Protokoll - DIE LINKE. Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/10 S. 36
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 24.06.2010
10. Sitzung Stenografischer Dienst/bo-kü
hen Versorgungsquote, die sich aus der städtischen Struktur ergibt, gewährleisten
sie das Wunsch- und Wahlrecht von Familien aus den umliegenden Gemeinden, in
denen die Kinderbetreuung häufig um 16 Uhr endet. Auch diese Eltern wollen berechtigterweise
für ihre Kinder eine kontinuierliche und verlässliche Betreuung über
den gesamten Tag. Vor allem deshalb werden zunehmend Kinder aus den Umlandgemeinden
in den Kindertageseinrichtungen der kreisfreien Städte betreut. Stellt man
sich als Einrichtung auf diese Anforderung des § 1 KitaG ein, müsste eine Öffnungszeit
von mehr als zehn Stunden sowie eine ganzjährige Öffnungszeit gewährleistet
werden. Dies findet im Personalschlüssel jedoch keine Berücksichtigung, müsse jedoch
aufgrund der veränderten Arbeitsbedingungen der Eltern bei der Personalberechnung
bedacht werden.
Mit Blick auf die Finanzierung des Mehraufwandes durch das Land möchte ich noch
Folgendes sagen: Ich habe mich bemüht, mit meinem Wissen für die Stadt Frankfurt
(Oder) darauf zu schauen, inwieweit die Kosten tatsächlich vom Land übernommen
werden. Sicherlich erkenne ich es an, dass das Land die sich aus dem veränderten
Personalschlüssel ergebenden Mehrkosten übernimmt. Allerdings halte ich das nach
den gravierenden Einsparungen im Jahr 2000 auch für mehr als gerechtfertigt.
Als Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt
(Oder) mache ich keinen Hehl daraus, dass das gegenwärtige System der Bemessung
der Landeszuschüsse die kreisfreien Städte mit ihren hohen Versorgungsquoten
deutlich benachteiligt. Insofern halte ich den Vorschlag des Städte- und Gemeindebundes
Brandenburg, bei der Berechnung der Kinderkostenpauschale die Betreuungsquote
zu berücksichtigen, für gerechtfertigt.
Das Angebot des Bildungsausschusses, im Rahmen einer Anhörung den Politikern
einen konkreteren umfassenden Praxiseinblick zu vermitteln, ist begrüßenswert. Unter
den Fachkräften gibt es ein großes Bedürfnis nach einem regelmäßigen Austausch
mit verantwortlichen Politikern. Dies sehe ich als einen Beitrag dafür, die Entkopplungsprozesse
in der Gesellschaft zu bremsen. Vor diesem Hintergrund bin ich
natürlich gern bereit, mich an den unterschiedlichsten Stellen auch weiterhin einzubringen.
- Danke schön.
Vorsitzender:
Vielen Dank. - Als nächste Anzuhörende erhält Frau Miethe als Leiterin der Kindertagesstätte
„Seepferdchen“ das Wort.
Frau Miethe (Kita „Seepferdchen“):
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich für die Einladung zur öffentlichen
Anhörung und freue mich darüber, dass heute zwei Kita-Leiterinnen die Möglichkeit
gegeben wird, Sichtweisen aus der unmittelbaren Praxis zu übermitteln.
Den Ausführungen von Frau Muchajer schließe ich mich ausdrücklich an. Sie bestär-