Protokoll - DIE LINKE. Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann
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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 4<br />
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010<br />
10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü<br />
Aus der Beratung:<br />
Vorsitzender Abgeordneter Krause (<strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>) eröffnet die 10. Sitzung des Ausschusses<br />
für Bildung, Jugend und Sport, begrüßt alle Anwesenden, stellt Einvernehmen<br />
über die Tagesordnung her und führt weiter aus:<br />
Nach § 83 der neuen Geschäftsordnung werden die <strong>Protokoll</strong>e durch den Ausschuss<br />
beschlossen. Das <strong>Protokoll</strong> der 7. Sitzung, über 100 Seiten stark, ist erst gestern zugestellt<br />
worden. Ich möchte Sie fragen, ob Sie die Sommerpause gern zum Prüfen<br />
des <strong>Protokoll</strong>s nutzen wollen oder ob Sie d'accord gehen, dass wir das <strong>Protokoll</strong> heute<br />
trotzdem so beschließen können.<br />
Abgeordnete Frau Blechinger (CDU):<br />
Ich würde es gern vorher lesen.<br />
Vorsitzender:<br />
Dann nehmen wir das am 26. August 2010 mit auf die Tagesordnung.<br />
Zu TOP 1:<br />
Anhörung zum Fünften Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes<br />
(5. KitaGÄndG), DS 5/846<br />
Wir können dann zum 1. Tagesordnungspunkt - Anhörung zum Fünften Gesetz zur<br />
Änderung des Kindertagesstättengesetzes (5. KitaGÄndG), <strong>Dr</strong>ucksache 5/846 - Neudruck<br />
- kommen.<br />
Der Gesetzentwurf wurde in der 15. Plenarsitzung am 7. Mai 2010 in der 1. Lesung<br />
im Parlament beraten und dann ausschließlich an den Ausschuss überwiesen. Die<br />
Oppositionsfraktionen haben die heutige Anhörung beantragt.<br />
Ich bitte Frau Kocaj vom Landkreistag Brandenburg als Erste das Wort zu nehmen.<br />
Frau Kocaj (Landkreistag Brandenburg):<br />
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen<br />
und Herren Abgeordnete! Der Landkreistag Brandenburg bedankt sich für die Möglichkeit,<br />
zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Stellung<br />
zu nehmen. Unsere schriftliche Stellungnahme liegt Ihnen vor. Ich werde im Wesentlichen<br />
das vortragen, was auch in der Stellungnahme niedergelegt ist und den Fragenkatalog<br />
nicht der Reihe nach abhandeln, sondern mich an den geplanten Neuregelungen<br />
orientieren und dabei auf die Fragen eingehen.<br />
Zunächst zu § 10 Abs. 1 des Entwurfs. In diesem Zusammenhang gehe ich auch auf<br />
die Frage 1 des Fragenkatalogs ein. Der Landkreistag Brandenburg überlässt es
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