Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und ...

Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen
Ebenso zulässig ist es, mit Prognosewahrscheinlichkeiten und Schätzungen zu arbeiten, beispielsweise
mit einer Potenzialabschätzung unter "worst case"-Annahmen 19 . Dies ist insbesondere der Fall bei:
> häufig auftretenden, nicht gefährdeten Arten
> Arten mit gutem Ausweichvermögen und/oder wenig spezieller Habitatbindung
> Arten, für die nur eine geringe nationale bzw. regionale Verantwortung besteht
> Arten, die gegenüber den vorhabensspezifischen Wirkungen wenig empfindlich sind
Unter einer Potenzialabschätzung ist eine differenzierte Analyse des Lebensraumpotenzials zu verstehen.
Sofern geeignete Habitate im Planungsraum vorhanden sind, wird in diesem Fall von einem
Vorkommen der betrachteten geschützten Art ausgegangen (potenzielles Vorkommen) 20 .
Bei möglicherweise entscheidungskritischen Arten sollte sich die Betrachtung jedoch nicht ausschließlich
auf eine Potenzialabschätzung stützen. Hier kann eine Potenzialabschätzung allerdings
ergänzend, etwa in Kombination mit exemplarischen Kartierungen, zweckmäßig sein.
Der Vorhabensträger ist nicht verpflichtet, systematisch alle geschützten Arten im Untersuchungsraum
zu untersuchen, wenn keine entsprechenden Hinweise (z. B. Literatur, Hinweise von Behörden / Verbänden
z. B. in Scoping-Termin) "ausreichenden Anstoß" geben (Hessischer Verwaltungsgerichtshof 21
mit Bezug auf die Arten der VSchRL, zitiert nach Wachter et al. 2004, Lüttmann 2007). Sind von
Untersuchungen keine weiterführenden Erkenntnisse zu erwarten, müssen sie auch nicht durchgeführt
werden. Untersuchungen "ins Blaue hinein" sind nicht veranlasst. 22
Alle verwendeten Unterlagen und speziellen Erfassungen müssen im Fachbeitrag Artenschutz
dokumentiert werden.
Sofern sich im Anschluss an die Fertigstellung des Fachbeitrags Artenschutz Änderungen der
tatsächlichen Verhältnisse ergeben und der Planfeststellungsbehörde bzw. den von ihr in das
Planfeststellungsverfahren eingebundenen Fachbehörden bekannt werden, darf die Planfeststellungsbehörde
diese beim Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses nicht außer Betracht lassen 23 .
2.2 Relevantes Artenspektrum
Die Ermittlung der relevanten Arten wird häufig auch als Vorprüfung bezeichnet. Im folgenden
Kapitel sind zunächst die gesetzlichen Definitionen für bestimmte Kategorien von geschützten Arten
aufgeführt. Danach folgen Hinweise zur Ermittlung der relevanten Arten in der Praxis. Quellenangaben
zu den Rechtsgrundlagen finden sich in Kapitel 3.1, Verweise auf andere Arbeitshilfen in
Kapitel 3.2.
19 BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 - Nordumgehung Bad Oeyhausen, juris Rn.63
20 Insofern ist unter Umständen mit einem höheren Bedarf an Ausgleichsmaßnahmen zu rechnen, als wenn die
tatsächlichen Vorkommen kartiert werden (vgl. LBV-SH 2009).
21 Hess VGH, Urteil vom 24.11.2003 - 3 N 1080/03, juris Rn.64
22 BVerwG, Urteil vom Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 - Nordumgehung Bad Oeyhausen, juris Rn.54
23 BVerwG, Urteil vom 12.03.2008 - 9 A 3/06 - Hessisch-Lichtenau, juris Rn.89
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