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FPÖ fordert Sanktionen für Integrationsverweigerer!

Wer Integration verweigert, muss konsequenterweise in seine Heimat abgeschoben werden.

Wer Integration verweigert, muss konsequenterweise in seine Heimat abgeschoben werden.

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Vorwahlgetöse um Nominierung<br />

von <strong>FPÖ</strong>-Krauss<br />

zum Stadtschulratsvize:<br />

Bei SPÖ und Grünen<br />

liegen vor der Wahl 2015<br />

bereits die Nerven blank!<br />

Seite 5<br />

Nummer 31/32 vom Donnerstag, 7. August 2014<br />

Neue Freie Zeitung / Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien € 0,80 P.b.b. GZ 02Z032878 W<br />

<strong>FPÖ</strong> <strong>fordert</strong> <strong>Sanktionen</strong> <strong>für</strong><br />

<strong>Integrationsverweigerer</strong>!<br />

Wer Integration verweigert, muss konsequenterweise<br />

in seine Heimat abgeschoben werden!<br />

Siehe Seite 3<br />

Asylproblematik: HC Strache kritisiert<br />

zögerliche Rückführung abgewiesener<br />

Asylwerber durch Innenministerium!<br />

Siehe Seite 4


2<br />

7. August 2014 Innenpolitik<br />

Neue Freie Zeitung<br />

Von der SPÖ wurde der<br />

<strong>FPÖ</strong>-Vorschlag <strong>für</strong><br />

„Deutsch-Förderklassen“<br />

bisher mit dem Schlagwort „Ghettoklasse“<br />

niedergeklatscht. Da war<br />

dann auch dem Vorsitzenden des<br />

„Beirats <strong>für</strong> Integration“ die Ähnlichkeit<br />

des vorgeschlagenen<br />

„Hamburger Modells“ mit dem der<br />

<strong>FPÖ</strong> peinlich, weshalb er statt<br />

diesem einjährigen Deutsch-Kurs<br />

einem „Crash-Kurs“ über die Sommermonate<br />

das Wort redete.<br />

Wie sieht die Realität aus? In<br />

Wien-Margarethen kommen auf<br />

einen Volksschüler mit deutscher<br />

Muttersprache sieben mit nichtdeutscher<br />

Muttersprache. In den<br />

ehemaligen SPÖ-dominierten „Arbeiterbezirken“<br />

sieht es nicht an -<br />

ders aus. Zugleich sind das die<br />

Hochburgen der Schulabbrecher.<br />

Noch mehr vom Falschen?<br />

Von Andreas Ruttinger<br />

Da wundert es wohl kaum, dass<br />

mehr als die Hälfte der Österreicher<br />

überzeugt ist, dass die Integration<br />

„nicht funktioniert“. Denn<br />

sie bekommen die Folgen davon zu<br />

spüren: erhöhte Ausländerarbeitslosigkeit,<br />

verstärkte Bandenkriminalität<br />

und die Islamisierung.<br />

Letztere zeigt sich immer unverhohlener,<br />

wie im Gefol -<br />

ge der Vereinnahmung des<br />

Gaza-Konflikts durch die Islami -<br />

sten auf den „Friedensdemos“ oder<br />

in den Kickbox-Attacken auf israelische<br />

Kicker in Bischofshofen.<br />

Aber nicht nur die falschen,<br />

weil auf dem Arbeitsmarkt nicht<br />

unterzubringenden, Zuwanderer<br />

fassen Rot und Schwarz mit Samthandschuhen<br />

an, sondern auch das<br />

Heer von Wirtschaftsflüchtlingen,<br />

die das Asylgesetz missbrauchen.<br />

Deshalb dämmert das sündhaft<br />

teure Luxus-Schubhafthotel im<br />

steirischen Vordernberg im Dornröschenschlaf.<br />

Finanziert wird das mit dem<br />

Steuergeld der Österreicher. 22.000<br />

hat es im Vorjahr endgültig gereicht,<br />

sie sind laut „Integrationsbericht“<br />

ausgewandert. Und das<br />

waren keine Sozialfälle!<br />

Zuwanderung erhöht Arbeitslosigkeit weiter<br />

<strong>FPÖ</strong> <strong>fordert</strong> erneut sektorale Schließung des Arbeitsmarktes <strong>für</strong> EU-Zuwanderer<br />

