Tango Korrupti? - Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Nicht zuletzt gilt unser Dank und unser großer Respekt den die Tätigkeit des
Ausschusses begleitenden Stenografen. Hier darf ich anmerken, dass der Bericht
ausweist, dass die Sitzungen des Ausschusses immerhin insgesamt 178
Stunden und 2 Minuten dauerten, wovon 108 Stunden und 45 Minuten auf
Beweiserhebungen entfielen. Zumindest letztere wurden durchweg wortwörtlich
mit stenografiert.
Mir verbleibt als Ausschussvorsitzender und Berichterstatter, den Sächsischen
Landtag zu bitten, die Unterrichtung des 2. Untersuchungsausschusses in
Gestalt der vorliegenden Abschlussberichte und Abweichenden Berichte zur
Kenntnis zu nehmen. Der Untersuchungsausschuss hat nach dem parlamentarischen
Untersuchungsausschussrecht die Rolle des Ermittlers, das Parlament
die Rolle des Entscheiders. Ungeachtet dessen befinden sich beide
darüber hinaus, so jedenfalls die gesicherte Kommentierung und Rechtsprechung,
in der Rolle des Bewerters. Wir haben die Hoffnung, dass das vom
Ausschuss vorgelegte Material bei den Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten
dieses Hohen Hauses Beachtung und eigene Resonanzen, jedenfalls
auch Nachdenken in diese oder jene Richtung ausgelöst hat.
Der Ausschuss hat sich, das darf ich abschließend auch mit Dank an alle Mitglieder
des Ausschusses, an meinen Stellvertreter, Herrn Prof. Schneider, und
die Obleuten der Fraktionen im Besonderen betonen, nach Kräften bemüht, der
Aufgabenstellung des Landtags gerecht zu werden. Dass dies nur partiell gelungen
ist, ist gewiss nicht von ihm zuerst zu verantworten.
Wenn mithin der Ausschuss auch bei Weitem nicht alle Sachverhalte, die
als Misstandsenquete zu untersuchen ihm aufgegeben war, erhellen konnte,
hat er sich jedenfalls, das darf ich in aller Bescheidenheit sagen, Verdienste
für die Fortbildung der Verfassungsgerichtsrechtsprechung zur Tätigkeit von
Untersuchungsausschüssen und zum Untersuchungsausschussrecht allgemein
erworben.
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