Geschäftsbericht - Krankenhausgesellschaft Sachsen

gemeinsames
Landesgremium
Neues GEZ-
Gebührenrecht
Koordinierungsstelle
Allgemeinmedizin
Krankenhäuser werden durch die Landeskrankenhausgesellschaft bestellt. Bei der
Gewichtung der Stimmen zählen die Stimmen der Vertreter der Krankenkassen doppelt.
Der erweiterte Landesausschuss hat sich am 20.12.2012 konstituiert. Nach Erlass der
G-BA Richtlinien können die Krankenhäuser Anzeigen stellen.
Bildung gemeinsames Landesgremium gemäß § 90 a SGB V
Die Länder erhalten die Möglichkeit, ein gemeinsames Gremium auf Landesebene zu
sektorenübergreifenden Versorgungsfragen zu bilden, in dem unter anderem die
Landeskrankenhausgesellschaft vertreten sein kann. Die Beschlüsse dieses Gremiums
haben empfehlenden Charakter. Zentrales Ziel des Gremiums sollte nach Meinung
der KGS die Vermeidung von Unterversorgung an der Schnittstelle ambulanter
und stationärer Versorgung sein. Die KGS-Geschäftsstelle wird die Bildung dieses
Gremiums aktiv begleiten.
Neues GEZ-Gebührenrecht ab 2013
Ab dem 01.01.2013 tritt eine grundlegende Neuordnung des Rundfunkgebührensystems
ein. Der zukünftige Beitrag bemisst sich im nicht privaten Bereich in Abhängigkeit
der Anzahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Mitarbeiter eines
Betriebes sowie der betrieblich genutzten Kraftfahrzeuge. Ab diesem Zeitpunkt
kommen nur noch diejenigen Krankenhäuser in den Genuss einer Privilegierung (lediglich
einen Rundfunkbeitrag zahlen zu müssen), die als gemeinnützige Vereine
oder Stiftungen geführt werden. Die KGS-Geschäftsstelle hat die Mitgliedskrankenhäuser
mit Mitteilungen und Veranstaltungen über die Neuerungen umfassend informiert.
Koordinierungsstelle Allgemeinmedizin
Gemäß der im Dezember 2010 zwischen Sächsischer Landesärztekammer, Kassenärztlicher
Vereinigung Sachsen und Krankenhausgesellschaft Sachsen abgeschlossenen
„Rahmenvereinbarung über die Errichtung einer Koordinierungsstelle zur Förderung
der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären
Versorgung“ hat die Koordinierungsstelle im Januar 2011 ihre Arbeit aufgenommen.
Die Koordinierungsstelle ist bei der Sächsischen Landesärztekammer angesiedelt.
Mit dem Ziel der langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Sachsen
berät und unterstützt die Koordinierungsstelle Ärztinnen und Ärzte bei der Planung
und Durchführung der Weiterbildung zum Facharzt für Innere und Allgemeinmedizin
bzw. zum Facharzt für Allgemeinmedizin gemäß der Sächsischen Weiterbildungsordnung.
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