28.000 neue Arbeitsplätze wurden<br />

in Österreich im abgelaufenen Juli<br />

gegenüber dem Juli 2013 geschaffen.<br />

Aber weil 60.000 zusätzliche<br />

Arbeitkräfte auf den heimischen<br />

Arbeitsmarkt drängten,<br />

stieg die Arbeitslosigkeit im Jahresvergleich<br />

um 9,7 Prozent auf<br />

351.313 Personen an. Besonders<br />

Tourismus und Baugewerbe ha -<br />

ben ausländische Abeitssuchende<br />

angezogen. Das geht aus den Zah -<br />

len des Arbeitsmarktservices<br />

(AMS) hervor. Die Ursache liegt<br />

<strong>für</strong> Helmut Hofer vom Institut <strong>für</strong><br />

Höhere Studien (IHS) in der Arbeitsmarktöffnung<br />

<strong>für</strong> die osteuropäischen<br />

EU-Länder. Während<br />

im Jahr 2012 der Zuzug nach<br />

Österreich 0,6 Prozent der Bevölkerung<br />

ausmachte, waren es in<br />

Deutschland nur 0,4 Prozent.<br />

Deshalb verschob auch AMS-<br />

Vorstand Johannes Kopf seine<br />

Prognose zum Rückgang der Arbeitslosigkeit<br />

vom Jahresbeginn<br />

2015 auf das zweite Halbjahr 2015.<br />

Und SPÖ-Sozialminister Rudolf<br />

Hundstorfer bestätigte erstmals<br />

indirekt die <strong>FPÖ</strong>-Forderung nach<br />

einer Steuerentlastung: „Ohne<br />

entsprechende Unterstützung<br />

durch die inländische Nachfrage<br />

wird die Arbeitslosigkeit mittelfristig<br />

kaum sinken.“<br />

Diese<br />

Politwoche . . . .<br />

„Mit anderen Worten: Damit<br />

den Menschen mehr netto von<br />

ihrem Lohn bleibt, braucht es eine<br />

Steuerreform, die sich die ,rot-<br />

VOLL<br />

„Wenn Sie ein besseres System der Presseförderung haben,<br />

lassen Sie es mich wissen...“<br />

HC Strache und Herbert Kickl: Steuerreform und Zuwanderungsstopp.<br />

daneben!<br />

Heinz Fischer, Bundespräsident, erhebt<br />

allen Ernstes die millionenschweren<br />

Selbstbeweihräucherungsinserate von<br />

Bund, Ländern oder der Gemeinde<br />

Wien <strong>für</strong> ausgewählte Medien in den<br />

Rang der staatlichen Presseförderung.<br />

schwarze Versager-Regierung’<br />

aber nicht zutraut“, bemerkte<br />

<strong>FPÖ</strong>-Generalsekretär und Arbeitnehmersprecher<br />

Herbert Kickl<br />

zur „ungewollten Selbstkritik“ des<br />

SPÖ-Sozialministers. <strong>FPÖ</strong>-Bun -<br />

desparteiobmann HC Strache <strong>fordert</strong>e<br />

erneut die Schließung des<br />

Arbeitsmarktes <strong>für</strong> Zuwanderer<br />

aus der EU in Branchen mit besonders<br />

hoher Arbeitslosigkeit:<br />

„Wir brauchen ein zeitlich begrenztes<br />

Gastarbeitermodell, wie<br />

es die Schweiz hat, um bei Dauerarbeitslosigkeit<br />

auch sicherzustellen,<br />

dass die Menschen wieder<br />

in ihre Heimat zurückkehren.”<br />

Hintergrund<br />

Ende Juli 2014 waren 351.313<br />

Personen arbeitslos, das sind um<br />

9,7 Prozent mehr als im Juli des<br />

Vorjahres. Bei den Älteren (ab 50<br />

Jahren) stieg die Arbeitslosigkeit<br />

um 17,2 Prozent auf 73.269<br />

Personen, bei Behinderten um 22,5<br />

Prozent auf 10.131 und bei<br />

Ausländern um 22,8 Prozent auf<br />

67.544. Bei Inländern stieg die<br />

Arbeitslosigkeit hingegen nur um<br />

8,6 Prozent, bei Jugendlichen (15<br />

bis 24 Jahre) um 5,4 Prozent.<br />

IMPRESSUM<br />

Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz.<br />

Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber:<br />

Freiheitliche Partei Österreichs (<strong>FPÖ</strong>)<br />

Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung,<br />

1080 Wien, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a;<br />

Freiheitlicher Parlamentsklub,<br />

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Geschäftsführung: Herbert Kickl<br />

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Grundlegende Richtung: Informationsblatt der<br />

Freiheitlichen Partei Österreichs (<strong>FPÖ</strong>) – Die<br />

Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.


Neue Freie Zeitung Innenpolitik<br />

7. August 2014 3<br />

HC Strache: „Integration oder Rückkehr!“<br />

Mit guten Nachrichten wollte ÖVP-Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz bei der Präsentation des „Migrationsberichts 2014“ Ende<br />

Juli aufwarten. Aber die Realität, die Machtdemonstration türkischer Zuwanderer beim Besuch von Staatschef Erdogan im Juni oder die antisemitischen<br />

Eskapaden von Migranten bei den Anti-Israel-Demonstrationen vor zwei Wochen und die darauffolgenden Attacken türkischer Jugendlicher<br />

auf israelische Fußballer in Bischofshofen, machte ihm einen Strich durch die Rechnung. <strong>FPÖ</strong>-Bundesparteiobmann HC Strache kritisierte<br />

daher die gesetzliche Folgenlosigkeit <strong>für</strong> nicht integrationswillige Migranten und <strong>fordert</strong>e: „Wer die Integration verweigert und dies ganz<br />

offen mit Worten und Taten zeigt, der muss auch konsequent wieder in seine Heimat abgeschoben werden!“<br />

Die „Zuwanderungspolitik“ von<br />

SPÖ und ÖVP zeitigt Folgen. Bereits<br />

ein Fünftel der Bevölkerung<br />

Österreichs, also rund 1,625 Mil -<br />

lionen Menschen, verfügen über<br />

einen Migrationshintergrund. Da -<br />

von gehören rund 1,2 Millionen<br />

der „ersten Generation“ an, die<br />

im Ausland geboren wurden und<br />

nach Österreich zugewandert<br />

sind. Rund 428.000 Personen<br />

zählen zur „zweiten Generation“,<br />

sie sind in Österreich geborene<br />

Nachkommen von Eltern mit ausländischer<br />

Herkunft.<br />

Österreichische Nichtösterreicher?<br />

Was die ÖVP-Minister Kurz<br />

als „Folge der Integrationspolitik“<br />

ausgab, das steigende Bekenntnis<br />

der Zuwanderer zu Österreich,<br />

zeigte aber vielmehr die Schwäche<br />

dieser „Integrationspolitik“ auf.<br />

2014 fühlten sich nämlich noch 30<br />

Prozent der Zuwanderer eher<br />

ihrem Herkunftsland zugehörig<br />

als Österreich, bei türkischen Zuwanderern<br />

waren es gar 43<br />

Prozent. HC Strache wies auf<br />

diese hohen Prozentsätze an „<strong>Integrationsverweigerer</strong>n“<br />

hin und<br />

Beiratsvorsitzendem Faßmann<br />

war Einigkeit mit <strong>FPÖ</strong> peinlich.<br />

In Avusturya und nicht in Österreich: Vor allem türkische Zuwanderer halten an ihrer alten Heimat fest.<br />

