Ausgabe - auf der Homepage des BDZ Westfalen!

Am 25. und 26. Oktober 2011 traf sich
der Hauptvorstand des BV Westfalen
in Legden im Hotel Hermanns Höhe zu
seiner diesjährigen Herbstsitzung.
Der Vorsitzende des BV Westfalen,
Kollege Weißköppel, konnte neben
den Mitgliedern des Hauptvorstands
die Vorsitzende des BV Hannover,
Bärbel Rehmert, den Vorsitzenden des
BV Düsseldorf, Jens Feldberg, den
stellvertretenden Vorsitzenden des BV
Köln, Norbert Dederichs, und den Ehrenvorsitzenden
des BV Westfalen,
Karl-Heinz Spangenberg, begrüßen.
Verhindert waren die Frauenvertreterin,
Dagmar Witte-Osbahr, die Obfrau
für Tariffragen, Britta Sundermeier,
und der Bezirksjugendleiter, Demis
Wibbeke.
Nachdem die Tagesordnung und die
Niederschrift der letzten Hauptvorstandssitzung
genehmigt wurden gab
Kollege Weißköppel einen Bericht zur
Lage ab. Hier ging er insbesondere auf
folgende Punkte ein.
Mitgliedersituation:
Der BV-Vorsitzende erwähnte in seinem
Bericht zur Lage ausdrücklich
noch einmal die erfolgreiche Mitgliederwerbung
und bedankte sich bei den
engagierten Kolleginnen und Kollegen
in den Ortsverbänden. Durch die Arbeit
dieser Kolleginnen und Kollegen in
den Ortsverbänden konnte der BV
Westfalen seine Mitgliederzahl nicht
nur halten, sondern auf nunmehr fast
1.100 erhöhen.
Werthebach-Kommission:
Das Ergebnis der Kommission war für
die Zollverwaltung zwar äußerst positiv,
dennoch besteht nach dem Ergebnis
der Arbeitsgruppe des BMI der Auftrag
zur Optimierung der Zusammenarbeit
der Sicherheitsbehörden
(Zoll/Bundespolizei). Es besteht also
seitens des BDZ grundsätzlich kein
Grund, endgültig das Thema zu den
Akten zu legen. Ein möglicher Regierungswechsel
nach der Bundestagswahl
2013 könnte die Diskussion um
Strukturreformen der Bundesverwaltungen
wieder neu entfachen.
Mitarbeiterbefragung:
Die vom BDZ geforderte bundesweite
Mitarbeiterbefragung durch das BMF
lässt weiter auf sich warten und es ist
fraglich, ob und wann diese durchgeführt
wird. Dies ist umso verwunderlicher,
da das BMF im eigenen Arbeitsbereich
jährlich Mitarbeiterbefragungen
durchführt.
Der Bezirkspersonalrat der BFD West
hat daher im Bezirk der BFD Mitte eine
eigene Mitarbeiterbefragung durchge-
Hauptvorstandsitzung am 25. und 26. Oktober in Legden
führt. Die Ergebnisse liegen noch nicht
vor. Die Auswertungen sollen im November
2011 abgeschlossen sein.
ESB-Lehrgänge:
Die geplante Aussetzung der ESB-A
Lehrgänge im Rahmen Laufbahnausbildung
konnte, nicht zuletzt aufgrund des
Drucks des BDZ, verhindert werden.
Tarifverhandlungen 2012:
Die dbb-tarifunion wird Ende Februar/Anfang
März 2012 die Forderungen
für die anstehenden Tarifverhandlungen
bekannt geben. Es ist mit harten und
langen Tarifverhandlungen sowie
Streiks/Demonstrationen zu rechnen.
Der BV Westfalen wird sich, wie in den
Vorjahren, an den Demonstrationen beteiligen.
Die Mitglieder des Hauptvorstands
forderte der BV Vorsitzende auf,
schon jetzt vor Ort die Kollegen/-innen zu
mobilisieren und bei den Beamten/-innen
die nötige Solidarität mit den Tarifbeschäftigten
zu wecken.
