Bayerischer Finanzgipfel

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Bayerisches Finanz Zentrum
Bayerisches Finanz Zentrum
Bayerisches Finanz Zentrum
Abbildung: Mögliche Träger der Finanzdienstleistungsaufsicht
national
international
supra-national • EZB
koordiniert
Zentralbank Aufsichtsbehörde
• Bundesbank
• Bank of England
• Fed
• …
• Banking Supervision Committee
(BSC)
• Financial Stability Forum
(FSF) bzw. Financial Stability
Board (FSB)
• IWF
• BaFin
• FSA
• SEC
• …
• Basle Committee
• IAIS
• CEBS
• CEIOPS
• CESR
Drei Mechanismen kommen für eine Koordination von Aufsichtsinstanzen grundsätzlich
in Frage:
• Wettbewerb: Diese Lösung dürfte zurzeit von niemandem favorisiert werden, weil man
gewissermaßen auf die nächste Krise warten muss, um festzustellen, wer sich als Aufsichtsorgan
am besten zurechtfindet. Eine unkoordinierte Beaufsichtigung durch mehrere
Institutionen birgt zudem erhebliche Gefahren der Unter- oder Überregulierung.
Wichtiger ist als Einwand zudem H.-W. Sinns „selection principle“: Der Staat und seine
Aufsichtsbehörden wurden ja gerade dazu eingeführt, um Mängel auf den Märkten zu
beheben/korrigieren und einen Ordnungsrahmen zu setzen. Welche übergeordnete
Instanz sollte einen solchen Rahmen für den Wettbewerb staatlicher Aufsichtsorgane
untereinander organisieren? Es wäre zu befürchten, dass „die Wiedereinführung des
Marktes durch die Hintertür des staatlichen Wettbewerbs die alten Marktfehler, die den
Staat ursprünglich auf den Plan riefen, von Neuem hervorbringt.“ (Sinn 2009, S. 176).
• Kooperation: Diese Variante findet, beispielsweise im Rahmen verschiedener Ausschüsse
unter dem Dach der Bank für internationalen Zahlungsausgleich, gerade
zwischen den wichtigen Notenbanken bereits seit längerem statt. Eine solche Kooperationslösung
lässt sich aber auch auf nationalstaatlicher Ebene durch die geregelte
Einbindung verschiedener Institutionen in den Aufsichtsprozess über Finanzmärkte
herstellen.