kritisierte die Folgenlosigkeit die -<br />

ses Verhaltens: „Wir Freiheitliche<br />

bekennen uns zur Integration.<br />

Jeder Mensch, der zu uns gekom -<br />

men ist, der arbeitet, der Steuern<br />

zahlt und sich an die Gesetze hält,<br />

der sich integriert, der ist willkommen.<br />

Wer aber nicht bereit ist,<br />

sich zu integrieren, sich an die Gesetze<br />

und unsere gesellschaftlichen<br />

Regeln zu halten, dem muss<br />

man sagen: Du kannst auf Dauer<br />

nicht bei uns bleiben!“<br />

Es sei jedoch erfreulich, dass<br />

der „Expertenbeirat <strong>für</strong> Integration“<br />

immer mehr Vorschläge<br />

der <strong>FPÖ</strong> übernehmen würde, wie<br />

sich am Beispiel der Forderung<br />

„Zuerst Deutsch, dann Schule“<br />

zeige, betonte HC Stra che. Man<br />

müsse vor dem Regelunterricht<br />

die deutsche Sprache beherrschen<br />

und dazu brauche es „gezielte<br />

Vorbereitungsklassen“, erklärte<br />

HC Strache. Dies sei in Hamburg<br />

bereits umgesetzt worden, wo<br />

Kinder mit Deutsch-Defiziten zumindest<br />

ein Jahr lang verpflich -<br />

tend separat unterrichtet würden.<br />

Als diese Parallele vor der<br />

Präsentation des Migrationsberichts<br />

bekannt wurde, machte der<br />

Vorsitzende des Beirats, Heinz<br />

Faßmann, einen Rückzieher. Die<br />

„dauerhafte Einrichtung“ eigener<br />

Klassen <strong>für</strong> Kinder mit Sprachproblemen<br />

hielt er nun <strong>für</strong> „kon-<br />

traproduktiv“, er habe da eher an<br />

kurzfristigere „Deutsch-Crash-<br />

Kurse“ zum Beispiel in den Sommermonaten<br />

gedacht.<br />

Migranten von Armut gefährdet<br />

Dass die Umsetzung des <strong>FPÖ</strong>oder<br />

„Hamburger-Modells“ drin -<br />

gend notwendig ist, zeigten folgende<br />

Zahlen des Migrationsberichts<br />

auf: Während nur fünf<br />

Prozent der 15- bis 24-Jährigen<br />

Österreicher 2013 weder erwerbstätig<br />

noch in Aus- oder Weiterbildung<br />

waren, betrug dieser<br />

Anteil bei Migranten 15 Prozent.<br />

Aber mit der Bildung steigt auch<br />

das Einkommen. Während nur<br />

18,5 Prozent bei der österreichischen<br />

Gesamtbevölkerung von<br />

Armut gefährdet sind, beträgt<br />

dieser Anteil bei Ausländern 31<br />

Prozent. Eine Zahl, die das<br />

Schlagwort von der „Facharbeiterzuwanderung“<br />

eindeutig ins<br />

Reich der rot-schwarzen Zuwanderungs-<br />

und Integrationsmärchen<br />

verweist.<br />

Daher kritisierte der <strong>FPÖ</strong>-<br />

Bundesparteiobmann das Fehlen<br />

von <strong>Sanktionen</strong> im Integrationsbericht,<br />

wie sie von allen klassischen<br />

Zuwanderungsländern, von<br />

Australien bis hin zu den USA, angewandt<br />

würden. Das beträfe insbesondere<br />

Zuwanderer, die straffällig<br />

und gerichtlich verurteilt<br />

worden seien. „In vielen Ländern<br />

der Welt verliert man dadurch<br />

ganz selbstverständlich die Aufenthaltsberechtigung.<br />

Das fehlt<br />

aber in Österreich bis heute“,<br />

mahnte HC Strache.<br />

➤➤ Siehe auch Kommentar Seite 2<br />

Mehr dazu:<br />

www.fpoe-tv.at<br />

(Sendung vom 29.7.2014)


4 7. August 2014 Innenpolitik<br />

Neue Freie Zeitung<br />

Die gescheiterte Asylpolitik von ÖVP und SPÖ<br />

10.379 negativen Asylbescheiden folgten nur 1.903 Abschiebungen und 3.512 „freiwillige“ Rückreisen<br />

