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Der entscheidende Unterschied. Das Grundeinkommen in Namibia

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Teil 1: BIG, e<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>es Projekt mit e<strong>in</strong>em großen Ziel<br />

Teil 1: BIG, e<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>es Projekt mit<br />

e<strong>in</strong>em großen Ziel<br />

Im Jahr<br />

2002 hat<br />

die Steuerkommission<br />

der namibischen<br />

Regierung<br />

e<strong>in</strong>e<br />

universelle<br />

f<strong>in</strong>anzielle<br />

Unterstützung<br />

<strong>in</strong><br />

Form e<strong>in</strong>es<br />

Basic Income<br />

Grant<br />

(BIG) vorgeschlagen.<br />

1.1 E<strong>in</strong>führung <strong>in</strong> das Pilotprojekt<br />

Im Jahr 2002 hat die Steuerkommission der namibischen<br />

Regierung e<strong>in</strong>e universelle f<strong>in</strong>anzielle Unterstützung<br />

<strong>in</strong> Form e<strong>in</strong>es Basic Income Grant (BIG) vorgeschlagen,<br />

die durch e<strong>in</strong>e Erhöhung der Mehrwertsteuer<br />

f<strong>in</strong>anziert werden sollte. Dies stellte e<strong>in</strong>en Wendepunkt<br />

<strong>in</strong> der öffentlichen Diskussion dar.<br />

In 2004 hat sich daraufh<strong>in</strong> e<strong>in</strong>e breit gefächerte zivilgesellschaftliche<br />

Koalition <strong>in</strong> <strong>Namibia</strong> gebildet, um e<strong>in</strong>en<br />

BIG für alle <strong>Namibia</strong>ner zu fördern. Die Koalitionsmitglieder<br />

waren beunruhigt, dass trotz vieler guter Ansätze<br />

und e<strong>in</strong>er offiziellen Verpflichtung der namibischen Regierung<br />

die Verr<strong>in</strong>gerung der Armut nur langsam vorankam.<br />

Diese Koalition hat verschiedene Dachorganisationen<br />

zusammengebracht: Die Kirchen – vertreten durch den<br />

namibischen Kirchenrat (CCN) – die Gewerkschaften –<br />

vertreten durch die <strong>Namibia</strong>n Union of <strong>Namibia</strong>n Workers<br />

(NUNW), die Nicht-Regierungsorganisationen im<br />

<strong>Namibia</strong>n NGO Forum (NANGOF) sowie das Netzwerk<br />

der AIDS-Organisationen (NANASO). Die Evang. Lutherische<br />

Kirche <strong>in</strong> der Republik <strong>Namibia</strong> ist mit ihrer Abteilung<br />

für Soziale Entwicklung (DfSD) juristisch, verwaltungsmäßig<br />

und f<strong>in</strong>anziell die Anlaufstelle der BIG Koalition,<br />

sie ist auch verantwortlich für die praktische<br />

Umsetzung des BIG Pilotprojekts. Neben der BIG Koalition<br />

unterstützen noch viele andere Gruppen und zahlreiche<br />

E<strong>in</strong>zelpersonen, unter ihnen örtliche Geschäftsleute,<br />

Kirchen und <strong>in</strong>ternationale Organisationen das Projekt.<br />

Auch e<strong>in</strong>ige M<strong>in</strong>ister sowie höhere Beamte haben ihr Interesse<br />

bekundet und ihre Bereitschaft erklärt, e<strong>in</strong> System<br />

sozialer Sicherung zu entwickeln, das universalistischer<br />

ist und Wirtschaftskräfte freisetzt.<br />

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