Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und ...

Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen
Als Alternative müssen insbesondere in Betracht gezogen werden:
> Trassenvarianten
> Alternativen zur Dimensionierung des Vorhabens
> Alternativen zur Art der Projektverwirklichung (Ausführungsalternativen)
Verworfene Alternativen müssen im Hinblick auf Artenschutzbelange beurteilt werden. Sofern aus
Sicht des Artenschutzes eine positive Wirkung erwartet wird, ist (ggf. unter Verweis auf den
Erläuterungsbericht des TdV) zu begründen, warum die Alternative als unzumutbar / unverhältnismäßig
betrachtet wird. Vorhabensträger und Planfeststellungsbehörde dürfen beispielsweise von einer
Alternativlösung Abstand nehmen, die technisch an sich machbar und rechtlich zulässig ist, aber
anderweitige Nachteile aufweist, die außer Verhältnis zu dem mit ihr erreichbaren Gewinn für Natur
und Umwelt stehen. Eine Alternativlösung darf schließlich ggf. auch aus naturschutzexternen Gründen
als unverhältnismäßiges Mittel verworfen werden 43 .
Weitergehende Hinweise zur Prüfung zumutbarer Alternativen finden sich in BMVBS (2008).
2.5.2 Aufrechterhaltung des (günstigen) Erhaltungszustands der Art
Nach § 43 Abs. 8 BNatSchG ist eine Ausnahme nur zulässig, wenn sich der Erhaltungszustand der
Populationen einer Art nicht verschlechtert. Zusätzlich wird hier auf die entsprechenden Abschnitte in
FFH- und Vogelschutzrichtlinie verwiesen, so dass sich für Arten aus Anhang IV der FFH-Richtlinie
ergibt, dass die Populationen der betroffenen Art in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet ohne
Beeinträchtigung in einem günstigen Erhaltungszustand verweilen müssen.
Der Erhaltungszustand ist nach Art. 1 Buchstabe i FFH-RL "die Gesamtheit der Einflüsse, die sich
langfristig auf die Verbreitung und die Größe der Populationen der betreffenden Arten […] auswirken
können." Er wird als günstig betrachtet, "wenn
> aufgrund der Daten über die Populationsdynamik der Art anzunehmen ist, daß diese Art ein
lebensfähiges Element des natürlichen Lebensraumes, dem sie angehört, bildet und langfristig
weiterhin bilden wird, und
> das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder abnimmt noch in absehbarer Zeit vermutlich
abnehmen wird und
> ein genügend großer Lebensraum vorhanden ist und wahrscheinlich weiterhin vorhanden sein wird,
um langfristig ein Überleben der Populationen dieser Art zu sichern." (Art. 1 Buchstabe i FFH-RL)
Kriterien zur Beurteilung des Erhaltungszustands sind (vgl. z. B. LANA 2001, Bewertungsschema für
den Erhaltungszustand, übernommen aus STMI Bayern 2007):
> Habitatqualität (artspezifische Strukturen)
> Zustand der Population (Populationsdynamik und -struktur)
> Beeinträchtigungen
Für europäische Vogelarten ist also darzulegen, dass keine Verschlechterung des aktuellen
Erhaltungszustandes bzw. der genannten Kriterien eintritt. Da von "Populationen" die Rede ist und
nicht von "der Population", ist der Bezugspunkt hier nicht die lokale Population, sondern es sind die
43 BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 - Nordumgehung Bad Oeynhausen, juris Rn.119 mit weiteren
Nachweisen
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