ÖVP-Ministerin Mikl-Leitner vor dem Scherbenhaufen ihrer Asylpolitik.<br />

Die „Überraschung“ von ÖVP-<br />

Innenministerin Johanna Mikl-<br />

Leitner zu der steigenden Anzahl<br />

von Asylwerbern in den letzten<br />

Monaten entsprach nicht ganz der<br />

Realität. So wurden im ersten<br />

Halbjahr 2014 - also von Jänner<br />

bis Juni - 8.395 Anträge auf Asyl<br />

gestellt, gerade 1,9 Prozent mehr<br />

als im ersten Halbjahr 2013, da<br />

waren es 8.240.<br />

Aber von diesen 8.240 sind<br />

gerade einmal 4.133 in der ersten<br />

Instanz erledigt worden. Von den<br />

insgesamt 16.675 rechtskräftig abgeschlossenen<br />

Verfahren des Vorjahres<br />

endeten 10.379 mit einem<br />

negativen Bescheid.<br />

Deshalb <strong>fordert</strong>e <strong>FPÖ</strong>-Bun -<br />

desparteiobmann HC Strache,<br />

dass „endlich eine klare Trennlinie<br />

zwischen Flüchtlingen und der<br />

Einwanderung unter dem Deck -<br />

mantel von Asyl - auch auf EU-<br />

Ebene - gezogen werden“ müsse.<br />

Er wies auch darauf hin, dass<br />

Österreich - bezogen auf die Einwohnerzahl<br />

- im Vergleich zu anderen<br />

EU-Staaten ein Vielfaches<br />

an Flüchtlingen zu betreue.<br />

„Asyl ist Schutz auf Zeit“, betonte<br />

HC Strache und sei Flüchtlingen<br />

gemäß der Genfer Konvention<br />

selbstverständlich zu gewähren.<br />

Aber dieser „Schutz auf<br />

Zeit“ gelte nicht <strong>für</strong> Wirtschaftsflüchtling,<br />

betont der <strong>FPÖ</strong>-<br />

Bundesobmann in Hinblick auf<br />

die hohe Anzahl negativer Asylbescheide.<br />

Und da beginnt das<br />

nächste Problem, die Rückfüh -<br />

rung der abgewiesenen Asylwer -<br />

ber in ihre Heimatländer. Da<br />

legen sich die Herkunftsländer<br />

quer, bedarf es doch <strong>für</strong> eine „unfreiwillige“<br />

Rückschiebung eines<br />

sogenannten „Heimreise-Zertifikates“.<br />

So beklagte die ÖVP-<br />

Innenministerin jüngst in einem<br />

Interview, das man von 100 angesuchten<br />

„Heimreise-Zertifikate“<br />

von der Pakistanischen Botschaft<br />

bisher erst 50 bekommen habe.<br />

Daher gab es im Vorjahr auch<br />

gerade einmal 1.903 Abschiebungen.<br />

Die sogenannte „freiwillige<br />

Rückkehr“ vor Abschluss<br />

des Asylverfahrens traten 3.512<br />

Personen an. Da<strong>für</strong> erhielten sie<br />

eine finanzielle Unterstützung in<br />

Höhe von 3.818.929 Euro oder<br />

knapp 1.100 Euro pro Kopf.<br />

Hintergrund<br />

Von den 8.395 Asylwerbern im<br />

ersten Halbjahr 2014 kamen 2.169<br />

aus dem Bürgerkriegsland Syrien,<br />

1.309 aus Afghanistan, 797 aus der<br />

Russischen Förderation (vorwiegend<br />

Tschetschenen), 495 aus<br />

Somalia, 302 aus Pakistan. Sogar<br />

aus Europa suchten Personen um<br />

Asyl in Österreich an, allen voran<br />

das Kosovo mit 272 Asylwerbern.<br />

Gefährliche EU-Hörigkeit<br />

<strong>FPÖ</strong>-Bundesparteiobmann HC<br />

Strache (Bild) warnte diesen<br />

Montag vor den wirtschaftlichen<br />

Folgen, die Österreich aus der<br />

nunmehrigen Verschärfung der<br />

EU-<strong>Sanktionen</strong> gegen Russland<br />

erwachsen könnten: „Es hängen<br />

an die 30.000 Arbeitsplätze vom<br />

Handel mit Moskau ab, viele da -<br />

von werden verloren gehen. Und<br />

von den Fol gen <strong>für</strong> Österreichs<br />

Banken, die in Russland unverhältnismäßig<br />

stark engagiert sind,<br />

ganz zu schweigen!“<br />

Er kritisierte insbesondere<br />

SPÖ-Bundeskanzler Werner Fay -<br />

mann, bei diesem Beschluss der<br />

Regierungschefs erneut in die<br />

Knie gegangen zu sein. Ne ben den<br />

wirtschaftlichen Folgen, dem Abwürgen<br />

des schwachen Konjunkturmotors<br />

angesichts einer bedrohlich<br />

hohen Arbeitslosigkeit,<br />

warnte HC Strache vor den politischen<br />

Folgen dieser „EU-Hörig -<br />

keit“. „Die Bundesregierung hat<br />

nicht nur den Weg der Diplomatie<br />

verlassen, sondern auch zum<br />

wiederholte Male die Neutralität<br />

über Bord geworfen“, kritisierte<br />

der <strong>FPÖ</strong>-Bundesparteiobmann.<br />

Zum Tode von Barbara Prammer<br />

Die SPÖ-Politikerin und Nationalratspräsidentin<br />

Barbara Pram -<br />

mer (Bild) ist am vergangenen<br />

Samstag ihrem schweren Krebsleiden<br />

erlegen. Prammer war seit<br />

30. Okto ber 2006 Nationalratspräsidentin<br />

und damit die erste Frau<br />

an der Spitze des Hohen Hauses.<br />

Erst am 29. Oktober 2013 war sie<br />

<strong>für</strong> weitere fünf Jahre bestätigt<br />

worden und übte ihre Amtsgeschäfte<br />

bis vergangenen Juli aus.<br />

<strong>FPÖ</strong>-Klubobmann HC Stra -<br />

che reagierte tief betroffen auf<br />

den Tod der Nationalratspräsidentin:<br />

„Prammer war eine überzeugte<br />

Parlamentarierin und stets<br />

auf die Würde des Hohen Hauses<br />

bedacht. In diesem Geiste hat sie<br />

acht Jahre lang dieses Parlament<br />

geleitet und vertreten.“ Der Drit -<br />

te Präsident des Nationalrates und<br />

stellvertretende Bundesobmann<br />

der <strong>FPÖ</strong>, Norbert Hofer, zollte<br />

Prammer seine Anerken nung:<br />

„Barbara Prammer war eine unglaublich<br />

tapfere Frau, die trotz<br />

ihrer Erkrankung und der<br />

überaus belastenden Therapie<br />

ihre schwierige Aufgabe vorbildlich<br />

weiter ausgeübt hat.“


Neue Freie Zeitung Wien<br />

7. August 2014 5<br />

Rot-grüne Panik-Attacken gegen <strong>FPÖ</strong>-Stadtschulratsvize<br />

Die Nominierung von Maximillian Krauss verursacht Nervosität bei Rot-Grün vor der nächstjährigen Wahl<br />

