Protokoll - DIE LINKE. Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 12
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010
10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü
len, das funktioniert wie kommunizierende Röhren. Da wird ein Durchschnittssatz für
das gesamte Land gebildet, die Summe X durch die Anzahl der Kinder, ohne dass
dabei überhaupt berücksichtigt wird, dass in den ländlichen Bereichen, der Betreuungsgrad
weitaus geringer ist als in den größeren Städten und hier insbesondere in
den kreisfreien Städten.
Wir schlagen Ihnen deshalb vor, eine Splittung vorzunehmen, und zwar zu 50 %
nach der Anzahl der Kinder wie gehabt und zu 50 % nach Anzahl der betreuten Kinder.
Ein wesentlicher Aufwand ist das nicht. Diese Daten sind vorhanden.
Auf eine weitere Frage möchten wir an dieser Stelle abschließend eingehen. Es geht
um die Finanzierungsdefizite der integrierten Kinderbetreuung in verlässlichen Halbtagsschulen
und bei Ganztagsangeboten, meine Damen und Herren. Hier sind - und
das ist erklärtes Ziel der Landespolitik - verstärkte Anstrengungen zu unternehmen,
um die Bildungschancen durch die Ganztagsbetreuung zu verbessern. Man lässt
aber die Kommunen ziemlich allein auf den Betreuungskosten sitzen. Daher noch
einmal die herzliche Bitte, sich damit zu befassen, dass diese Finanzierungsdefizite
so nicht weiter fortbestehen können.
Damit will ich es bewenden lassen, meine Damen und Herren. Wir haben Ihnen einiges
an statistischem Material zu den einzelnen Blöcken und zu den einzelnen
Punkten der Stellungnahme übermittelt, damit Sie nachvollziehen können, dass es
sich nicht um fiktive Behauptungen des Städte- und Gemeindebundes handelt. Ich
verwies auf die Ermittlungen des kommunalen Arbeitgeberverbandes. Aber auch verschiedene
andere Stellungnahmen belegen sehr deutlich unsere Annahmen. Wenn
wir, meine Damen und Herren, bei der Kinderbetreuung wirklich vorankommen wollen,
dann müssen wir es ganz wollen oder den Leuten sagen: Wir können es nicht.
Diese Ehrlichkeit sollte man verlangen. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vorsitzender:
Vielen Dank, Herr Böttcher. - Zu Ihrer eingangs gemachten Bemerkung möchte ich
anmerken, dass sich die Mitglieder des Ausschusses in der 7. Sitzung am 20. Mai
genau zu diesem Punkt verständigt und sich einstimmig entschieden haben, heute so
zu verfahren.
(Herr Böttcher: Das macht die Sache nicht besser!)
Ich wollte es nur noch einmal klarstellen. - Ich würde jetzt Frau Henze bitten, die Stellungnahme
für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft vorzutragen.
Frau Henze (GEW Brandenburg):
Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Anwesende! Herzlichen Dank für die Einladung. Vor
wenigen Wochen saß ich hier und war Kitaleiterin. Ich will nur der Ehrlichkeit halber