Broschüre 20 Jahre Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen

22
• in der Freiraumsicherung zum ökologischen Freiraumverbundsystem,
zum Erhalt gewachsener
Kulturlandschaften, zum Grünen Band, zum Erhalt
unzerschnittener störungsarmer Räume, zum
großräumigen Biotopverbund sowie zum Verbund
von Fließgewässern und ihren Auen,
• beim Hochwasserschutz zur Sicherung von Talsperren,
Rückhaltebecken und Flutungspolder,
• in der Landwirtschaft zur Entwicklung und Strukturierung
der Agrarflur sowie zur Sicherung besonders
ertrags- und leistungsfähiger Böden,
• in der Forstwirtschaft zur Verbesserung der landeskulturellen
Wirkung des Waldes,
• bei der Rohstoffsicherung und -gewinnung zur
die Ressourcen schonenden und mit der Umwelt
verträglichen Gewinnung sowie zur Landschaft
integrierenden Nachfolgenutzung,
• im Bereich Tourismus und Erholung zur Sicherung
und Verbesserung der natürlichen und infrastrukturellen
Voraussetzungen sowie zur In-
Wert-Setzung bestehender standörtlicher und
landschaftlicher Potentiale.
Die Qualität des Freiraumes entscheidet wesentli-
Freiraumes
che über das äußere und innere Erscheinungsund
Wahrnehmungsbild einer Region und ist daher
auch von erheblicher Bedeutung als Identifikationsfaktor
für die Aktivierung endogener Potentiale.
Das mit den planerischen Aussagen abgegebene,
bewusste Bekenntnis zum Erhalt sowie zur
schonenden Weiterentwicklung der Besonderheiten
wie auch der Vielfalt der Thüringer Kulturlandschaften
und des sie prägenden ist
auch Ausdruck des gemeinsamen Gestaltungswillen
verantwortungsbewusster und auf Nachhaltigkeit orientierter
Planungsregionen.
STELLUNGNAHMEN ZU RAUMBEDEUTSAMEN PLANUNGEN UND MAßNAHMEN
Die Regionalplanung ist an sich keine Umsetzungsaufgabe, die Regionalen Planungsgemeinschaften oder ihre
Planungsstellen sind keine Genehmigungsbehörden. Die Zie le und Grundsätze der Raumordnung erlangen
ihre Gültigkeit in der Anwendung im Rahmen der kommuna len und fachlichen Planung bis hin zur konkreten
Projektgenehmigung (vgl. Beachtens-/Berücksichtigungsregelung).
Nichtsdestotrotz gibt es nicht nur für die Landesplanungsbehörden, sondern auch für die Regionalen Planungsgemeinschaften
die gesetzliche Vorgabe zur Hinwirkung auf die Verwirklichung der Regionalpläne. Neben
dem Tätigwerden im Rahmen informeller Instrumente – unter anderem Beratung und Moderation von
Planungsprozessen oder auch Initiierung von und Teilnahme an regionalen Kooperationen – erfolgt dies mit-
in Form von Stellungnahmen
tels direkter und indirekter Einbindung in Planungs- und Genehmigungsverfahren
der Regionalen Planungsgemeinschaften zu raumbedeutsame n Planungen und Maßnahmen.
Das Recht bzw. auch die Pflicht zur Abgabe von Stellungnahmen ergibt sich dabei aus den raumordnungs-
von Raumordnungs- und Zielabweichungs-
rechtlichen Vorgaben im Besonderen (z.B. Einbindung im Rahmen
verfahren nach § 22 Abs. 5 und § 24 Abs. 3 ThürLPlG), aus fachrechtlichen Vorgaben (z.B. Beteiligung im Rah-
Genehmigungsverfahren) sowie letztlich
men der Bauleitplanung und -genehmigung oder in fachplanerischen
allgemein aus der Regelung des § 3 Abs. 2 ThürLPlG, dem Recht, Stellung zu raumbedeutsamen Planungen und
Maßnahmen anderer Planungsträger zu nehmen, soweit diese den regionalplanerischen Aufgabenbereich berühren.
1991 – 2011