„Was in den Medien und Onlineforen<br />

gegen Maximilian Krauss<br />

abläuft, spottet jeder Beschrei -<br />

bung“, empörte sich <strong>FPÖ</strong>-Landesparteiobmann<br />

HC Strache vergangener<br />

Woche auf einer gemeinsamen<br />

Pressekonferenz mit<br />

<strong>FPÖ</strong>-Klubobmann Johann Gude -<br />

nus und Maximillian Krauss. Weil<br />

der bisherige von der <strong>FPÖ</strong> nominierte<br />

Vizepräsident des Stadtschulrats,<br />

Helmut Günther, in den<br />

Gemeinderat eingezogen ist, nominierte<br />

die <strong>FPÖ</strong> Krauss als des -<br />

sen Nachfolger. Günther legte<br />

sein Amt zurück, da er eine Ämterkumulierung,<br />

Gemeinderat<br />

und Stadtschulratsvize, mit der<br />

verfassungsgemäßen Gewaltentrennung<br />

<strong>für</strong> inkompatibel hielt.<br />

Die Medien verbissen sich an<br />

der von den Grünen hochgespiel -<br />

ten Mitgliedschaft Krauss’s bei ei -<br />

ner akademischen Burschenschaft.<br />

Deswegen kündigte auch<br />

der ehemalige Burschenschafter<br />

und nunmehrige SPÖ-Bürgermeister<br />

Michael Häupl an, Krauss<br />

„nicht bestellen“ zu wollen.<br />

„Offenbar ist die Angst bei<br />

den Genossen groß, dass ein engagierter<br />

Jungpolitiker wie Maximillian<br />

Krauss ihren Scherbenhaufen<br />

im Schulwesen vor der<br />

Wahl im kommenden Jahr an die<br />

Öffentlichkeit bringen könnte“,<br />

Rot-Grün vertreibt Unternehmen<br />

Die rot-grüne Wirtschaftspolitik<br />

der letzten Jahre <strong>fordert</strong> nun ihren<br />

nächsten Tribut. Nach dem Schwedenbomben-Hersteller<br />

Niemetz,<br />

der nach Wiener Neu dorf abwandern<br />

wird, überlegt jetzt auch<br />

der Marmeladenhersteller Staud’s<br />

(Bild) den Schritt nach Niederösterreich.<br />

„Es ist beschämend <strong>für</strong><br />

Wien, als Wirtschaftsstandort so<br />

unattraktiv geworden zu sein, dass<br />

große Betriebe nach Niederösterreich<br />

abwandern“, kritisierte<br />

<strong>FPÖ</strong>-Landesparteiobmann HC<br />

Strache die verfehlte Wirtschaftspolitik<br />

von SPÖ und Grünen, die<br />

damit auch die Arbeitslosigkeit<br />

weiter erhöhen würden.<br />

Neben den bürokratischen<br />

Hürden, die eine Betriebsansiedelung<br />

in Wien praktisch verhinderten,<br />

trage auch die verfehlte<br />

Verkehrspolitik von SPÖ und<br />

Grünen Schuld an dieser Entwick -<br />

Foto: Roland Schlager / APA / picturedesk.com<br />

Mit der Nominierung von Maximillian Krauss (im Bild links) hat HC<br />

Strache hektische Nervosität bei SPÖ und Grünen ausgelöst.<br />

lung. „Die grüne Verkehrsstadträtin<br />

Vassilakou hätte vom Koalitionspartner<br />

SPÖ längst zurückgepfiffen<br />

werden müssen. Aber die<br />

Genossen rund um SPÖ-Wirtschaftsstadträtin<br />

Brauner scheint<br />

das ja alles nicht zu interessieren“,<br />

kritisierte HC Strache.<br />

bemerkte HC Strache zu der „Panikreaktion<br />

im Rathaus“.<br />

Krauss selbst betonte, frischen<br />

Wind in das „verstaubte Amt“<br />

bringen zu wollen. Sein Programm,<br />

„Zuerst Deutsch - dann<br />

Schule“, sei eine langjährige Forderung<br />

der <strong>FPÖ</strong>: „Das bedeutet,<br />

wie es auch vom ,Expertenbeirat<br />

<strong>für</strong> Integration’ empfohlen wurde,<br />

dass Schuleinsteiger mit sprachlichen<br />

Defiziten, in eigenen Klas -<br />

sen gefördert werden sollen.“ Das<br />

nunmehr avancierte Angebot von<br />

SPÖ-Bürgermeister Häupl, mit<br />

Krauss ein direktes Gespräch<br />

führen zu wollen, werde natürlich<br />

begrüßt, erklärte <strong>FPÖ</strong>-Klub -<br />

obmann Gudenus: „Wir warten<br />

jetzt nur noch auf einen Termin<br />

beim Bürgermeister.“<br />

Hintergrund<br />

Der Wiener Stadtschulratspräsi -<br />

dent wird von der stimmenstärk -<br />

sten Partei nominiert, sein Stellvertreter<br />

durch die zweitstärkste Partei.<br />

Gemäß der rechtlichen Situation<br />

kann ein Stadtschulratspräsident ein<br />

Rücktrittsansuchen einreichen, die<br />

Amtsenthebung muss jedoch durch<br />

den Bürgermeister, der gleichzeitig<br />

offizieller Stadtschulratspräsident<br />

ist, erfolgen.<br />

Ex-ÖVP-Abgeordneter Wolfgang<br />

Aigner verstärkt <strong>FPÖ</strong>-Team!<br />

Vor drei Jahren ist der Bildungsexperte Wolfgang Aigner (Bildmitte)<br />

aus der ÖVP Wien ausgetreten und war „fraktionsloser“ Abgeordneter<br />

im Wiener Landtag. Seit diesem Montag ist er nun Mitglied der<br />

<strong>FPÖ</strong> Wien. „In diesen drei Jahren hat sich immer deutlicher herauskristallisiert,<br />

dass die Zusammenarbeit zwischen Wolfgang Aigner und<br />

der <strong>FPÖ</strong> eine durchaus fruchtbare ist“, erklärte <strong>FPÖ</strong>-Klubobmann<br />

