Förderbroschüre NVR – Richtlinien, Gesonderte Regelungen ...

Weitere Informationen zur Investitionsförderung durch den ZV NVR
Priorisierungsverfahren
Priorisierungsverfahren
des ZV NVR für Investitionsvorhaben des ÖPNV und SPNV zur Aufnahme in den
Maßnahmenkatalog des NVR gemäß § 12 ÖPNVG NRW
1. Grundlagen
Gemäß § 12 Abs. 5 ÖPNVG NRW haben die Zweckverbände einen jährlichen Katalog der
aus der pauschalierten Investitionsförderung zu fördernden Maßnahmen durch Beschluss
der Zweckverbandsversammlung festzulegen.
Grundlage des Maßnahmenkatalogs sind alle von den Vorhabenträgern bei dem jeweiligen
Zweckverband angemeldeten Investitionsvorhaben des ÖPNV, die nicht im besonderen
Landesinteresse gem. § 13 ÖPNVG NRW sind und die die Vorgaben des Landes (§ 12
ÖPNVG, Verwaltungsvorschriften zu § 12 ÖPNVG) und des Zweckverbandes (eigene
Förderregelungen) erfüllen. Zur Auswahl der Maßnahmen, die in den Katalog aufgenommen
werden sollen, führt der Zweckverband Nahverkehr Rheinland ein Priorisierungsverfahren
durch. Dazu hat die Verbandsversammlung des ZV NVR am 14. März 2008 beschlossen,
das bisher bei der Bezirksregierung Köln für die Fortschreibung des ÖPNV-
Landesprogramms angewandte Priorisierungsverfahren auch für die Aufstellung des
Maßnahmenkatalogs beim ZV NVR anzuwenden. Die Methodik wurde bei der
Bezirksregierung in Abstimmung mit dem Regionalrat entwickelt und wird seit 2004 mit
durchweg positiven Erfahrungen angewandt.
Im Einzelfall ist die Wirtschaftlichkeit und verkehrliche Dringlichkeit eines Vorhabens durch
eine mit dem ZV NVR abzustimmende Bewertungsmethodik nachzuweisen. Darüber hinaus
ist bei Schienenstrecken mit zuwendungsfähigen Ausgaben von mindestens
25 Millionen EUR eine Standardisierte Bewertung durchzuführen.
Ergebnis des Priorisierungsverfahrens ist eine Rangfolge der angemeldeten Vorhaben
innerhalb verschiedener Förderkategorien. Das Priorisierungsverfahren wurde bisher nach
der Feststellung der grundsätzlichen Förderfähigkeit eines Vorhabens nach dem folgenden
Schema durchgeführt:
Einzelfälle
Besondere Nachweise zur
• Wirtschaftlichkeit: Nutzen-Kosten-Analyse,
Nutzwertanalyse, Betriebskostenanalyse
o. a.
• verkehrlichen Dringlichkeit: Nachfrageerhebung,
-ermittlung, Betriebsablaufsimulation,
o.a.
Schienenstreckenvorhaben
mit zwf. Ausgaben >= 25 Mio. EUR
• zwf. Ausgaben >= 25 Mio. EUR:
Standardisierte Bewertung von
Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen
Personennahverkehrs und
Folgekostenrechnung
Priorisierungsvorschlag des NVR
an die Zweckverbands-Versammlung
Auswahl hoch eingestufter Vorhaben aus den
verschiedenen Vorhabengruppen unter
Berücksichtigung der verfügbaren Mittel, der
regionalen Verteilung und ggf. einer mit der ZV-
Versammlung abzustimmenden
Schwerpunktsetzung
Politische Beratung und Beschlussfassung in
der Zweckverbandsversammlung über
den Vorschlag zur Neuaufnahme von Vorhaben in
den Maßnahmenkatalog gem. § 12 ÖPNVG
Stand 28.06.2013 zurück zum Inhaltsverzeichnis Seite 103