Antwort Große Anfrage - Landtag

Drucksache 15/ 2400 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode
Deichwege mit Schildern als Radroute ausgewiesen, wird darauf hingewiesen,
dass das Befahren auf eigene Gefahr erfolgt, und dass mit deichtypischen
Hindernissen, Verschmutzungen und Unebenheiten, z.B. Weidezäunen,
Treibsel, Schafkot oder Schlaglöchern zu rechnen ist.
3.12 Wurden im Land Schleswig-Holstein Standards für die Förderung der Anlage
von Radwegen vereinbart? Welche inhaltlichen Festlegungen zu den Stan-
dards wurden getroffen?
Die Landesregierung hat sich bereits Anfang 1995 mit möglichen Einsparpo-
tenzialen im Straßen- und Radwegebau befasst und die Reduzierung beste-
hender Standards vorgegeben.
Diese Standards wurden für die Straßenbauverwaltung mit Erlass vom 14.
März 1995 in Form eines Maßnahmenkatalogs verbindlich eingeführt. Diese
Standards sind auch bei der Förderung des kommunalen Straßenbaues an-
zuwenden. Nach den geltenden Standards wird für die Oberflächenbefesti-
gung kommunaler Radwege innerhalb und außerhalb von Ortsdurchfahrten
nur eine Ausführung in Asphalt als zuwendungsfähig anerkannt. Mehrkosten
für eine aufwendigere Herstellung (z.B. Betonsteinpflaster) sind jeweils von
der Kommune zu tragen. Radwegbreiten werden insoweit als förderfähig an-
erkannt, als sie den einschlägigen technischen Regelwerken entsprechen.
Fördervorhaben fallen zumeist in den Anwendungsbereich der „Empfehlungen
für die Anlage von Hauptverkehrsstraßen -EAHV `93 -“, gelegentlich in den
der „Richtlinie für die Anlage von Straßen – RAS Q 96-“.
Die Beschilderung von Radrouten und Radroutennetzen erfolgt bei einer För-
derung durch das Land nach der „Radwegweisung in Schleswig-Holstein“ vom
29. April 1999. Aufgrund der Erfahrungen in den Kreisen Nordfriesland, Dith-
marschen, Rendsburg-Eckernförde und Schleswig-Flensburg sowie der Stadt
Flensburg wurden für die Förderung ergänzend zur Radwegweisung „Stan-
dard-Auflagen“ formuliert, die grundsätzlich angewendet werden sollen (Anla-
ge).
3.13 An welche Qualitätskriterien ist die Förderung von (Fern-)Radwanderwegen
aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschafts-
struktur“ gebunden?
Die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt-
schaftsstruktur“ werden gemeinsam mit Mitteln des EFRE und Landesmitteln
19