Johnann Gudenus, der Aigner zusammen mit <strong>FPÖ</strong>-Landesparteiobmann<br />

HC Strache zu diesem Schritt gratulierte. Aufgrund des<br />

Wiener Wahlrechts muss Aigner bis zur Wien-Wahl 2015 jedoch<br />

weiterhin „fraktionsloser“ Abgeordneter bleiben.


6 7. August 2014<br />

Länderrückblick<br />

Neue Freie Zeitung<br />

In Kürze<br />

Justizskandal Wiener Neustadt<br />

St. Pölten. Einen „Justizskandal<br />

ersten Ranges“ ortete der niederösterreichische<br />

<strong>FPÖ</strong>-Landesparteisekretär<br />

und Nationalrat Christian<br />

Hafenecker im Fall der<br />

unter dem Verdacht des Amtsmissbrauchs<br />

stehenden Leiterin<br />

der Justizanstalt Wiener Neustadt.<br />

„Trotz der Tatsache, dass die<br />

Kriminalpolizei bereits Ermittlungen<br />

aufgenommen hat und seit<br />

längerem Vorwürfe gegen die Anstaltsleiterin<br />

erhoben wurden, befindet<br />

sich die Leiterin noch<br />

immer im Dienst“, kritisierte Hafenecker<br />

die Untätigkeit des Justizministeriums.<br />

Deutsch-Förderklassen<br />

Linz. Jeder siebte Schüler in<br />

Oberösterreich hat Deutsch nicht<br />

als Muttersprache. 42 Prozent der<br />

Volksschüler werden als „außerordentliche<br />

Schüler“ geführt. Insgesamt<br />

nehmen 5.300 Kinder am<br />

Regelunterricht teil, werden aber<br />

nur teilweise oder gar nicht benotet.<br />

„Grund da<strong>für</strong> sind die mangelnden<br />

Sprachkenntnisse“, erklärte<br />

<strong>FPÖ</strong>-Bildungssprecherin<br />

Silke Lackner. Bereits im Jänner<br />

2013 habe die <strong>FPÖ</strong> beantragt,<br />

dass den Kindern ausreichende<br />

Deutschkenntnisse vermittelt<br />

werden müssen, bis sie dem Regelunterricht<br />

folgen können, betonte<br />

Lackner.<br />

Konzept <strong>für</strong> leere Kasernen<br />

Eisenstadt. Den Aufkäufen der<br />

ehemaligen Kasernen in Pinkafeld<br />

und Oberwart durch das<br />

Land, um deren Umwidmung in<br />

Asylzentren zuvorzukommen,<br />

könne die <strong>FPÖ</strong> etwas abgewinnen,<br />

erklärte Markus Wiesler,<br />

<strong>FPÖ</strong>-Bezirksparteiobmann in<br />

Oberwart. „Was wir allerdings<br />

vermissen, ist ein Konzept von<br />

SPÖ-Landeshauptmann Niessl<br />

zur Nachnutzung der Kasernen“,<br />

kritisierte Wiesler und schlug vor,<br />

in Oberwart Wohnraum <strong>für</strong> jene<br />

Burgenländer zu errichten, die armutsgefährdet<br />

oder bereits in die<br />

Armutsfalle geraten seien.<br />

Unterbelegt und Betriebskostenexplosion!<br />

<strong>FPÖ</strong> kritisiert „sündteure Fehlplanung“ beim Schubhaftzentrum Vordernberg<br />

Graz. Eine Anfrage des steirischen<br />

<strong>FPÖ</strong>-Bundesrats Gerd Kru -<br />

sche an ÖVP-Innenministerin Johanna<br />

Mikl-Leitner förderte die<br />

„eklatante Fehlplanung namens<br />

Schubhaftzentrum Vordernberg“<br />

der rot-schwarzen Koalition zu<br />

Tage, empörte sich der steirische<br />

<strong>FPÖ</strong>-Klubobmann Hannes Amesbauer<br />

über die Zahlen.<br />

Zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung<br />

seien lediglich 14<br />

Asylwerber in dem <strong>für</strong> rund 220<br />

Personen ausgerichteten Schubhaftzentrum<br />

aufhältig gewesen.<br />

„Das bedeutet bei monatlichen<br />

Fixkosten von 853.000 Euro, dass<br />

der Steuerzahler täglich über<br />

2.000 Euro pro Schubhäftling zu<br />

berappen hat“, rechnete Amesbauer<br />

vor. Wenn sich die Republik<br />

schon ein Schubhaftzentrum der<br />

„Premium-Deluxe-Klasse“ leiste,<br />

dann sollte dieses auch ausgelastet<br />

sein, betonte Amesbauer und kritisierte<br />

die „lasche Abschiebungspraxis“<br />

der Bundesregierung.<br />

Foto: Hertha Hurnaus<br />

„Luxusherberge Vordernberg“: 2.000 Euro kostet der Aufenthalt eines<br />

Schubhäftlings pro Tag die österreichischen Steuerzahler.<br />

Gipfeltreffen der Tiroler<br />

Freiheitlichen in Innsbruck<br />

Innsbruck. Am Freitag, dem 18. Juli, empfing Tirols <strong>FPÖ</strong>-Landesparteiobmann<br />

