Monitoringbericht 2013 - Bundesnetzagentur

BUNDESNETZAGENTUR | BUNDESKARTELLAMT 51
Im Vergleich zum Vorjahresbericht fällt dieser Umweltbericht deutlich umfangreicher aus, da sich der
Untersuchungsraum auf das Küstenmeer von Ost- und Nordsee erweitert hat. Die Bundesnetzagentur
betrachtet nicht nur die Vorhaben an Land (Netzentwicklungsplan Strom 2013 (NEP 2013)), sondern
erstmalig auch die Vorhaben des Offshore Netzentwicklungsplans (O-NEP 2013). Auch für den Bereich
des Küstenmeeres wird eine Alternativenprüfung durchgeführt. Zum einen werden alternative Anbindungszuordnungen
geprüft. Zum anderen wird für die Ostsee eine Gleichstromübertragung als Technikalternative
zu der im Offshore-Netzentwicklungsplan vorgesehenen Drehstromanbindung geprüft.
Die Strategische Umweltprüfung beginnt mit der Festlegung des Untersuchungsrahmens. Es fand in
diesem Jahr eine schriftliche Behörden- und Umweltverbändebeteiligung statt. Der Untersuchungsrahmen
berücksichtigt die Ergebnisse dieser Beteiligung und wurde im Ergebnis leicht modifiziert. Insbesondere
wurden die Pflegezonen von Biosphärenreservaten in ihrer Empfindlichkeit hochgestuft.
Zur Überprüfung des Umweltberichts und des Entwurfs der Bestätigung des Netzentwicklungsplans
und des Offshore-Netzentwicklungsplans werden ebenfalls Behörden sowie Öffentlichkeit beteiligt Im
letzten Jahr gingen über 3.300 Stellungnahmen bei der Bundesnetzagentur ein, die in die Prüfung durch
die Bundesnetzagentur einflossen. Die Konsultation zum Umweltbericht und zum Netzentwicklungsplan
2013 startete am 13. September 2013. Bis zum 25. Oktober 2013 haben Behörden die Möglichkeit, Stellungnahmen
einzureichen. Die betroffene Öffentlichkeit konnte sich zu den Entwürfen der Netzentwicklungspläne
und des Umweltberichts bis zum 8. November 2013 äußern.
Stand Gesetzgebungsverfahren zum Bundesbedarfsplangesetz
Auf Grundlage des von der Bundesnetzagentur bestätigten Netzentwicklungsplans 2012 mit zugehörigem
Umweltbericht ist am 27. Juli 2013 das erste Bundesbedarfsplangesetz in Kraft getreten. Hierdurch
wurde der gesetzliche Rahmen geschaffen, dass die Bundesnetzagentur für die länder- und grenzüberschreitenden
Vorhaben die Bundesfachplanung durchführt. Die Bundesfachplanung, in der die Trassenkorridore
für den Verlauf der grenz- und länderübergreifenden Vorhabe verbindlich festgelegt werden,
ist ein an die Stelle der Raumordnungsverfahren der Länder tretendes Planungsinstrument. Von den im
Bundesbedarfsplan erfassten 36 Vorhaben fallen 16 Vorhaben in den Zuständigkeitsbereich der Bundesnetzagentur.
Hierzu gehören insbesondere die großen Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungskorridore
(HGÜ-Korridore):
• Korridor A: Emden/Borßum – Osterath und Osterath – Philipsburg,
• Korridor C: Brunsbüttel – Großgartach und Wilster – Grafenrheinfeld,
• Korridor D: Lauchstädt – Meitingen.
Zeitgleich zum Bundesbedarfsplangesetz ist die Planfeststellungszuweisungsverordnung in Kraft getreten.
Über die Bundesfachplanung hinaus wird damit der Bundesnetzagentur für die länderübergreifenden
und grenzüberschreitenden Vorhaben auch die Verantwortung für die Planfeststellungsverfahren
übertragen. Im Interesse einer wirksamen Beschleunigung, werden für diese Vorhaben die Zuständigkeiten
für die Planungs- und Genehmigungsverfahren in einer Hand gebündelt.