Heidebote 02 2013 - Langebrück

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es im Frühjahr und Herbst zu erheblichen Beeinträchtigungen.
Eine tragfähige Lösung kann aus Sicht des Ortschaftsrates nur
durch die Dresdner Stadtverwaltung im Einvernehmen mit dem
Staatsbetrieb Sachsenforst erreicht werden. Daher hat der Ortschaftsrat
nachfolgenden Beschluss gefasst:
Beschluss-NR: OR LB 137 vom 18.12.2012
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück bittet die Oberbürgermeisterin
der Landeshauptstadt Dresden, die Entwässerungssituation
des Oberflächenwassers im Bereich Albert-Richter-Straße/
J.-Weinheimer-Straße einschließlich angrenzender Grundstücke
ab Waldkante Dresdner Heide zu prüfen und eine Lösung
zum Schutz der Grundstückseigentümer und des öffentlichen
Straßennetzes vor Oberflächenwasser aus der Dresdner Heide
herbeizuführen.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück regt die Beteiligung
des Staatsbetriebs Sachsenforst sowie der betroffenen Grundstückseigentümer
bei der Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten
an.
Der Ortschaftsrat bittet um Stellungnahme im Rahmen der Beschlusserfüllung
bis 30.04.2013.
Straßenreinigungspflichten der Bürgerinnen
und Bürger entsprechend Straßenreinigungssatzung
Straßenlaub- und Schneeberäumung in der Ortschaft Langebrück
In der Ortschaft Langebrück findet immer wieder pünktlich im
Herbst und mit einsetzendem Schneefall in der Bürgerschaft
eine intensive Diskussion über die Anliegerpflichten bei der
Straßenlaub- und Schneeberäumung sowie die Aufgaben und
Pflichten der Landeshauptstadt Dresden statt. Der Ortschaftsrat
bemüht sich seit vielen Jahren, die Winterdienstleistungen in der
Ortschaft Langebrück auf das Straßennebennetz auszuweiten.
Leider wurde hierzu seitens der Dresdner Stadtverwaltung mit
Verweis auf die begrenzten finanziellen und organisatorischen
Ressourcen für das Gesamtstadtgebiet immer eine ablehnende
Position eingenommen. Auch der Dresdner Stadtrat hat bisher
keinen Handlungsbedarf gesehen. Für den Ortschaftsrat bleibt
das Thema jedoch ein wichtiges Anliegen. Gerade die Zufahrt
zu medizinischen und sozialen Einrichtungen muss gewährleistet
werden. Auch für die Neulußheimer Straße als einzige
Zufahrtsstraße zu einem Wohngebiet fordert der Ortschaftsrat
die Aufnahme in den Räumplan der Landeshauptstadt Dresden.
Der örtliche Bauhof unterstützt die Winterdienstleistungen
im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten. Neben diesem
Engagement sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert,
ihren Pflichten entsprechend den geltenden städtischen
Satzungen nachzukommen. Der Ortschaftsrat setzt sich für eine
gemeinsame Aufgabenwahrnahme von Stadt und Bürgerschaft
mit transparenten und nachvollziehbaren Regelungen ein. Daher
hat er nachfolgenden Beschluss gefasst:
Beschluss-NR: OR LB 138 vom 18.12.2012
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück weist auf die bestehenden
Anliegerpflichten von Eigentümern und Besitzern
der durch öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke
entsprechend § 3 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt
Dresden vom 16.12.2004 sowie §§ 4 und 5 Winterdienst-
Anliegersatzung vom 07.12.2001 hin.
Demnach obliegt soweit nicht anders geregelt die regelmäßige
Reinigung der Straßen und Fußwege, einschließlich der Entfernung
von Laub und Streugut, sowie die Räum- und Streupflicht
der Fußwege bis zu einer Breite von 1,50 Metern den Anliegern.
Die örtliche Verwaltungsstelle wird beauftragt, dem Ortschaftsrat
bis zum 01.03.2013 umfassend über die durch den örtlichen
Bauhof erbrachten bzw. in der Zukunft geplanten Räum- und
Reinigungsleistungen zu berichten. Der Ortschaftsrat fordert dabei
eine einheitliche und für die Öffentlichkeit transparente Verfahrensweise
bei der Erbringung von Räum- und Reinigungsleitungen
durch den örtlichen Bauhof.
Die örtliche Verwaltungsstelle wird beauftragt, die Öffentlichkeit
nochmals in geeigneter Weise über die bestehenden satzungsrechtlichen
Verpflichtungen innerhalb der Landeshauptstadt
Dresden zu informieren und konsequent auf die Einhaltung und
Durchsetzung der Anliegerpflichten hinzuwirken.
