Protokoll - DIE LINKE. Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 28
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010
10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü
nicht mehr ausreichen. Entweder steht dann weniger Zeit für die Durchführung der
Sprachförderung zur Verfügung oder es wird unbezahlte Arbeit in den Kindertagesstätten
geleistet. Schließlich versuchen die Mitarbeiter der Kindertageseinrichtungen,
ihre Aufgabe dennoch - auch bei nicht 100%iger Refinanzierung - zu erfüllen.
Hinsichtlich der Neueinstellungsquote kritisieren wir, dass sie als Argument zur Reduzierung
des Durchschnittssatzes genutzt wurde. Wenn wir eine soundso hohe
Neueinstellungsquote zugrunde legen, bräuchten wir - aufgrund der niedrigeren Vergütung
der neu eingestellten Fachkräfte - eine geringere Finanzierung. Das ist unser
Kritikpunkt. Insofern gehen wir bei dem sehr hohen Anteil von Teilzeitbeschäftigten
natürlich von einem größeren Anteil an Aufstockung aus, was einen höheren Finanzbedarf
nach sich zieht; denn die Stellen, die aufgestockt werden sollen, werden mit
langjährig erfahrenen Fachkräften in höheren Vergütungsgruppen besetzt. Der Punkt
ist nicht die Forderung nach mehr Neueinstellungen und jüngeren Fachkräften, sondern
die Frage: Welche Auswirkungen hat diese Annahme auf die Finanzierung?
Herr Böttcher (Städte- und Gemeindebund):
Im Großen und Ganzen gehe ich hinsichtlich der Verteilung mit Frau Kocaj konform,
weshalb ich dies auch nicht wiederholen möchte.
Herr Günther, von einer Spitzabrechnung hat niemand gesprochen. Sehen Sie sich
diesbezüglich unsere Stellungnahme noch einmal genau an. Wir können uns bei dieser
Abrechnungsgrundlage pro Kopf der Kinder lediglich diese Aufteilung von 50 : 50
vorstellen. Aufgrund der vorliegenden Daten wäre der Aufwand auch nicht größer als
bisher. Ich habe nicht ausgesagt, wir würden dafür extra Mittel in Anspruch nehmen
wollen. Wie dies in anderen Bereichen funktioniert, hat Frau Kocaj bereits beschrieben.
Aber nur die 50 : 50-Berechnung vorzunehmen kann jeder. Das stellt kein Problem
dar.
Wie viel Arbeitszeit für die Sprachstandförderung aufgewandt werden muss, könnten
wir Ihnen sicherlich ausrechnen, jedoch nur, wenn auch etwas dabei herauskommt.
Dies haben wir sogar bereits getan, als wir uns seinerzeit mit der Sprachförderung
auseinandergesetzt und Stellungnahmen dazu gefertigt haben. Darin ist dies dezidiert
enthalten.
Nun zu einigen Feststellungen seitens des Landes. Im Jahr 2009 hat das Ministerium
für Bildung, Jugend und Sport gegenüber den kommunalen Spitzenverbänden bestätigt,
dass die diesbezügliche Annahme von 15 % - auch wenn dies pauschal angenommen
wird - zu niedrig sei. Dabei wurde von einer Förderquote von 25 % ausgegangen,
und zwar in Aufsattlung auf das Ergebnis der Zensuserhebung an den
Grundschulen aus dem Februar 2009. Danach betrug der Anteil der sprachförderungsbedürftigen
Kinder aus dem Kindertagesstättenbereich 23,9 %. Insofern sind
die 25 %, denen wir uns diesbezüglich angenähert haben, durchaus belegt und realistisch.