Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und ...

Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen
kann, ob das öffentliche Interesse überwiegt, sollte daher die Bedeutung der betroffenen Populationen
und das Ausmaß der Beeinträchtigung zusammengefasst werden. Hierbei sind der Erhaltungszustand
der betroffenen Arten und der aktuelle Gefährdungsgrad zu berücksichtigen (vgl. Straßen.NRW 2008).
Auf der anderen Seite sind aussagekräftige Angaben des Vorhabensträgers erforderlich, die die für das
Vorhaben sprechenden Gemeinwohlbelange nachvollziehbar darstellen. Da es sich hierbei nicht um
naturschutzfachliche Belange handelt, genügt im Fachbeitrag Artenschutz ein Verweis auf die
entsprechenden Angaben in der Regel im Erläuterungsbericht.
Weitergehende Hinweise zur Begründung eines überwiegenden öffentlichen Interesses finden sich in
BMVBS (2008).
2.6 Maßnahmen zur Vermeidung von Verbotsverletzungen und zur
Erfüllung der Ausnahmevoraussetzungen
Um die Zulässigkeit im Hinblick auf den besonderen Artenschutz zu gewährleisten, ist es in verschiedenen
Phasen möglich, Maßnahmen oder andere Vorkehrungen vorzusehen:
> zur Vermeidung von Verbotsverletzungen bei der Prüfung gemäß § 42 BNatSchG 45
In § 42 Abs. 5 BNatSchG wird die Möglichkeit, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festzusetzen,
um bei Eingriffen die Aufrechterhaltung der ökologischen Funktion sicherzustellen, ausdrücklich
erwähnt. Es sind auch Maßnahmen denkbar, um den Erhaltungszustand bei Störungen zu stützen
oder um Tötung bzw. Verletzung geschützter Tiere zu vermeiden. Diese Maßnahmen sind in der
Regel zeitlich vorgezogen zu realisieren, um sicherzustellen, dass sie zum Zeitpunkt der
Beeinträchtigung wirksam sind.
> zur Sicherstellung der Ausnahmevoraussetzungen nach § 43 BNatSchG (Wahrung oder
Verbesserung des Erhaltungszustands)
Nach Art der Maßnahmen lassen sich (speziell aus Artenschutzgesichtspunkten vorgesehene) Vermeidungsmaßnahmen
und vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen unterscheiden.
Vermeidungsmaßnahmen sind meist bauwerks- bzw. baudurchführungsbezogene Vorkehrungen, die
dazu dienen, negative Wirkungen des Eingriffes zu verhindern. Sie setzen somit an der Quelle der
Beeinträchtigungen, also am Vorhaben selbst an (LBV-SH 2009). Hier ist beispielsweise die zeitliche
Planung der Bagger- bzw. Bautätigkeit zu nennen. Durch den Verzicht auf die Durchführung von
Baumaßnahmen während der Reproduktionszeit oder anderer sensibler Lebensphasen einer
betroffenen Art kann die Verletzung des Störungsverbots sicherlich in einigen Fällen umgangen
werden. Möglich ist eventuell auch die Verwendung alternativer Ausführungstechniken mit
geringerem Störungspotenzial.
Ein anderes Beispiel ist eine Baufeldräumung vor der Brutphase 46 , durch die ein Gebiet für die
Anlage von Nestern ungeeignet gemacht wird und so das Töten von Individuen vermieden werden
45 Sind hierzu Maßnahmen möglich und zumutbar, ist es u.U. sogar zwingend, sie zu realisieren, da eine artenschutzrechtliche
Ausnahme nach § 43 BNatSchG (in Anlehnung an das EU-Recht) nur gewährt werden kann,
wenn keine "zumutbaren Alternativen" existieren. Die Durchführung eines Vorhabens mit Vermeidungsmaßnahmen
könnte dann eine solche Alternative sein und somit eine Ausnahme ohne Maßnahmen ausschließen
(vgl. Kautz, 2007).
46 Angaben zu Brutphasen finden sich in den Naturschutzgesetzen der Bundesländer.
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