Bundesvorstandssitzung:
Der BV Vorsitzende nahm an der Sitzung
Anfang Oktober 2011 in Erfurt teil und
berichtete über die Ergebnisse dieser
Sitzung.
Schwerpunkt der Sitzung waren die Aufstellungen
der Listen für den Hauptpersonalrat
beim BMF (Beamte und Tarifbeschäftigte).
Spitzenkandidat des BDZ
wird bei den Personalratswahlen für den
Beamtenbereich der stellvertretende
Bundesvorsitzende des BDZ und derzeitige
HPR - Vorsitzende Dieter Dewes
sein. Die Liste für den Tarifbereich wird
die stellvertretende Bundesvorsitzende
und langjähriges Mitglied des HPR,
Adelheid Tegeler, als Spitzenkandidatin
anführen.
Auf der Sitzung wurde außerdem die
bundesweite Wahlkampagne des BDZ
für die HPR-Wahlen 2012 vorgestellt. Die
Kampagne wird in Anlehnung an der bei
den letzten Personalratswahlen erfolgreich
durchgeführten Kampagne erfolgen.
Die Anwärterwerbekampagnen bei den
Ausbildungshauptzollämtern Bielefeld,
Dortmund und Münster Anfang August
verliefen außerordentlich erfolgreich. Der
BV Westfalen konnte rund 45 neue Mitglieder
begrüßen. Angesprochen wurden
aber auch die Schwierigkeiten bei der
Durchführung der Werbeveranstaltung
beim HZA Münster. Die Leitung des HZA
Münster hatte zunächst einige Bedenken
bezüglich Aushändigung von Informationsmaterial
und Werbeartikeln. Die
Probleme sind zwischenzeitlich aber
ausgeräumt. Der OV Münster wird bei
zukünftigen Werbeveranstaltungen frühzeitig
das Gespräch mit der Leitung suchen
um Probleme im Vorfeld einvernehmlich
zu regeln.
Bei den HZÄ Bielefeld und Dortmund
konnten die Werbeveranstaltungen in
Diensträumen problemlos durchgeführt
werden.
Berichte aus den Ortsverbänden und der
Obfrauen und Obleute:
Die OV-Vorsitzenden berichteten von der
Basisarbeit. Die meisten OV´e haben
zwischenzeitlich einen E-Mail Versand
eingerichtet, um alle Mitglieder schnell
und umfassend zu unterrichten. Erfreulich
ist, dass alle OV´e die Mitgliederehrungen
zeitnah auf ihren Mitgliederversammlungen
oder in Einzelfällen durch
persönliche Besuche vornehmen.
Der Obmann Personalrat, Gerd Teuber,
berichtete von der Personalräteschulung
im Oktober in Magdeburg. Teuber betonte,
dass die Schulung dringend notwendig
war, aber zu einem zu späten Zeitpunkt
erfolgte. Die Schulung war seines
Erachtens sehr informativ; er bedauerte
aber, dass kaum Zeit für die Erörterung
von Einzelfällen blieb. Hier hätten kleinere
Arbeitsgruppen zweckdienlicher sein
können.
Am zweiten Tag konnte der Hauptvorstand
den Leiter der Geschäftsstelle des
BDZ in Berlin, Christof Stechmann, begrüßen.
Stechmann stellte in einem ausführlichen
und äußerst informativen Referat
die neuen Medien des BDZ vor. In
seinem Vortrag versuchte er insbesondere
Werbung für die Medien „face-Book“
und „twitter“ zu machen und den älteren
Kollegen die Ängste und Bedenken an
diesen Medien zu nehmen. Im Anschluss
an seinen Vortrag diskutierten die Hauptvorstandsmitglieder
mit Stechmann aktuelle
gewerkschaftliche Probleme. Einhellige
Meinung, Christof Stechmann
darf wiederkommen.
Zum Abschluss der zweitägigen Sitzung
dankte der BV-Vorsitzende allen Mitgliedern
des Hauptvorstands und den Gästen
für die regen Diskussionen und die geleistete
Arbeit in den vergangenen Monaten.