Die örtliche Verwaltungsstelle wird beauftragt, mit dem Straßenund
Tiefbauamt schnellstmöglich einen Verfahrensvorschlag für
den Einsatz von Dritten für die Erbringung von Winterdienstleistungen
im Straßennebennetz der Ortschaft Langebrück,
einschließlich Kostenangebot, zu erarbeiten.
Dem Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück soll dazu in seiner
46. Sitzung im Januar 2013 berichtet werden.
Benennung von Straßen im Wohngebiet
„An der Heide“
Ortschaftsrat entscheidet über Vorschläge für die Benennung
der Planstraßen A bis D
Die Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplangebiet Nr. 216
Dresden-Langebrück, Wohngebiet „An der Heide“ haben im
Herbst begonnen. Die Vorstellung und Beschlussfassung zum
Satzungsentwurf soll im Februar 2013 auf der Tagesordnung des
Ortschaftsrates stehen. Dieser Entwurf entspricht im Wesentlichen
den Vorgaben des öffentlich ausgelegten und beschlossenen
Aufstellungsbeschluss. Nach Beschlussfassung im Ortschaftsrat
wird dann die Vorlage im Stadtrat und seinen zuständigen Ausschüssen
beraten und beschlossen. Somit könnte im Mai/ Juni
2013 Baurecht für das neue Wohngebiet bestehen.
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück war daher im Vorfeld
aufgefordert, entsprechend den Regelungen des Eingemeindungsvertrages,
Vorschläge für die Benennung von Straßen im
geplanten Wohngebiet „An der Heide“ zu machen. Der Stadtrat,
welcher abschließend entscheiden wird, kann von diesem Votum
nur bei triftigen Gründen abweichen.
Der Ortschaftsrat hatte daher die Bürgerschaft aufgerufen, Vorschläge
für die Straßenbenennungen zu machen. Diesem Aufruf
folgten viele Bürger unserer Ortschaft, so dass im Ergebnis weit
über 30 Vorschläge vorlagen über die beraten wurde. Neben
Personen wurden vor allem Vorschläge aus Flora und Fauna oder
mit geographischem Bezug gemacht. Der Ortschaftsrat dankt
allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Vorschläge und bittet um
Verständnis, dass leider nur 4 Berücksichtigung finden konnten.
Eine Reihe von Vorschlägen wie z.B. den Kunsthistoriker Jean
Louis Sponsel oder den ersten Langebrücker Wehrleiter Reinhardt
Schäfer gilt es sicher in der Zukunft wieder aufzugreifen.
Im Ergebnis hat der Ortschaftsrat nachfolgende Vorschläge
beschlossen:
Planstraße A: Hugo-Hickmann-Straße
Der Name Hickmann steht zum einen für den Vater als Begründer
des ersten deutschen Kinderheims in Liegau-Augustusbad und
zum anderen für den Sohn Hickmann der als Vizepräsident des
Sächsischen Landtages Opfer zweier Diktaturen wurde. In der
Mai-Ausgabe des Heideboten werden wir an beide Persönlichkeiten
erinnern.
Planstraße B: Berta-Dißmann-Straße
Frau Berta Dißmann wohnte auf der Höntzschstraße in Langebrück
und verfasste eine Reihe von Büchern zur Hauswirtschaft.
Ihr bekanntestes Buch „Ratgeber für Herd und Haus“ erreichte
23 Auflagen und war seit 1912 in Sachsen und darüber hinaus
weit verbreitet.
Planstraße C: Am Braugraben
Mit diesem Vorschlag folgt der Ortschaftsrat der Anregung mit
der Straßenbenennung einen geographischen Bezug zum unmittelbaren
Umfeld herzustellen.
Planstraße D: Am Lärchenholz
Auch mit diesem Vorschlag folgt der Ortschaftsrat der Anregung
mit der Straßenbenennung einen geographischen Bezug zum
unmittelbaren Umfeld herzustellen.
Bildung einer Arbeitsgruppe
Fuß- und Radwegekonzept
Ortschaftsrat möchte sachkundige Bürgerinnen und Bürger bei
der Erarbeitung einbinden
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück beschäftigt sich
schon seit vielen Jahren mit der Frage der Verbesserung des
Radwegenetzes in der Ortschaft und an das Umland. Ein erster
Schritt wurde mit der Errichtung des befestigten Weges entlang
der Dresdner Straße zum Ortsamtsgebiet Klotzsche erreicht. Eine
Radfahrerbefragung an diesem Weg auf Initiative von Bündnis
90/ Grüne und die anschließende Diskussion im und mit dem
Ortschaftsrat gaben den Impuls für die Entscheidung, zu diesem
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