Matrix3000 Europas Absturz (Ausgabe 65) (Vorschau)

Politik
Rußland
- Schein und Sein
20 Jahre nach dem Kollaps der Sowjetunion
Marco Meng
Rußland hat so manche Wandlungen
durchgemacht, seit vor 20 Jahren die
Sowjetunion aufgelöst wurde. Drei Präsidenten
hat das noch immer größte
Land der Erde seitdem erlebt: Boris
Jelzin, Wladimir Putin und Dmitrij Medwedew
- Persönlichkeiten, die unterschiedlichere
Charaktere kaum sein
könnten. Was wurde aus dem einstigen
schreckeinflößenden, supermächtigen
Sowjetimperium? Kann man Rußland
einen modernen Staat nennen? Eine Demokratie
gar oder einen Rechtsstaat?
Das vergangene Jahr war hier bemerkenswert:
zum einen brach
Rußland mit seiner imperialen
Vergangenheit und seinem unbedingten
Status als Weltmacht; zum anderen
wurden Meinungs- und Pressefreiheit
weiter beschnitten und der einstige
Oligarch Chodorkowskij bekam Ende
Dezember zu seiner Strafe noch eins
drauf. Es steht zwar außer Frage, daß
Michail
Chodorkowskij
wie alle anderen von Rußlands Superreichen
auch Chodorkowskij seinen
immensen Reichtum sich mit fragwürdigen
Mitteln erwarb. Allerdings sollten
diejenigen, die in Ministerpräsident
Putin den „Rächer des bestohlenen
Volkes“ sehen wollen, auch erkennen,
daß andere, die mit denselben Mitteln
wie Chodorkowskij reich wurden, vom
Kreml nicht angefaßt werden – weil sie
auf Putins Seite stehen oder sich ganz
aus politischen Dingen heraushalten.
Potemkinsche Dörfer
Tatsächlich bedeutet die zweite Verurteilung
Chodorkowskijs einen Rückschlag
für ein nach Direktinvestitionen
hungerndes Land, das sich modernisieren
will und muß. Warum es sich
modernisieren muß, zeigten 2010 die
verheerenden Wald- und Torfbrände,
die einen Schaden von geschätzten 11,5
Milliarden Euro verursachten: ganze
4 Löschflugzeuge hat das riesige Rußland.
Zum Vergleich: die USA haben
150! Vieles, was Rußland in den letzten
20 Jahren als „Modernisierung“
erreichte, ist nichts anderes als eine
Potemkinsche Kulisse. Vor diesen Kulissen
zu spielen versteht Ex-Präsident
und amtierender Regierungschef Putin
allerdings gut; doch die russische Regierung
sollte am besten wissen, wie
gefährlich ein solches Spiel ist. Denn
wenn eine Regierung anfängt, ihre eigenen
Lügen zu glauben, so wie sie das
unter Breschnew tat, ist das Ende nicht
fern. Ein bekannter Witz von damals
lautete übrigens: „Wir tun so, als ob wir
arbeiten würden, und die tun so, als ob
sie uns bezahlen würden.“
Bis 1998 sank das russische Bruttoinlandsprodukt
(BIP) auf 55 % des Wertes
von 1989, der Anteil Rußlands am Welthandel,
gemessen am Weltbruttosozialprodukt,
lag 1998 bei nur 1,5 %. Waren
die 1990er Jahre gekennzeichnet durch
einen alkoholkranken Präsidenten nebst
vielen Kriminellen, die sich die Reichtümer
des Landes zum Teil mit Waffengewalt
untereinander aufteilten, so kam
ein makroökonomischer Boom, der ausschließlich
durch den ungewöhnlichen
Anstieg der Weltrohstoffpreise genährt
wurde, bei Putins Machtantritt im Jahr
2000 der neuen russischen Regierung
zu Hilfe. Bis zum Ausbruch der globalen
Finanzkrise verdoppelte sich das
Bruttoinlandsprodukt Rußlands dann
unter Putin, und die Marktkapitalisierung
verzehnfachte sich. Die heftigen
Auseinandersetzungen zwischen dem
Präsidenten und dem kommunistischen
konservativen Parlament sind seit Putin
vergessen, die kommunistische Partei
als einst stärkste Opposition fast mundtot
und entmachtet. Der glaubwürdige
und überaus beliebte General Alexander
Lebed, der Putin hätte zum Konkurrenten
werden können und seinen Tschetschenienkrieg
kritisierte, kam 2002 bei
einem Hubschrauberabsturz ums Leben.
1998 war Lebed zum Gouverneur der Region
Krasnojarsk gewählt worden: kein
Wunder, daß Putin später die Gouverneurswahlen
abschaffte und seitdem die
Gouverneure vom Präsidenten persönlich
ernannt werden. Die heutigen Oppositionellen
sind bei den meisten Russen
nicht sonderlich beliebt, außerdem
fürchtet man auch einen Rückfall in die
chaotischen Zustände der 1990er Jahre.
14
MATRIX 3000 Band 65 / September/Oktober 2011