Protokoll - DIE LINKE. Dr. Gerd-RÃ¼diger Hoffmann

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 2 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010 10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü Tagesordnung: 1. Anhörung zum Fünften Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (5. KitaGÄndG), DS 5/846 2. Beschlussfassung zum Fünften Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (5. KitaGÄndG), DS 5/846 3. Herstellung des Einvernehmens zur Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anzahl und Qualifikation des notwendigen pädagogischen Personals in Kindertagesstätten (Änderung der Kita-Personalverordnung) 4. Verschiedenes
Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 3 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010 10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü Festlegungen: 1. Das <strong>Protokoll</strong> der 7. Sitzung soll in der 11. Sitzung am 26. August 2010 beschlossen werden. 2. Der Ausschuss stimmt dem Entwurf der Landesregierung zum 5. Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (5. KitaGÄndG), DS 5/846 - Neudruck - mehrheitlich zu und empfiehlt dem Landtag, das Gesetz in 2. Lesung unverändert anzunehmen. 3. Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anzahl und Qualifikation des notwendigen pädagogischen Personals in Kindertagesstätten (Änderung der Kita-Personalverordnung) wird mehrheitlich angenommen. Das Einvernehmen zur zuvor geänderten Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anzahl und Qualifikation des notwendigen pädagogischen Personals in Kindertagesstätten (Änderung der Kita-Personalverordnung) wird hergestellt und der geänderte Verordnungsentwurf an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur weiteren Veranlassung zurück überwiesen. 4. Ein Besuch der Musikakademie Rheinsberg und die Vorstellung des Aktionsbündnisses "Kinder brauchen Musik" innerhalb einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses wird für das Frühjahr 2011 angestrebt. 5. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf die UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen sollen nach der Vorlage des Gutachtens des Parlamentarischen Beratungsdienstes und dem Abschluss der Regionalkonferenzen ausgewertet werden. 6. Die Fraktionen benennen dem Ausschusssekretariat bis zum 1. Juni 2010 die Anzahl der mitreisenden Personen sowie Vorschläge hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung (Themen) für die Ausschussreise vom 2. bis 5. Mai 2011 nach Finnland. 7. Die 11. Sitzung am 26. August 2010 wird um 13.30 Uhr im Raum 306 im Landtagsgebäude beginnen.
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