Förderbroschüre NVR – Richtlinien, Gesonderte Regelungen ...

Einführung
Am 1. Januar 2008 haben der Zweckverband Nahverkehr Rheinland und die Nahverkehr
Rheinland GmbH (NVR GmbH) ihre Tätigkeiten aufgenommen.
In Zweckverband Nahverkehr – SPNV & Infrastruktur – Rheinland (ZV NVR) wurden die
zuvor beim Aachener Verkehrsverbund (AVV) und beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
angesiedelten Aufgaben der Planung, des Betriebs und der Finanzierung des
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) sowie die bei der Bezirksregierung Köln
durchgeführte Aufgabe der Förderung der Infrastruktur des straßen- und schienengebundenen
ÖPNV (Straßenbahnen und SPNV) in einer Hand zusammengeführt.
Rechtsgrundlage für den ZV NVR ist das Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr
in Nordrhein-Westfalen(ÖPNVG NRW). Danach entscheidet der Zweckverband über die
Förderung von Investitionsmaßnahmen des ÖPNV, die aus Mitteln der pauschalierten
Investitionsförderung gemäß § 12 ÖPNVG NRW finanziert werden. Im Hinblick auf die
fördertechnische Abwicklung ist der NVR neben den §12-Maßnahmen zusätzlich
Bewilligungsbehörde für die Investitionsmaßnahmen im besonderen Landesinteresse gemäß
§ 13 ÖPNVG NRW.
Für die durch die Bezirksregierung bewilligten Mittel der pauschalierten Investitionsförderung
kann der Zweckverband auf der Grundlage der Regelungen des ÖPNVG NRW sowie der
Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung und zum ÖPNVG NRW eine eigene
Weiterleitungs- bzw. Förderrichtlinie aufstellen. Darüber hinaus gelten für die Maßnahmen
des Zweckverbands grundsätzlich die Regelungen der § 44 der Landeshaushaltsordnung
(LHO) und der entsprechenden Verwaltungsvorschriften mit den Allgemeinen Nebenbestimmungen
für Zuwendungen des Landes.
Die hier vorgelegte Förderfibel gilt für Maßnahmen gemäß §12 ÖPNVG. Sie enthält die
Weiterleitungs- bzw. ÖPNV-Investitions-Richtlinie des ZV NVR – ÖPNV-Invest-RL ZV NVR,
die für rechnergestützte Betriebsleitsysteme des ÖPNV und das elektronische Fahrgeldmanagement
gesonderte Richtlinie ÖPNV-Invest-RL – RBL/EFM , die Gesonderten
Regelungen zu den Richtlinien (u. a. mit der Abgrenzung der zuwendungsfähigen Ausgaben)
sowie für die Zuwendungsempfänger wichtige Informationen zur Richtlinie. Der
Zweckverband hat den vom Land eingeräumten Gestaltungsspielraum unter Beachtung der
rechtlichen Vorgaben weitestgehend genutzt; beispielsweise bei der Festlegung der
Förderhöhe, der Fördergegenstände und der Förderung der Ausgaben für Planung und
Vorbereitung.
Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland bittet die Antragstellerinnen und Antragsteller, ihr
Fördervorhaben möglichst frühzeitig vorzustellen und etwaige Fragen in einem persönlichen
Gespräch zu klären. Ihre Ansprechpartner/innen für neue und laufende Investitionsmaßnahmen
sind am Ende dieser Zusammenstellung aufgeführt.