DiVO; Rechtsstand: 01.01.2014 (~1 MB) - ARK Bayern

§ 22 Tabellenentgelt (Ergänzung zu § 15 TV-L). § 15 Abs. 3 TV-L findet
keine Anwendung.
§ 23 Kürzung der Vergütung in Notzeiten. In einer Notlage der Kirche,
die eine allgemeine Kürzung der Dienstbezüge der Pfarrer und Pfarrerinnen
sowie Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen bedingt, können auch
die Vergütungen der übrigen Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen durch
Beschluss der Arbeitsrechtlichen Kommission entsprechend gekürzt werden.
§ 24 Stufen der Entgelttabelle (Ergänzung zu § 16 TV-L).
(1) Als Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber gelten auch Zeiten
früherer Dienstverhältnisse bei kirchlichen und diakonischen Dienstgebern
im Sinne von § 2 DiVO.
(2) Ergänzung der Protokollerklärung zu Anhang zu § 16 TV-L:
Satz 1 wird wie folgt ersetzt:
„Vorhandene Beschäftigte sind Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen,
deren Dienstverhältnis über den 31. Dezember 2007 hinaus fortbesteht.“
(2a) § 16 Absatz 2 Satz 3 TV-L wird folgt ergänzt: „Einstellungen in der EG
9 (Qualifizierungsebene 2; Stufe 3 nach 5 Jahren in Stufe 2, Stufe 4 nach 9
Jahren in Stufe 3, keine Stufen 5 und 6) erfolgen ab 1. Oktober 2012 bei
Vorliegen einer einschlägigen Berufserfahrung von mindestens einem Jahr in
der Stufe 2.“
(3) § 16 Absatz 2 a TV-L wird folgender Satz 2 angefügt:
„Dies gilt entsprechend für die nach vergleichbarer kirchlicher, diakonischer
oder karitativer Regelung bzw. Ordnung erworbene Stufe.“
§ 25 Leistungsbezogener Stufenaufstieg (Ergänzung zu § 17
TV-L 1) ). Anstelle von § 17 Absatz 2 Satz 1 TV-L gilt folgende Regelung:
„Bei Leistungen der Beschäftigten, die erheblich über dem Durchschnitt
liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6
jeweils bis um die Hälfte der regulären Stufenlaufzeit (§ 16 Abs. 3
TV-L) verkürzt werden.“
§ 26 Erschwerniszuschläge (anstelle von § 19 TV-L). § 19 TV-L findet
keine Anwendung.
§ 27 Jahressonderzahlung (Ergänzung zu § 20 TV-L). (1) Anstelle von
§ 20 Abs. 2 Satz 1 TV-L gilt folgende Regelung:
„Die Jahressonderzahlung beträgt bei Dienstnehmern und Dienstnehmerinnen
in den Entgeltgruppen
E 1 bis E 8 80 v. H.
E 9 bis E 11 70 v. H.
E 12 bis E 13 60 v. H.
E 14 bis E 15 50 v. H.
der Bemessungsgrundlage nach § 20 Abs. 3 TV-L.“
(2) gestrichen
(3) 1 Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen,
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