Geschäftsbericht - Krankenhausgesellschaft Sachsen

Sächsischer
Krankenhaustag
2011 / 2012
Juristentreffen
und
Krankenhausrechtstag
Sächsischer Krankenhaustag 2011 und 2012
Jeweils über 160 Vertretern aus Politik, von Standesorganisationen, Krankenkassen
und Krankenhäusern, darunter die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz,
Frau Christine Clauß, folgten den Einladungen der KGS zum "Sächsischen
Krankenhaustag 2011" am 17.10.2011 nach Dresden und zum "Sächsischen Krankenhaustag
2012" am 01.11.2012 nach Leipzig. Beide Veranstaltungen fanden ein
beachtliches Presseecho und waren Anlass für weiterführende Gespräche im politischen
Raum.
Unter dem Thema „Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Freistaat Sachsen
unter Beachtung von Demografie und Morbidität, Strukturen und Ressourcen“ wurden
in 2011 unterschiedliche regionale Entwicklungen bezüglich Morbidität und
Demografie sowie die daraus folgenden Notwendigkeiten für mehr Flexibilität aber
vor allem für neue Lösungen, z. B. sektorenübergreifende Kooperationen zwischen
Arztpraxen und Krankenhäusern, diskutiert.
Dabei wurde die nachhaltige Gestaltung von Kriterien wie Zukunftsfähigkeit, Modernität
und Innovationsfähigkeit, Bedarfsgerechtigkeit und Bürgernähe und besonders
die Investitionsfinanzierung als Voraussetzungen für die Fortentwicklung der
sächsischen Krankenhäuser als wichtige Wirtschaftsstandorte und Arbeitgeber intensiv
erörtert.
Der Sächsische Krankenhaustag 2011 wurde von einer Ausstellung zu den Themen
„Investitionsgeschehen in den Krankenhäusern in den letzten Jahren“ und „Innovative
Medizin – neue Versorgungskonzepte und Netzwerke“ umrahmt.
Der Sächsische Krankenhaustag 2012 befasste sich mit der Frage „Investitionen in
sächsische Krankenhäuser - politisch zuverlässig und zukunftsfähig?“. Insbesondere
mit Blick auf das Auslaufen des Artikel-14-Programms zum Jahresende standen daraus
resultierende brisante Fragestellungen nach mittelfristigen Perspektiven im Mittelpunkt
reger Diskussionen.
Die sächsischen Krankenhäuser machten dabei auf den aktuellen Investitionsstau von
250 Mio. EUR aufmerksam, der aufgrund der Haushaltslage keine Aussicht auf positiven
Bescheid hat. Der darüber hinaus bestehende jährliche Regelinvestitionsbedarf
von circa 200 Mio. EUR - dem im sächsischen Doppelhaushalt 2013 und 2014 nur
Fördermittel von circa 101 Mio. EUR gegenüberstehen – und der Wegfall weiterer
ca. 44 Mio. EUR aus dem Artikel-14-Programm zum Jahresende 2014 werden zu
einer weiteren Verschärfung der investiven Situation führen. Der Sächsische Krankenhaustag
2012 thematisierte dazu die verschiedensten Handlungsoptionen sowie
notwendige haushalts-und gesundheitspolitische Rahmenbedingungen und betonte
die Dringlichkeit eines breiten politischen Dialogs.
Juristentreffen und Krankenhausrechtstag
2011 hatte die Geschäftsstelle erstmals ein Treffen der Krankenhausjustiziare initiiert.
Die Teilnehmer aus den Krankenhäusern und Mitarbeiter der Geschäftsstelle
führten mit einzelnen kurzen Referaten in Themenkomplexe wie aktuelle arbeitsrechtliche
Fragestellungen, Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten, Umgang mit
Patientendaten/Verhalten bei Verdacht auf Straftaten, Zusammenarbeit mit der Industrie,
Korruption und Compliance ein. Es folgten interessante Diskussionen und
ein reger Erfahrungsaustausch.
Im Jahr 2012 wurde anstelle des Juristentreffens der Sächsische Krankenhausrechtstag
durchgeführt. Namhafte Referenten von Bundesgerichten und Rechtsan-
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