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§ 1 Gerichte
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1. Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
2. Übersicht über die Verteilung der sachlichen Zuständigkeit . . . . . . . 46
a) Streitwertabhängige Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
b) Streitwertunabhängige Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
IX. Verbliebene Bedeutung der Unterscheidung von vermögensrechtlichen
und nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . 48
1. Novellierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
2. Vermögensrechtlicher Anspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
a) Entstehung aus einem vermögensrechtlichen Verhältnis . . . . . . . . 50
b) Geldansprüche aus einem nichtvermögensrechtlichen Verhältnis . . . 51
3. Nichtvermögensrechtlicher Anspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
X. Sachliche und örtliche Zuständigkeit nach dem Prozessgericht erster
Instanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
XI. Funktionelle Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
1. Begriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
2. Instanzenzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
3. Verteilung der Aufgaben innerhalb des Gerichts . . . . . . . . . . . . . 60
4. Abgrenzung von Prozessabteilung des AG und Familiengericht . . . . . 62
Stichwortverzeichnis zu § 1 ZPO
Abgabe (formlose) 58
Abgesonderte Verhandlung 41
Allgemeines Persönlichkeitsrecht 53
Anfechtung der Zuständigkeitsentscheidung
42
Anspruchshäufung 36
Arbeitsgericht 18
Arglist 12
Ausschließliche Zuständigkeit 2
Begräbnis 55
Behauptungs- und Beweislast 35
Beweiserhebung 22 ff.
Dahinstellen der Zuständigkeit 34
Dispositive Gerichtsstände 3
Dispositive Zuständigkeit 3
Doppeltrelevante Tatsachen 24 ff.
Duldungsanspruch gegen einen Ehegatten 10
Ehesachen 51
Ehre 53, 54
Ehrensitz 54
Eidesstattliche Versicherung 50
Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb
50
Entscheidung der Zuständigkeitsfrage 40
Erfindung 51
Erschleichen der Zuständigkeit 12
EuGVO 11
Familiengericht 62
Feststellungsklagen über Vermögensrechte 50
Firma 50
Friedhof 54
Fristwahrung 44
Funktionelle Zuständigkeit 5, 58, 62
Gegendarstellung 53
Geldansprüche 49
Genossenschaft 54
Gerichtsstand 1
Geschäftsverteilung 58, 60
Geschäftsverteilungsplan 60
Gesetzlicher Richter 1
Gespaltene Gerichtszuständigkeit 10
»Gewerbsmäßige Firmenbestattung« 12
Gewerkschaft 54
Grabstätte 55
Gütergemeinschaft 10
Güterstand 51
Handelsfirma 50
Hausbesitzerverein 54
Hilfsansprüche (Eventualansprüche) 36
Insolvenzverfahren (Zuständigkeitserschleichung)
12
Internationale Zuständigkeit 1
Markenrecht 50
Mehrheit von Ansprüchen 36
Misshandlung 51
MoMiG (Sitzverlegung) 12
Name 52
Nichtvermögensrechtliche Ansprüche 48, 52
Herbert Roth