Markus Abwerzger (im Bild links) die neue Führungsmannschaft<br />

der Südtiroler Freiheitlichen mit Walter Blaas an der<br />

Spitze. Begleitet wurde Blaas von seiner Stellvertreterin Tamara Oberhofer,<br />

dem neuen Generalsekretär Simon Auer sowie dem Landtagsklubobmann<br />

und Ehrenparteiobmann, Pius Leitner. Bei dem Treffen<br />

wurden die politischen Themen besprochen, die den Freiheitlichen<br />

diesseits und jenseits des Brenners ein besonderes Anliegen sind.<br />

„Statt der prognostizierten<br />

400.000 Euro an monatlichen Betriebskosten<br />

verschlingt Vordern -<br />

berg das Doppelte. Aber bei der<br />

Sicherheit der steirischen Bevölkerung<br />

wird gespart und 23 Polizeiposten<br />

geschlossen“, bemerkte<br />

Krusche zu dieser „Prioritätensetzung“<br />

von SPÖ und ÖVP. Die<br />

geringe Auslastung des Schubhaftzentrums<br />

sei der letzte Beweis<br />

da<strong>für</strong>, dass die Asylpolitik von Rot<br />

und Schwarz gescheitert sei, betonte<br />

Amesbauer und <strong>fordert</strong>e die<br />

Koalition zum Handeln auf: „Wir<br />

brauchen schnelle Asylverfahren,<br />

eine klare Unterscheidung zwischen<br />

Asyl und Einwanderung<br />

sowie eine rasche Abschiebung<br />

abgewiesener Asylwerber!“<br />

Roter „Postenschacher-<br />

Skandal“ bei Salzburg AG!<br />

Salzburg. „Der Postenschacher<br />

ist das politische Krebsgeschwür<br />

in diesem Land“, erklärte <strong>FPÖ</strong>-<br />

Landesparteiobmann Rupert<br />

Doppler zu dem am vergangenen<br />

Wochenende aufgedeckten Geheimpapier,<br />

das die „rote Vetternwirtschaft“<br />

in der Salzburg AG<br />

bestätigt habe. Doppler <strong>fordert</strong>e<br />

umgehend Konsequenzen aus<br />

dem Skandal ein, der seine<br />

Wurzeln im Jahre 1997 habe, als<br />

sein Vorgänger Karl Schnell den<br />

Postenschacher in der Landesverwal<br />

tung aufgedeckt hatte.<br />

„Damals hat man den Aufdecker<br />

kriminalisiert und aus der Landesregierung<br />

entfernt, damit das<br />

rot-schwarze Machtkartell weiter<br />

seine Strategie verfolgen konnte.<br />

Diesmal muss es endlich Konsequenzen<br />

bei SPÖ und ÖVP ge -<br />

ben!“, <strong>fordert</strong>e Doppler.


Neue Freie Zeitung Kultur<br />

7. August 2014 7<br />

Sängerfeste in Verona und Mailand<br />

Verdis „Ein Maskenball“ und Rossinis „Der Graf Ory“ begeistern mit großen Stimmen<br />

