Geschäftsbericht - Krankenhausgesellschaft Sachsen

Krankenhausplanung
2011 ff.
Krankenhausplanung 2011 ff.
Nachdem die 9. Fortschreibung des Krankenhausplanes 2009/2010 für das Jahr
2011 verlängert wurde, begannen die Vorbereitungen für den Krankenhausplan
2012/2013 mit der Übersendung der Anträge der Krankenhausträger im März 2011
an das SMS. Dabei sollten auch Vorstellungen zur künftigen Entwicklung und ggf.
zu besonderen Versorgungsbereichen dargelegt werden. Auch Anträge zur Strukturentwicklung
der stationären und teilstationären Versorgung sollten dabei berücksichtigt
werden.
Mitte April 2011 erfolgte - nach vorangegangenen gemeinsamen Beratungen in den
Monaten Februar, März, April und Mai 2011- die Abstimmung zum Verbalteil des
Krankenhausplans durch die Beteiligten. Dieser wurde im Mai 2011 zusammen mit
den Beschlussvorlagen durch das SMS an die Mitglieder des KPA versandt und in
den Beratungen am 27. und 28. Juni unter Berücksichtigung der Anträge und Zuarbeiten
durch die Krankenhausträger beraten und beschlossen. Eine Vielzahl von Beschlüssen
konnten dabei wegen grundsätzlich unterschiedlicher Auffassungen nicht
einvernehmlich getroffen werden.
Im August/September 2011 fanden die Anhörungen der Krankenhausträger durch das
SMS zum Ergebnis der v. g. Beratungen des KPA statt und im IV. Quartal 2011 erfolgte
die Kabinettsbefassung. Da es bei der Vorbereitung der Kabinettsvorlage im
Rahmen des Mitzeichnungsverfahrens durch die Ressorts überraschender Weise
Einwände durch das SMWK, die Staatkanzlei u. a. gab, verzögerte sich die Verabschiedung
des Krankenhausplans 2012/2013 auf den 10. Januar 2012 und die Veröffentlichung
im Sächsischen Amtsblatt, Sonderdruck 1/2012 auf den 11.02.2012.
Die Geschäftsstelle brachte zunächst gegenüber dem SMS und dann auch schriftlich
gegenüber der Staatskanzlei die Irritation der Krankenhausseite über diese Vorgehensweise
und die berechtigten Erwartungen der Krankenhäuser an ein rechtssicheres
Verfahren, an den schnellstmöglichen Abschluss des Verfahrens sowie zur zukünftigen
Vermeidung solcher Verzögerungen zum Ausdruck.
Nach den der KGS vorliegenden Informationen, hatten die Krankenhausträger für 17
Krankenhausstandorte Rechtsmittel gegen den Feststellungsbescheid eingelegt. Beschwert
wurden insbesondere
- Ablehnungen des Versorgungsauftrages im Bereich der Neurochirurgie, der
Spez. septischen Chirurgie, der Kinderchirurgie, der Akutgeriatrie,
- Ablehnungen der Versorgungsstufe „Schwerpunktversorgung“ sowie die
- Nichtgewährung von bedarfsnotwendigen Versorgungs- bzw. Planbettenkapazitäten.
Im Rahmen einer Beratung der krankenhausseitigen Mitglieder des Krankenhausplanungsausschusses
am 05.03.2012 erfolgte zum einen ein Rückblick auf die Krankenhausplanung
für 2012/2013 und zum anderen ein Ausblick auf die Krankenhausplanung
2014 ff.. Im Ergebnis dieser Abstimmung sind insbesondere folgende Punkte
hervorzuheben:
• Die Krankenhausseite im KPA spricht sich grundsätzlich für die Beibehaltung
einer Rahmenplanung in Anlehnung an die Fachgebiete der ärztlichen Weiterbildungsordnung
aus. Krankenhausplanerische Festlegungen innerhalb der
Fachgebiete sollen weiterhin die Ausnahme bleiben bzw. nur bei entsprechend
hinreichender Begründung erfolgen. Eine faktische Leistungsplanung ist abzulehnen.
• Für das Agieren der Krankenhausseite ist weiterhin die Orientierung an den
Planungsgrundsätzen in Verbindung mit der Einhaltung transparenter „Spielre-
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