Tafel zur Erinnerung und Mahnung feierlich enthüllt

2. Petra Gündel,
geb. Englert,
geb. am 15.03.1962 10 0 3
Wirtschafskaufmann
Untere Gasse 50, 08349 Johanngeorgenstadt
Bekanntmachung über die Auflegung
der Vorschlagsliste für Schöffinnen und
Schöffen für die Periode 2014 bis 2018
Der Stadtrat von Johanngeorgenstadt hat in seiner Sitzung am
6. Juni 2013 die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die
nächste Periode erstellt. Die Vorschlagsliste der Stadt Johanngeorgenstadt
zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für
die Geschäftsjahre 2014 – 2018 liegt in der Zeit von Montag,
24. Juni 2013, bis Montag, 1. Juli 2013, während der allgemeinen
Dienststunden im Zimmer 101 der Stadtverwaltung, Eibenstocker
Straße 67 in 08349 Johanngeorgenstadt öffentlich
zu jedermanns Einsicht auf.
Einsprüche gegen die Vorschlagsliste können bis zum Montag,
8. Juli 2013, schriftlich oder persönlich zu Protokoll in der
Stadtverwaltung Johanngeorgenstadt, Zimmer 101, Eibenstocker
Straße 67 in 08349 Johanngeorgenstadt erhoben werden.
Ein Einspruch ist nur mit der Begründung zulässig, dass in die
Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nicht aufgenommen
werden durften, da sie nach § 32 des Gerichtsverfassungsgesetzes
unfähig sind, das Amt einer Schöffin/eines
Schöffen auszuüben oder aus persönlichen Gründen nach § 33
des Gerichtsverfassungsgesetzes oder aus beruflichen Gründen
gemäß § 34 Gerichtsverfassungsgesetz nicht aufgenommen
werden sollten.
Hascheck
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
der Erteilung der Genehmigung des Bebauungsplanes
„Am ehemaligen Bahngelände“ der Stadt Johanngeorgenstadt
in der Fassung vom Januar 2013
Bekanntmachung der Stadt Johanngeorgenstadt zur Genehmigung
des Bebauungsplanes „Am ehemaligen Bahngelände“:
Das Landratsamt des Erzgebirgskreises hat den vom Stadtrat
in der Sitzung am 31.01.2013 beschlossenen Bebauungsplan
der Stadt Johanngeorgenstadt für das Gebiet „Am ehemaligen
Bahngelände“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil
A), dem Text (Teil B) sowie der Begründung mit Umweltbericht
mit Bescheid vom 14.05.2013 Az.: 00578-2013-60 nach
§ 10 Abs.2 BauGB gültiger Fassung genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung nach
§ 10 Abs.3 BauGB in Kraft.
Alle Interessierten können den genehmigten Bebauungsplan
mit Begründung und Umweltbericht und die zusammenfassende
Erklärung in der Stadtverwaltung der Stadt Johanngeorgenstadt,
Eibenstocker Straße 67 in 08349 Johanngeorgenstadt,
im Bauamt Zimmer 119, während der Dienstzeiten einsehen
und über den Inhalt Auskunft erhalten.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 sowie
Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger
Entschädigungsansprüche und über das Erlöschen von
Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden
• eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
• eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes und
• nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des
Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes
schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des
die Verletzung begründenden Sachverhalts oder Mangels
geltend gemacht worden sind.
Bekanntmachungsanordnung
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO (Sächsischer Gemeindeordnung)
gültiger Fassung gelten Bebauungspläne, die unter
Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande kommen. Dies gilt nicht, wenn:
1. die Ausfertigung des Planes nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächs
GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten
Fristen
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber
der Stadt Johanngeorgenstadt unter Bezeichnung des
Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Nummern 3 oder 4 geltend
gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in
§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese
Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden,
wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die
Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von
Verfahrens- und Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen
worden ist.
Johanngeorgenstadt, den 21.06.2013
Hascheck
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
der Erteilung der Genehmigung des Bebauungsplanes
„Am Pulverturm – ehemals 2. Bauabschnitt“ der Stadt Johanngeorgenstadt
in der Fassung vom Februar 2013
Bekanntmachung der Stadt Johanngeorgenstadt zur Genehmigung
des Bebauungsplanes „Am Pulverturm – ehemals 2.
BA“:
Das Landratsamt des Erzgebirgskreises hat den vom Stadtrat
in der Sitzung am 21.02.2013 beschlossenen Bebauungsplan
der Stadt Johanngeorgenstadt für das Gebiet „Am Pulverturm
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