Verona. Unmögliche Liebe, Verzicht,<br />

Intrige und ein sinnloses<br />

Verbrechen - all das bietet Verdis<br />

„Ein Maskenball“, und in der<br />

Arena von Verona wird es von<br />

Pier Luigi Pizzi (Regie, Bühne und<br />

Kostüme) elegant realisiert. Da<br />

dürfen auch venezianische<br />

Masken nicht fehlen, wenngleich<br />

das Stück in Neu-England spielt,<br />

wie uns die Fahnen schwingenden<br />

Soldaten mitteilen. Sie stehen auf<br />

der Decke eines neoklassizistischen<br />

Portikus, der als etwas sparsames<br />

Einheitsbühnenbild dient.<br />

Darin spielt sich biederes Rampentheater<br />

ab, das nur vom Ballett<br />

und vom Pagen Oscar quirlig<br />

belebt wird. In dieser Rolle tollt<br />

Serena Gamberoni auf der Bühne<br />

herum, schlägt ein Rad und auch<br />

stimmlich die anspruchsvollsten<br />

Kapriolen. Als Richard beweist<br />

Francesco Meli (Bild oben links)<br />

mit lyrisch-eleganter Gesangslinie<br />

und strahlender Höhe, dass er<br />

heute in der allerersten Reihe der<br />

Die Tenöre Francesco Meli (im Bild links) und Colin Lee (im Bild<br />

rechts) zählen zu den großen Zukunftshoffnungen der Opernwelt.<br />

Tenöre steht. Ihm ebenbürtig ist<br />

die Amelia der Hui He, dramatisch<br />

grundiert und farbenreich in<br />

der Gestaltung. Als Ulrica beeindruckt<br />

Sanya Anastasia, die in<br />

Wien studiert hat und offenbar am<br />

Beginn einer großen Karriere<br />

steht. Solide liefert Dalibor Jenis<br />

den Part des René ab. Am Dirigentenpult<br />

steht mit Andrea Battistoni<br />

ein souveräner Anwalt<br />

Verdis.<br />

flp<br />

Mailand. Während die Wiener<br />

Staatsoper im Juli <strong>für</strong> Opernfreunde<br />

geschlossen bleibt, spielt<br />

man an der Mailänder Scala Rossinis<br />

letzte heitere Oper, „Der<br />

Graf Ory“. Die Abwesenheit aller<br />

Männer in einem Dorf - sie sind<br />

fünf Jahre lang auf einem Kreuz -<br />

zug - wird von Ory <strong>für</strong> erotische<br />

Abenteuer genützt. Sein Ziel (und<br />

auch das seines Pagen) ist die Eroberung<br />

der Gräfin Adèle. Ory<br />

und seine Kumpane verkleiden<br />

sich als Pilgerinnen und erhalten<br />

so Einlass in ihr Schloss. Delikater<br />

Höhepunkt ist ein Terzett im<br />

Dunkeln, in dem ein Mann (Ory),<br />

der als Frau verkleidet ist, denkt,<br />

er mache einer Frau (der Gräfin)<br />

den Hof, aber tatsächlich umgarnt<br />

er den eigenen (von einer Frau gesungen)<br />

Pagen. In der turbulenten<br />

und witzigen Inszenierung von<br />

Laurent Pelly wird die Geschichte<br />

aus dem 13. Jahrhundert ins Heu -<br />

te verlegt. Colin Lee (Bild oben<br />

rechts) bewältigt die heikle Tenorpartie<br />

des Ory mit Leichtigkeit<br />

und Charme. Aleksandra Kurzaks<br />

Koloraturen funkeln strahlend,<br />

was ihr freilich die völlig unangebrachten<br />

Buhs einzelner Claqueure<br />

nicht ersparte. Auch den<br />

umsichtigen Dirigenten Donato<br />

Renzetti ereilte dieses Schicksal.<br />

Das gesamte Ensemble und Chor<br />

und Orchester sind mit viel Brio<br />

bei der Sache und das Publikum<br />

hat seinen Spaß.<br />

flp<br />

Wagners „Rheingold“ in Erl<br />

Erl. Für die musikalische<br />

Leitung, Regie<br />

und Licht ist Gustav<br />

Kuhn (Bild) verantwortlich,<br />

eine Andeutung<br />

von Bühnenbild<br />

stammt von<br />

Jan Hax Halama, die<br />

(inhomogene) Kostümierung<br />

von Len -<br />

ka Radecky. Die vordergründige<br />

Inszenierung - die Sänger sind<br />

auch vor der Orchestertribüne<br />

platziert - zeigt Götter und Riesen<br />

als Hammerwerfer, Golfer,<br />

Rugby- und Eishockeyspieler.<br />

Man trinkt Whisky, isst Bananen,<br />

und das Mobiliar hat die Aura<br />

einer schwedischen Möbelkette.<br />

All das stört aber kaum, weil<br />

man die von der großen Künstlerpersönlichkeit<br />

des Gustav<br />

Kuhn geprägte Festspielidee<br />

spürt. So werden musikalisch<br />

höchst beachtliche<br />

Ergebnisse erzielt.<br />

Allen voran von<br />

Thomas Gazheli<br />

(Alberich), der alle<br />

Nuancen von Hass,<br />

Neid und Machtgier<br />

prägnant zum Ausdruck<br />

bringt, und<br />

Johannes Chum, der<br />

den Loge als hellstimmigen Evangelisten<br />

des Unheils anlegt. Michael<br />

Kupfer (Wotan) imponiert<br />

vor allem durch seine noble Dik -<br />

tion. Hermine Haselböck feiert als<br />

Fricka ein erfolgreiches Rollendebüt.<br />

Während Franz Hawlata<br />

(Fasolt) geradezu lyrisch seine<br />

Zuneigung zu Freia besingt, pol -<br />

tert Andrea Silvestrelli (Fafner)<br />

recht rau ins Finale. Die übrigen<br />

Solisten und das Orchester<br />

Foto: Peter Kitzbichler<br />

werden Wagners hohen Ansprüchen<br />

voll gerecht. flp<br />

Woody Allen in Spittal/Drau<br />

Spittal/Drau. Bei<br />

den Komödienspie -<br />

len Porcia steht<br />

„Spiel’s noch mal,<br />

Sam“ auf dem Programm,<br />

eine sehr lustige,<br />

intelligente<br />

Tragikomödie von<br />

Woody Allen, reich<br />

an Wortwitz, Slapstick<br />

und Ironie. Es geht um die<br />

Probleme, Ängste und Neurosen<br />

eines im Alltag recht ungeschick -<br />

ten Intellektuellen, den Oliver<br />

Baier (Bild) ungemein facettenreich<br />

und glaubhaft darstellt (im<br />

Film war es Woody Allen selbst).<br />

Dessen Idol Humphrey Bogart ist<br />

durch die Charakterstimme von<br />

Wolfgang Pampel durchgehend<br />

mehr als präsent. Ildiko Babos<br />

gibt eine vor lauter Menschlich -<br />

keit übergehende mitfühlende<br />

Seele und Alexander Rossi deren<br />

Foto: Günter Jagoutz<br />

überdrehten Ehe -<br />

mann. Die Regie<br />

von Peter Gruber<br />

verstärkt die Leichtig<br />

keit des Dialogs<br />

ohne die men sch -<br />

liche Tiefe zu kurz<br />

kommen zu lassen.<br />

Man erfährt viel<br />

über Freundschaft,<br />

Liebe und Geschlechterklischees.<br />

Und auch über unseren Bedarf an<br />

Psychiatern und/oder Leitfiguren<br />

und seine Deckung durch einen<br />

lässigen Leinwandhelden. Der<br />

ständige Wechsel zwischen der<br />

Fiktion der Filmwelt und der bit -<br />

ter-süßen Realität treibt die Dramaturgie<br />

zügig voran. Die originelle<br />

Bühnenlösung von Cornelia<br />

Brunn und die pfiffigen Kostüme<br />

von Gerti Haberl-Maschessnig<br />

tragen das ihre zum großen Erfolg<br />

bei. Verdienter Jubel. flp


+++ +NEUERSCHEINUNGEN +++ NEUERSCHEINUNGEN ERSCHEINUNGEN<br />

+++ NEUERSCHEINUNGEN UNGEN<br />

+++ NEUERSCHEINUNGEN NUNGEN<br />

+++<br />

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