Landtag Brandenburg P-AEE 5/37 Protokoll

Landtag Brandenburg P-AEE 5/37 S. 2
Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik 11. September 2013
37. Sitzung ri-ma
Tagesordnung:
1. Aktuelles
Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages in Brüssel
Beschluss der Landesregierung „Stärkung der Europafähigkeit der brandenburgischen
Landesverwaltung“ vom 2. Juli 2013
2. Unterrichtung des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten,
des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie des Ministeriums
für Infrastruktur und Landwirtschaft über einen aktualisierten bzw. endgültigen
Stand der Vorbereitung der Operationellen Programme im Land
Brandenburg - siehe Unterrichtung 5/249 gemäß Artikel 94 der Verfassung
des Landes Brandenburg sowie Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft
und Europaangelegenheiten vom 29. August 2013
3. Unterrichtung des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über die
Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Förderperiode
2014 bis 2020 auf Brandenburg
4. Unterrichtung des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
über die Vereinfachung von EU-Vorschriften für kleine und mittlere Unternehmen:
Nutzen und Chancen für Brandenburg - Mitteilung der Kommission
an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Intelligente Regulierung
- Anpassung an die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen -
KOM(2013) 122 endg.
5. Vorbereitung der Reisen nach Den Haag (Königreich der Niederlande) und
Centru (Rumänien)
6. Experimentierklausel zum Umgang mit außerhalb des Subsidiaritätsverfahrens
durch die Kontakt- und Informationsstelle des Landtages in Brüssel
übermittelten Informationen - Information 5/113-Neudruck
7. Verschiedenes