Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung - Bundesministerium ...
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Titel<br />
Maßnahme<br />
Entwicklung<br />
eines Leitfadens<br />
zum Disability<br />
Mainstreaming<br />
Studie zur<br />
tatsächlichen<br />
Situation behin<strong>der</strong>ter<br />
Menschen<br />
bei <strong>der</strong> Ausübung<br />
des aktiven und<br />
passiven Wahlrechts<br />
Son<strong>der</strong>publikationen<br />
<strong>der</strong> Bundeszentrale<br />
für politische<br />
Bildung (BpB)<br />
zur UN-Behin<strong>der</strong>tenrechtskonvention<br />
Beschreibung Verantwortlich<br />
Laufzeit<br />
Wahlen und politische Teilhabe<br />
Zur systematischen Inklusion <strong>der</strong> Bedürfnisse<br />
von Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen in alle Politikbereiche<br />
von <strong>der</strong> Planungsphase bis zur Implementierung,<br />
Überwachung und Auswertung<br />
wird das BMAS einen Leitfaden „Disability Mainstreaming“<br />
für die Bundesressorts entwickeln.<br />
Es gibt bislang keine konkreten Daten zur Frage,<br />
in welchem Umfang Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen<br />
im oben genannten Sinn von Wahlen ausgeschlossen<br />
sind. Ebenfalls nicht untersucht sind<br />
Fragen, welche weiteren (behin<strong>der</strong>ungsspezifischen)<br />
Faktoren Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen<br />
von <strong>der</strong> Ausübung ihres passiven und aktiven<br />
Wahlrechts abhalten bzw. ob Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen<br />
in diesen Bereichen unterrepräsentiert<br />
sind.<br />
Als Voraussetzung für eine (bessere) politische<br />
Partizipation von Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen<br />
und zur Vorbereitung und Festlegung von Indikatoren<br />
für die Evaluation des Nationalen <strong>Aktionsplan</strong>s<br />
sowie auch <strong>der</strong> Behin<strong>der</strong>ten- und Staatenberichterstattung<br />
wird das BMAS eine Studie<br />
in Auftrag geben, die diese Fragen beleuchten<br />
und die deutschen Ergebnisse in einen internationalen<br />
Vergleich setzen wird. Auf dieser Basis ist<br />
es möglich, ggf. bestehenden Handlungsbedarf<br />
zu erkennen und umzusetzen.<br />
Im Rahmen <strong>der</strong> allgemeinen Menschenrechtsbildung<br />
stellt die Bundeszentrale für politische<br />
Bildung (BpB) Material zu Idee, Anspruch und<br />
Praxis <strong>der</strong> Menschenrechte im Allgemeinen<br />
und bezogen auf konkrete Menschenrechte<br />
zur Verfügung.<br />
Die BpB plant eine Lizenzausgabe o<strong>der</strong> Eigenpublikation<br />
eines Schriftenreihenbandes zu<br />
behin<strong>der</strong>tenpolitischen Entwicklungen mit<br />
dem Ziel, das gesellschaftliche Bewusstsein für<br />
Menschen mit Behin<strong>der</strong>ungen zu schärfen.<br />
BMAS<br />
2011<br />
BMAS und BMI<br />
2012<br />
BpB und BMI<br />
fortlaufend<br />
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![Begründung zum Referentenentwurf [PDF, 98KB]](https://img.yumpu.com/23386636/1/184x260/begrundung-zum-referentenentwurf-pdf-98kb.jpg?quality=85)
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