natur und mensch - Rheinaubund

Peter Birmann 1758–1844:
Blick vom Isteiner Klotz
rheinaufwärts Richtung
Basel. Kunstmuseum Basel
und die Hochwasserschutzplanung ist soweit
gediehen, dass bald mit den Arbeiten
begonnen werden kann. Vorgesehen sind
eine Abtragung des infolge der Fluss eintiefung
isolierten rechten Ufers, eine damit
verbundene Verbreiterung des Flussbettes
und eine Dynamisierung der Uferverzahnung,
sowie die Schaffung von Retentionsräumen.
Die anstehende Neukonzessionierung des
Kraftwerk Kembs gab Anlass, diese Revitalisierung
mit ökologischen Massnahmen im
Rahmen der Konzession zu unterstützen
und zu fördern. Zunächst einmal durch eine
signifikante Erhöhung der Restwassermenge,
sodann durch eine Gewährleistung der
Fischwanderung mit Fischaufstiegshilfen,
und schliesslich durch eine Aufwertung der
Sohle, der Lebensräume und der Ufererosion,
um die verloren gegangene ökologische
Funktion und Dynamik des „Restrheins“ und
der Restauen wieder einigermassen zu gewährleisten.
Der Oberrhein bei Kembs ist eine internationale
Angelegenheit zwischen Frankreich,
Deutschland und der Schweiz (siehe auch
Espoo-Konvention). [1] Dies insbesondere darum,
weil es im Rahmen der Europäischen
Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) um das
(Teil-) Management eines ganzen Flusses
geht, und weil Geschiebehaushalt und
Fischwanderung keine Staatsgrenzen kennen.
Gemäss WRRL muss bis 2015 ein „guter
ökologischer Zustand“ aller Gewässer ausgewiesen
sein. Die Konzessionserneuerung
des KW Kembs (vorgesehen ab 1.1.2008) unterliegt
dem französischen und dem schweizerischen
Recht. Die Schweiz ist dabei als
Oberlieger vom Einstau bis zu den Basler
Rheinhäfen betroffen. Eine Deutsche Konzession
ist nicht nötig (Versailler Vertrag), obwohl
die Deutschen Anrainer sind (rechtes
Rheinufer). Rechtlich gesehen sind nebst
den einschlägigen französischen und schweizerischen
Gesetzen (GschG, BGF, Bundesgesetz
über den Wasserbau) die internationalen
Übereinkommen zum Schutz des
Rheins vom 12. April 1999 sowie die darauf
basierenden Beschlüsse der Rheinministerkonferenzen
massgebend. Zudem gilt es
auch die Empfehlungen und Vorgaben der
Internationalen Kommission zum Schutz
des Rheins (IKSR) zu berücksichtigen, in der
alle drei Länder vertreten sind. Die Arge
Hochrhein, deren Mitglied der Rheinaubund
ist, hat Beobachterstatus in der IKSR und unterstützt
die Massnahmen zur Revitalisierung
des Rheins. Die Schifffahrt ist durch internationale
Verträge geregelt und privilegiert.
Konzessionsgesuch und UVP
umstritten
Das erste Konzessionsgesuch von 2004 wurde
aufgrund der Interventionen aus Umweltverbänden
(insbesondere der Na ture d’Alsace)
stark verbessert. Der Electricité de
France (EDF) kann eine gute Grundeinstellung
(integraler Ansatz) und der Wille attestiert
werden, ökologische Verbesserungen
realisieren und finanzieren zu wollen. Dazu
gehören zum Beispiel die Revitalisierung
der Wiese bei Basel, eine markante Erhöhung
der Restwassermenge, die Initiierung der
Ufererosion und damit eine Erhöhung der
Auendynamik in der Restwasserstrecke, und
ein neuer funktionstüchtiger Fischpass beim
Wehr.
Wie üblich sitzt der Teufel jedoch im Detail.
Unsere Einsprache im März 2007 wurde von
der EDF im Sommer beantwortet, und nach
einer kurzen Duplik im September fanden
am 6. Dezember 2007 die Einspracheverhandlungen
in Basel statt. Da sich die Konzessionierung
verzögert, hat das BFE die
laufende Konzession ohne Bedingungen um
drei Jahre verlängert, was rechtlich gesehen
äusserst bedenklich und eigentlich nicht akzeptabel
ist.
Restwasserstrecke und
Auendynamik
Die vorgeschlagenen Massnahmen bezüglich
einer Erhöhung der Restwassermengen
und struktureller Eingriffe zur Förderung der
Ufererosion und natürlichen Auflandungen
sind zweifellos ein wertvoller Revitalisierungsschritt.
Sie ergänzen die im Rahmen
des Integrierten Rheinprogramms (IRP) am
deutschen Ufer vorgesehenen Massnahmen
Grenzüberschreitendes Flussmanagement-Theorie
und Praxis
Oberrhein bei Breisach:
1828 vor der Regulierung,
1872 nach der Korrektur
durch Tulla und 1963 nach
weiterer Kanalisierung.
natur und mensch 2 / 2008
Seite 11