LN 2013-2.pdf - Einwohnergemeinde Lengnau BE

Lengnauer Notizen Nr. 2/13
Parteien
SVP: Das Jahr danach
Das Geschehen in der Gemeinde
interessiert die Parteimitglieder
der SVP Lengnau. Parteipräsident
Paul Schaad konnte zwar nicht wie
ihm geträumt Tausende begrüssen,
aber der Saal im Restaurant Bahnhof
war für die Generalversammlung
gut besetzt. Rückblickend betitelte
Schaad das Jahr 2012, als das Jahr
danach. Auf Gemeindeebene nach
den Gemeindewahlen, nach dem
Entscheid für die Dreifachhalle und
schweizweit nach Tatsachen, wie
dem Euromindestkurs. Schaad stört,
dass einer kleinen Gruppe eine Verzögerungstaktik
für die Halle möglich
ist. «Demokratie kann schwierig sein,
wenn eine Gruppe ‹stieret›», sagte er.
Paul Schaad sei froh, dass der Gemeinderat
besonnen reagiert hat.
2013 will die SVP die Vorbereitungsversammlungen
für die Gemeindeversammlung
weiter aktiv mit der FDP
durchführen, zudem ist ein Sommeranlass
geplant. Die SVP Lengnau ist
froh, dass sich auf kantonaler Ebene
die bürgerlichen Parteien für die
kommenden Regierungsratswahlen
zusammengerauft haben. Weniger erfreut
die Tatsache, dass der Beitrag
für den Landesteil Seeland erhöht
wird. Im Moment muss trotz dieser
Erhöhung der Mitgliederbeitrag für
Lengnauer Parteimitglieder nicht erhöht
werden.
Gemeindepräsident Max Wolf konnte
über das Resultat der Rechnung 2012
der Einwohnergemeinde informieren
und die Energieprojekte Windräder
Grenchenberg und Photovoltaik auf
Schulhäusern. Dazu natürlich über
den Stand der Einspracheverfahren
und Beschwerden Dreifachhalle und
Schulweg.
mrl
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Peter Grossenbacher neuer FDP-Präsident
Das vergangene Geschäftsjahr
war zugleich das Jahr des Beginns
einer neuen Legislaturperiode
in der Gemeinde. Im siebenköpfigen
Gemeinderat ist die FDP mit Jan Meyer,
Vorsteher Departement Bau und
Werke, und Peter Grossenbacher,
Vorsteher Volkswirtschaftsdepartement,
vertreten. Diverse Parteimitglieder
sind in den vom Gemeinderat
gewählten Kommissionen aktiv.
Haupttätigkeit war die Organisation
und Durchführung von gemeinsamen
Parteiversammlungen mit der SVP im
Vorfeld der jeweiligen Gemeindeversammlungen.
Der Vorstand traf sich zu insgesamt
vier Sitzungen. Neben dem Tagesgeschäft,
der Parolenfassung für
eidgenössische und kantonalen Abstimmungen,
einer eingehenden
Auseinandersetzung mit dem Thema
Gemeindefinanzen und der Vernehmlassung
zum Parkraumkonzept
der Gemeinde, stand die
Erarbeitung der Strategie für die laufende
Legislatur im Zentrum. Sie
wurde im Herbst 2012 zu Papier gebracht.
Drei Kernthemen bilden dabei
die Leitlinie: Die Rolle der Gemeinde,
Gesellschaftsfragen und die
Steuer- und Wirtschaftspolitik. Zu
jedem dieser drei Kernthemen werden
je drei Aussagen gemacht. Der
konkrete Wortlaut findet sich auf der
Homepage der FDP Lengnau unter
«Strategie 2015».
Der Kassabericht, vorgelegt von Olivia
Imobersteg, wies einen kleinen
Gewinn aus. Das Budget wurde ebenso
genehmigt wie die unveränderten
Mitgliederbeiträge Das vorgestellte
Jahresprogram 2013 sieht neben den
ordentlichen Vorstandssitzungen und
Parteiversammlungen (gemeinsam
mit der SVP) je einen Besuchs-, Kultur-
und Politanlass vor. Im Traktandum
Wahlen wurden Peter Grossenbacher
zum neuen Präsidenten
gewählt. Er tritt die Nachfolge von
Vito de Vito an, der wegen Wegzugs
aus der Gemeinde seine Demission
eingereicht hatte. Kurt Hürlimann
wurde für eine für eine weitere Amtsperiode
als Vorstandsmitglied wiedergewählt.
Ebenfalls wiedergewählt
wurde Heinz Bieli als Revisor.
Im Verschiedenen kamen diverse politische
Geschäfte zur Sprache. Anschliessend
stellte sich FDP-Grossrat
und Fraktionspräsident Adrian Kneubühler,
Stadtpräsident von Nidau, als
Kandidat für die Nachfolge von Werner
Könitzer für das Amt des Regierungsstatthalters
des Verwaltungskreises
Biel/Bienne vor. Die Ausführungen von
Adrian Kneubühler zu seinem persönlichen
und beruflichen Werdegang wie
auch diejenigen, die ihn zu seiner Kandidatur
bewogen haben, konnten
überzeugen. Die tatkräftige Unterstützung
der Lengnauer Freisinnigen im
Wahlkampf und am Wahltag ist ihm
gewiss. re
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