Norbert Nelte - Geschichte und Logik der Arbeiterräte

Basisdemokratie
Das alle anti-neoliberale Flügel in der WASG
verbindende Wort wird schon von vielen von
uns benutzt. Es heißt Basisdemokratie. Es
scheint jetzt nach der Niederlage der Antineoliberalen
etwas unpassend, über dieses Wort
zu reflektieren. Es bleibt aber von
grundsätzlicher Bedeutung und die Klärung
dieser Frage wird früher oder später wieder
auftauchen. Dazu am Ende dieser Analyse
einige Frage- oder Feststellungen.
Von den Nichtmarxisten gibt es eine ganze
Web-Seite mit dem Namen: www.basis-demokratie.de oder Eckhardt Hildebrandt hat mit dem
WASG Kreisverband Oldenburg ein basisdemokratisches Modell auf Verbandsbasis
ausgearbeitet. (gelöscht)
Auch die Marxisten benutzen es oft, z.B. Edith Bartelmus-Scholich als Trotzkistin
propagiert: ' Für eine basisdemokratische neue Linkspartei - lasst uns mit der
Basisdemokratie beginnen - auf diesem Parteitag!'. (Netzwerk) Wie wir sehen ist dies das
Schlüsselwort. Die Erklärung bei Wikipedia lautet:
„Die Basisdemokratie ist die älteste Form der Demokratie. Sie kommt ohne Repräsentanten
aus. Das bedeutet, alle relevanten Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst
abgestimmt. Die Basisdemokratie eignet sich sowohl für triviale Probleme, die ohne
Fachwissen einfach zu entscheiden sind, als auch für Fragen, die erheblichen Einfluss auf
das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur des Gesundheitswesens, Kriegseinsätze,
neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne, Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen,
Grundrechte und Menschenrechte.“
Das war die Erklärung der Basisdemokratie bei den Naturstämmen, wobei diese manchmal
in Notzeiten untereinander im Krieg standen. Dieser wurde aber vom ganzen Stamm
beschlossen und bildete daher eine Ausnahme. Seit den Anfängen der reinen
Herrschaftsgesellschaften vor knapp 3.000 Jahren in Mesopotamien und Griechenland aber war
der Krieg ein regelmäßiger Begleiter des Menschen, und da gab es keine Basisdemokratie
mehr.
„Von 650 vor Christus [Seit den Anfängen der reinen Klassengesellschaften] bis heute
zählten die Historiker 1656 Versuche, durch Wettrüsten den Frieden zu bewahren. Dies
führte 1640 mal zum Krieg. In den anderen Fällen zum wirtschaftlichen Ruin der Beteiligten.
“ (SIPRI)
Heute aber produzieren wir weltweit Überfluss, er wird nur ungerecht verteilt. Also, Kriege
brauchen wir nicht mehr. Deshalb kann die Basisdemokratie heute nur internationalistisch
durchgeführt werden. Wenn wir den ganzen Herrschaftsmüll nicht mehr wollen, dann können
wir ja basisdemokratisch darüber entscheiden, wobei wir schon bei den unterschiedlichen
Ansätzen der Basisdemokratie-Vertreter wären. Die unterschiedlichen Ansätze entwickeln sich
unter den heutigen ökonomischen Bedingungen fasst zwangsläufig aufeinander zu, bzw. haben
sich bei der Diskussion bereits schon mehr oder weniger angenähert.
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