Stadtanzeiger März 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 03/2013 • AMTLICHER TEIL
4
TELEFONVERZEICHNIS
der Stadtverwaltung
Oberlungwitz
mit Telefondurchwahl
Telefon: 03723 405-0
Telefax: 03723 405-34
Zim- Durch- Aufgaben- Name des
mernr. wahlnr. bereich
Mitarbeiters
124 10 Kita/GLM Frau Leistner
12 11 Steuern/Abgaben Frau Dost
13 12 Bauwesen Frau Seidel
13 13 Bauwesen Frau Münnich
14 14 Kasse Frau Löffler
15 15 Finanzbuchhaltung Frau Richter
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Weimann
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Wehner
16 17 FB-Leiterin Käm- Frau Neumann
merei- und Bauamt
17 18 Standesamt Frau Schulze
19 19 Meldestelle/Soziales Frau Wossilat
10 20 Meldestelle/Soziales Frau Oehme
12 21 Öffentliche Ordnung/ Frau Walther
Gewerbe
14 23 Sekretariat des Frau Rainer
Bürgermeisters
14 24 Zentrale Dienste Frau Winkler
14 25 IT/Zentrale Dienste Herr Kunze
15 26 Bürgermeister Herr Schubert
17 27 Straßenverkehrs- Herr Hager
angelegenheiten
17 28 Öffentl. Ordnung/ Frau
Gemeindl. Vollzug Baldauf-Brauer
18 29 Personalwesen/ Frau Naumann
Allg. Verwalt.
20 30 FB-Leiterin Haupt- Frau Patzig
und Ordnungsamt
23 31 Chronik Frau Müller
Hofer Str. 221
40 Bauhof Herr
Leichsenring
03723 47592 Feuerwehr- Hofer Str. 185 a
gerätehaus
E-Mail-Adressen
der Stadtverwaltung
Bürgermeister:
buergermeister.rathaus@oberlungwitz.de
Hauptamt:
hauptamt.rathaus@oberlungwitz.de
Kämmereiamt:
kaemmereiamt.rathaus@oberlungwitz.de
Mitarbeiter:
a.kaeppler.rathaus@oberlungwitz.de
a.neumann.rathaus@oberlungwitz.de
ch.patzig.rathaus@oberlungwitz.de
c.baldauf-brauer.rathaus@oberlungwitz.de
c.muennich.rathaus@oberlungwitz.de
c.walther.rathaus@oberlungwitz.de
f.kunze.rathaus@oberlungwitz.de
h.wossilat.rathaus@oberlungwitz.de
j.weimann.rathaus@oberlungwitz.de
k.dost.rathaus@oberlungwitz.de
kd.hager.rathaus@oberlungwitz.de
c.loeffler.rathaus@oberlungwitz.de
k.rainer.rathaus@oberlungwitz.de
k.richter.rathaus@oberlungwitz.de
m.oehme.rathaus@oberlungwitz.de
m.leistner.rathaus@oberlungwitz.de
m.winkler.rathaus@oberlungwitz.de
r.leichsenring.rathaus@oberlungwitz.de
s.naumann.rathaus@oberlungwitz.de
s.schubert.rathaus@oberlungwitz.de
s.schulze.rathaus@oberlungwitz.de
st.seidel.rathaus@oberlungwitz.de
In der 35. Sitzung des Stadtrates am 26.
Februar 2013 wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Zum TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und ordnungsgemäßen Ladung
sowie Protokollkontrolle
– Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich
Bürgermeister 14 Mitglieder
des Stadtrates anwesend, 3 Stadträte
entschuldigt und 1 Stadtrat erschien
noch im Verlauf der Sitzung. 1 Stadtrat
nahm an der Sitzung teil, ist aber mit
Datum 26.02.2013 verzogen und damit
nicht mehr Oberlungwitzer Bürger. Deshalb
ist er laut Gemeindeordnung als
Stadtrat nicht mehr abstimmungsberechtigt.
– Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit
des Stadtrates fest.
– Die ordnungs- und fristgemäße Ladung
zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt.
– Zur Niederschrift der 34. Sitzung vom
29.01.2013 gab es keine Änderung.
Damit ist sie bestätigt.
– Als Unterschriftsleistende für die Niederschrift
der 35. Sitzung wurden die
Stadträte Ulrich Hoppe und Klaus Müller
bestimmt.
– Die Tagesordnung wurde bestätigt.
Zum TOP 2:
Fördergebietsbeschluss „Stadtumbau
Ost“
Beschlüsse:
1.Der Stadtrat beschließt, in dem durch
Lageplan vom 15.02.2013 abgegrenzten
Gebiet „Robert-Koch-Straße“
nach § 171b Abs. 1 BauGB ein Stadtumbaugebiet
festzulegen. Der Lageplan
ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2.Der in der Vorlage ausgewiesene 2. Beschluss
zum städtebaulichen Entwicklungskonzept
wird auf Grund noch fehlender
Unterlagen auf die nächste Sitzung
am 26. März 2013 vertagt.
Zum TOP 3:
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 (3)
BauGB im Bereich „Robert-Koch-Straße“
und im Bereich „Hirschgrund“ – Beschluss
über die Aufstellung der Ergänzungssatzungen
Beschlüsse:
Der Stadtrat fasst folgende Beschlüsse:
1.die Aufstellung der Ergänzungssatzung
für das Gebiet „Robert-Koch-Straße“
in Oberlungwitz nach § 34 Abs. 4 Satz
1 Nr. 3 BauGB – anteilig das Flurstück
Nr. 903/13 betreffend (Anlage 1 der
Vorlage Nr. 02/35/2013).
2.die Aufstellung der Ergänzungssatzung
für das Gebiet „Hirschgrund“, Oberlungwitz
nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3
Rückblick Stadtratssitzung
BauGB – anteilig das Flurstück Nr.
612/1 betreffend (Anlage 2 der Vorlage
Nr. 02/35/2013).
3.Eine Umweltprüfung ist in diesem Verfahren
nicht erforderlich.
4.Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1
Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu
machen.
Zum TOP 4:
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 (3)
BauGB im Bereich „Robert-Koch-Straße“
– Billigung des Entwurfs der Ergänzungssatzung
– Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Beschlüsse:
Der Stadtrat fasst folgende Beschlüsse:
1.Billigung des Entwurfes der Ergänzung
der Klarstellungssatzung nach § 34
BauGB für das Gebiet „Robert-Koch-
Straße“ Oberlungwitz einschließlich
Begründung in der Fassung vom November
2012,
2.öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2
BauGB,
3.Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 unter
Einbeziehung der Behörden, sonstiger
Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Zum TOP 5:
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 (3)
BauGB im Bereich „Hirschgrund“
– Billigung des Entwurfs der Ergänzungssatzung
– Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Beschlüsse:
Der Stadtrat fasst folgende Beschlüsse:
1.Billigung des Entwurfes der Ergänzung
der Klarstellungssatzung nach § 34
BauGB für das Gebiet „Hirschgrund“
Oberlungwitz einschließlich Begründung
in der Fassung vom Januar 2013,
2.öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2
BauGB,
3.Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 unter
Einbeziehung der Behörden, sonstiger
Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Zum TOP 6:
Beschluss der öffentlichen Widmung der
Flurstücke Nr. 1175/50 und Nr. 1177/20
Beschlüsse:
1.Der Stadtrat beschließt, die Flurstücke
Nr. 1175/50 und 1177/20 öffentlich zu
widmen.
2.Der Stadtrat beschließt in Ergänzung
des Straßenverzeichnisses der Stadt
Oberlungwitz die öffentliche Bekanntmachung
des für den öffentlichen Verkehr
zu verfügenden neuen Abschnittes
der Pestalozzistraße.
(Fortsetzung Seite 5)