisierter Bauvorhaben der Verkehrsplanung in den Regionalplänen. Vorraussetzung hierfür war eine Prüfung voraussichtlicher erheblicher Umweltauswirkungen, deren Ergebnisse im Umweltbericht dem Regionalplan Nordthüringen beigefügt sind. Mit der Ausweisung von Grundzentren im Abschnitt 1.2 Zentrale Orte erfolgt im Abschnitt funktionales Straßennetz die Ausweisung regionaler Straßenverbindungen als Verbindung der Grundzentren an höherrangige Zentrale Orte und Straßenverbindungen sowie von benachbarten Grundzentren untereinander. Im Abschnitt Funktionales Schienennetz standen die Sicherung von Schienenverbindungen, die derzeit oder künftig für den Güterverkehr genutzt werden können, im Vordergrund. Verbunden ist diese mit der Ausweisung von Güterverkehrsstellen bzw. potentiellen Güterverkehrstellen zur langfristigen Sicherung des Zuganges zum Schienennetz. Grundlage bildete hier das durch die Planungsregion in Auftrag gegebene „Güterverkehrs- Instru- konzept Nordthüringen“. Bei der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur stellte das Thema Windenergienutzung die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen vor neue Herausforderungen bei der Erstellung eines planerischen Gesamtkonzeptes zur Ausweisung von Vorranggebieten Windenergie, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben. Da die Planungsgemeinschaft bereits im Regionalen Raumordnungsplan 1999 dieses raumordnerische mentarium zur Anwendung brachte, erfolgte 2006 am Oberverwaltungsgericht Weimar eine Überprüfung der Zielaussagen zur Nutzung der Windenergie auf ihre Rechtswirksamkeit. Auch wenn die getroffenen Festlegungen durch das Gericht nicht in Frage gestellt wurden, ergaben sich für die Planfortschreibung eine Vielzahl neuer zu berücksichtigender Gesichtspunkte. Neben den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen durch das EEG, der technischen Entwicklung hin zu größeren und leistungsstärkeren Windkraftanlagen und einer umfassenden Berücksichtigung naturschutzfachlicher Belange, die sich unter anderem durch die Neuausweisung von Schutzgebieten mit zum Teil europäischer Bedeutung ergeben haben, erfolgte eine Überarbeitung der Planungsgrundlagen in allen Thüringer Planungsregionen im Rahmen der Erarbeitung der Regionalpläne. In Nordthüringen konnte der Flächenanteil, der der Nutzung der Windenergie zur Verfügung gestellt wird, um ca. 500 ha gesteigert werden. Wichtiger jedoch ist, dass durch die Eignung der Vorranggebiete für ein Repowering, dem Ersatz älterer Windkraftanlagen durch leistungsstärkere Anlagen, der Anteil des produzierten Stromes noch deutlicher erhöht werden kann. Die so zu erzielenden Steigerungen sind im „Regionalen Energie- und Klimakonzept Nordthüringen“ bis 2050 dokuder erneuerbaren Energien umfasst. mentiert, das zugleich alle derzeit nutzbaren Optionen im Bereich Im Abschnitt Soziale Infrastruktur stehen der Erhalt und die Stärkung der Funktionsfähigkeit wesentli- aus den Bereichen Gesundheit, cher Einrichtungen Soziales und Sport im Vordergrund. Die Plansätze zu Bildung und Wissenschaft betonen die Bedeu- Weiterentwicklung der berufsbildenden tung der Schulen, der Fachhochschule Nordhausen mit dem August-Kramer-Institut und dem Institut für regenerative Energietechnik sowie der For- und Technologielandschaft als unbedingt schungsnotwendige Wirtschafts- und Wissenschaftsfaktoren. Im Bereich der Kultur geht es unter anderem um die Standortsicherung des Theater Nordhausen / Lohorchester Sondershausen, um den Aus- Landesmusikakademie Sondershausen so- bau der wie um den Erhalt der Musikschulen und der breitgefächerten Museumslandschaft. 1991 – 2011
