Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und ...

Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen
Fortpflanzungsstätten sind Orte, die z. B. für Balz, Paarung, Nestbau, Eiablage, Brut oder Geburt der
Nachkommen genutzt werden (gekürzt nach EU-Kommission 2007 zitiert in STMI Bayern 2007).
STMI Bayern (2007) nennt folgende Beispiele:
> Wochenstubenquartiere von Fledermäusen
> Amphibienlaichgewässer
> Hamsterbaue
> Bruthöhlen von Spechten, Greifvogelhorste, Eiablageplatz des Uhus
> Extensivwiese mit Wiesenknopfblütenköpfen und Ameisennestern als Eiablage- und Larvalhabitat
des Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings
Regelmäßig genutzte Fortpflanzungsstätten sind auch bei längerer Abwesenheit der Tiere geschützt.
Dies gilt beispielsweise für regelmäßig benutzte Brutplätze von Zugvögeln oder für Fledermausquartiere
(STMI Bayern 2007 38 ). Nicht mehr geschützt sind Fortpflanzungsstätten, die funktionslos geworden
sind, z. B. alte Brutplätze von Vögeln, die in jedem Jahr an anderer Stelle ein neues Nest bauen.
Ebenfalls nicht geschützt sind potenzielle Lebensstätten, die bisher noch nicht von gemeinschaftsrechtlich
geschützten Arten genutzt werden 39 .
Ruhestätten umfassen Orte, die für ruhende bzw. nicht aktive Einzeltiere oder Tiergruppen zwingend
erforderlich sind. Sie dienen v. a. der Thermoregulation, der Rast, dem Schlaf oder der Erholung, der
Zuflucht sowie der Winterruhe bzw. dem Winterschlaf (gekürzt nach EU-Kommission 2007 zitiert in
STMI Bayern 2007). In STMI Bayern (2007) sind folgende Beispiele genannt:
> Winterquartiere oder Zwischenquartiere von Fledermäusen
> Winterquartiere von Amphibien (an Land, Gewässer)
> Sonnplätze der Zauneidechse
> Schlafhöhlen von Spechten
> regelmäßig aufgesuchte Schlafplätze durchziehender nordischer Gänse oder Kraniche
> wichtige Rast- und Mausergebiete für Wasservögel
Auch hier gilt, dass regelmäßig genutzte Ruhestätten bei Abwesenheit der Tiere, etwa im Winter,
weiterhin geschützt sind.
Nahrungs- und Jagdbereiche sowie Wanderwege zählen eigentlich nicht zu den Fortpflanzungsund
Ruhestätten und genießen somit im Prinzip keinen entsprechenden Schutz 40 . Hier wird jedoch
empfohlen, sie dann als Bestandteil der Fortpflanzungs- oder Ruhestätte anzusehen, wenn befürchtet
werden muss, dass durch ihre Beeinträchtigung Fortpflanzungs- oder Ruhestätten ihre Funktion
verlieren und die lokale Population beeinträchtigt werden könnte (vgl. z. B. Lüttmann 2007). Ein
Beispiel hierfür ist die Unterbrechung von Fischwanderwegen. Auch nach STMI Bayern (2007) sind
Nahrungs- oder Jagdbereiche, die unverzichtbare Teilhabitate innerhalb des funktionalen Gefüges der
Lebensräume sind, zu betrachten (regelmäßig frequentierte, obligate Nahrungs- bzw. Jagdhabitate
ohne Ausweichmöglichkeiten), nicht aber Nahrungs- und Jagdhabitate, die nur unregelmäßig oder
fakultativ genutzt werden und daher nicht von existenzieller Bedeutung für die Art sind.
38 u.a. unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 21.06.2006 - 9 A 28.05 - Ortsumgehung Stralsund
39 BVerwG, Urteil vom 12.03.2008 - 9 A 3/06 - Hessisch-Lichtenau, juris Rn.222; Urteil vom 09.07.2008 - 9 A
14/07 - Nordumgehung Bad Oeynhausen, juris Rn.100
40 BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 - Nordumgehung Bad Oeynhausen, juris Rn.100
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