forward ever – backward never«. - Die Linke

Klaus Stuttmann
len diesen Problemen wird gearbeitet.
Für die Kollegen des Universitätsklinikums
ist DIE LINKE schon der richtige
Ansprechpartner. Mit den in den nächsten
Wochen geplanten Veranstaltungen
der Bundestagsfraktion in Schleswig-
Holstein wird sie ihre Fachkompetenz
noch stärker einbringen.
Mittendrin ist DIE LINKE in Schleswig-Holstein
auch bei den Protesten
gegen die Neonazis. Das mag verwundern,
weil in den Medien eher von
den rechtsextremen Landtagsfraktionen
in Brandenburg, Sachsen und
Mecklenburg-Vorpommern die Rede
ist. Kämpften früher NPD und freie Kameradschaften
im Norden gegeneinander,
agieren sie heute wie im Osten
viel überlegter und geschlossener. Am
letzten März-Wochenende demonstrierten
die Neonazis zum dritten Mal
hintereinander in Lübeck, um – wie in
Dresden – die Flächenbombardements
im Zweiten Weltkrieg für ihre Zwecke zu
instrumentalisieren. 250 Anhänger kamen.
Und etwa 3.000 Gegendemonstranten
von Kirchen, Gewerkschaften,
170 DISPUT April 2008
Schülervertretungen und antifaschistischen
Gruppen stellten sich gemeinsam
mit Grünen, LINKEN und einzelnen
SPD-Mitgliedern dagegen.
Um diese antifaschistische Arbeit
besser zu koordinieren, wird sich im
April eine Landesarbeitsgemeinschaft
konstituieren. Landesprecher Gösta
Beutin sieht damit noch bessere Möglichkeiten:
»Die NPD wird zur Kommunalwahl
in einigen Kreisen und Gemeinden
antreten. Wir wollen die antifaschistischen
Aktivitäten vor Ort miteinander
vernetzen und gleichzeitig eine
Art Knotenpunkt zu anderen Bündnissen
und Organisationen außerhalb der
Partei bilden, die sich den Rechten entgegenstellen.«
Sehr viel verspricht sich DIE LINKE
von den Kommunalwahlen am 25. Mai.
Im Februar erst hatte das Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe die 5-Prozent-Klausel
gekippt, die in Schleswig-
Holstein für die Kommunalwahlen bestand.
CDU und SPD verteidigten diese
Klausel bis zum Schluss gegen die
letztlich erfolgreiche Klage von Grünen
GEDANKENSTRICH
und LINKEN. Damit hat DIE LINKE nun
nicht nur in den kreisfreien Städten,
sondern auch im Flächenland realistische
Chancen, in die kommunalen Vertretungen
einzuziehen.
Mit diesen Kommunalwahlen wird
sie politischer werden: raus aus den
parteiinternen Debatten, rein in die
Kommunalpolitik vor Ort. Die zahlreichen
neu eingetretenen Mitglieder
können nach den Wahlen frei werdende
Funktionen in Vorständen übernehmen
und sich so angemessen in
die weitere Entwicklung des Landesverbandes
einbringen. Das ist auch nötig,
denn in den nächsten zwei Jahren
wird in Schleswig-Holstein für das Europaparlament,
den Bundestag und
den Landtag gewählt.
DIE LINKE. Landesverband
Schleswig-Holstein
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