Beispiele raumordnerischer Instrumente auf regionaler Ebene – Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete gehören zu den neueren Instrumenten der Regionalplanung. Dabei werden Teilräume einer Planungsregion aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften und innerhalb der Region koordiniert mit bestimmten Nutzungsschwerpunkten festgelegt, um zum einen die einzelnen Nutzungen und Funktionen an sich überhaupt in möglichst optimalen Rahmenbedingungen und Größenordnungen gewährleisten zu können (Angebotsplanung) und zum anderen ein Gleichgewicht verschiedener Nutzungen / Funktionen in einer Teilregion anzustreben. Spezifische Nutzungen sollen nicht in dafür ungeeigneten Standorten verortet werden (imperative Planung). Die Legaldefinition der gebietlichen Festlegungen ergibt sich aus § 8 Abs. 7 ROG bzw. § 7 Abs. 3 ThürLPlG: – Vorranggebiete – Gebiete, die für bestimmte, raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet ausschließen, soweit diese mit den vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zielen der Raumordnung nicht vereinbar sind. – Vorbehaltsgebiete – Gebiete, in denen bestimmten raumbedeutsamen Funktionen oder Nutzungen bei der Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Gewicht beizumessen ist. – Eignungsgebiete – Gebiete, in denen bestimmten raumbedeutsamen Maßnahmen oder Nutzungen, die städtebaulich nach § 35 BauGB zu beurteilen sind, andere raumbedeutsame Belange nicht entgegenstehen, wobei diese Maßnahmen oder Nutzungen an anderer Stelle im Planungsraum ausgeschlossen sind. Vorranggebiete und Eignungsgebiete haben dabei ihrer Definition und Wirkung nach den Rang von Zielen der Raumordnung. Vorbehaltsgebiete demgegenüber erfüllen die Kriterien von Grundsätzen der Raumordnung. Bei Vorranggebieten für raumbedeutsame Nutzungen kann festgelegt werden, dass sie zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten für raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen haben. In den Regionalplänen Thüringens wird diese Option für die Vorranggebiete Windenergie genutzt. Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete als regionalplanerisches Instrument sind nicht zu verwechseln mit den fachplanerischen Schutzgebietsausweisungen. Schutzgebiete werden aufgrund eigener fachgesetzlicher Grundlagen als Verordnungen ausgewiesen. Ziele und Grundsätze der Raumordnung können solche Schutzgebietsausweisungen daher weder ersetzen noch erweitern. Aufgrund der räumlichen Dimensionierung werden Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete in Thüringen derzeit nur in den Regionalplänen ausgewiesen. 21 Freiraumstruktur (Regionalplan Südwestthüringen) Eine ausgewogene, den natürlichen und nutzungsbezo- Besonderheiten der Thüringer Planungsregionen gen Rechnung tragende Freiraumstruktur bildet den konzep- Rahmen, der das notwendige ökologische tionellen Tragwerk einer nachhaltigen Regionalentwicklung dar- stellt. Die Festlegungen im Kapitel Freiraumstruktur der Regionalpläne in Thüringen spiegeln einerseits die Anforderungen nach einem schlanken Planwerk wider und setzen anderseits räumlich differenziert die notwendigen inhaltlichen Schwerpunkte, die zum Schutz des Freiraumes mit seinen vielfältigen Funktionen im Sinne einer vorsorgenden Planung und einer nachhaltigen Regionalentwicklung erforderlich sind. Die Gliederung des Kapitels orientiert sich an den Vorgaben des Landesentwicklungsplanes 2004 und bildet so die Grundlage für die Rahmen setzende Gestaltung des Freiraumes in den vier Thüringer Planungsregionen. Insbesondere durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in den Bereichen • Freiraumsicherung, • Hochwasserschutz, • Landwirtschaft, • Forstwirtschaft, • Rohstoffsicherung und -gewinnung, • Tourismus und Erholung entsteht ein Raumgerüst, welches dem Erhalt bzw. der nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen und dem Schutz der Umwelt als Lebensgrundlage von Mensch, Tieren und Pflanzen dient. Der Freiraum ist mit seinen natürlichen Potentialen gerade in ländlichen geprägten Räumen ein wichtiger Standortfaktor für die regionale Wirtschaft. Dies betrifft natürlich die Land- und Forst- sowie den Tourismus als wesentlichen Mo- wirtschaft, aber auch die Versorgung mit einheimischen Rohstoffen tor für die wirtschaftliche Entwicklung in Räumen mit negativer Bevölkerungsentwicklung. Darum muss der Frei- allem in seiner Qualität verbessert werden. Dazu raum in seiner Quantität möglichst erhalten bleiben und vor wurden neben den Gebietsausweisungen weitere Festlegungen getroffen, die diese räumlichen Qualitäten einbeziehen und integrativ im Sinne einer nachhaltigen und ökologischen leistungsfähigen Freiraumstruktur wirken sollen, wie unter anderem 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen
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