Zwischenbericht 23. Maßnahmenpaket

8.5. Treffen mit Klubdirektor Klaus Mitterhauser ÖVP in Linz
Aus dem Blickwinkel der bevorstehenden EU Wahlen ersuchte das AAK die OÖÖVP un
eine klare Positionierung zur Atomenergie. Dazu trafen sich Elfi Guttenbrunner und
Manfred Doppler am 8. Mai mit Klaus Mitterhauser, dem Klubdirektor des ÖVP
Landtagsklubs zu einer Erörterung der Standpunkte.
Auch hier ging es um die Verankerungen von verbindlichen Klimazielen und Anteilen
erneuerbarer Energieträger und der Reduktion von CO2 im Spannungsfeld mit den
Interessen der Industrie als maßgeblicher Verursacher von Treibhausgasen durch
Produktionsprozess, aber auch im Bereich des Gütertransports.
Die ÖVP stellte klar, dass zwar wesentliche Schritte zur Verbesserung des Klimaschutzes
notwendig sind, dies aber keinesfalls nur zu Lasten der Industrie geschehen kann.
In diesem Zusammenhang schlug das AAK vor, dass die ÖVP auch im Zuge des EU
Wahlkampfes diese Notwendigkeiten thematisieren sollte. Dies wurde im Wesentlichen
auch zugesagt und diese Themen auch die die „Wahlprogramme“ aufgenommen.
Wesentlich dabei war die Aussage, dass Atomenergie in keinem Fall eine
Klimaschutzmaßnahme darstellt.
16.5. Gesprächsrunde mit Michel Reimon und Vertretern der Grünen OÖ
Im Reigen mit den Treffen und Gesprächen mit Mitgliedern des EU Parlaments gab es am
16. Mai eine Gesprächsrungen mit dem grünen Kandidaten zur EU Wahl, Michel Reimon in
Linz.
An dieser Gesprächsrunde haben von den Grünen auch
Maria Buchmayr, Ulrike Schwarz und Gottfried Hirz
teilgenommen.
Die Themenstellung war ähnlich wie bei den anderen
Treffen mit EU Parlamentariern nur mit dem Unterschied,
dass Michel Reimon als Wahlkandidat noch keine
Erfahrungen im EU Parlament sammeln konnte und daher
auch die einzelnen Entscheidungsprozesse erst
kennenlernen muss. Dieser Umstand ermöglichte aber
dem AAK seine Vorstellungen und Wünsche aber auch Forderungen unbeeinflusst von
bereits gemachten Erfahrungen vorzubringen.
19.5. Bürgermeisterkonferenz Bezirk Wels Land
Im 1. Halbjahr 2014 wurde das Anti Atom Komitee einer Bürgermeisterkonferenz in
Oberösterreich eingeladen. So durfte Manfred Doppler am 19.5. in Bachmanning im Bezirk
Wels-Land bei der Bürgermeisterkonferenz zu Gast sein.
Nach Rohrbach, Freistadt, Perg, Urfahr-Umgebung, Braunau und Ried/I., Braunau
Grieskirchen, Kirchdorf, Linz-Land und Wels-Land war damit das Anti Atom Komitee
bereits in elf verschiedenen Bezirken zu Gast und Ziel ist, in allen 15 oberösterreichischen
Bezirken zu BGM- Konferenzen eingeladen zu werden.
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