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Auch im Internet müssen Gesetze beachtet werden. Foto: pixelio.de
lungen des Telemediengesetzes. Betroffen
ist eben beinahe alles, was im Internet
passiert.
Was muss man beachten?
Die allgemeinen Informationspflichten
eines Diensteanbieters werden in § 5 des
Telemediengesetzes beschrieben. Jede
Rechtsform eines Unternehmens und
auch Tätigkeitsbereich erfordert eine
eigene Prüfung, was in welcher Form
tatsächlich angegeben werden muss.
Insoweit ist immer auch eine zumindest
ergänzende rechtliche Beratung sinnvoll.
Alle Pflichtangaben sollten immer in
einem Impressum stehen, das von jeder
Unterseite der Website mit höchstens
zwei Klicks zu erreichen ist. Jeder Nutzer
soll sich schnell über den Betreiber der
Website informieren und Kontakt mit
ihm aufnehmen können.
Allgemein verbindlich kann man von
folgenden Mindeststandards für den Inhalt
eines Impressums ausgehen:
Danach ist man verpflichtet, den
vollständigen Namen und postalische
Anschrift des Betreibers anzugeben. Eine
Postfachadresse ist hierfür nicht ausreichend.
Straßenname und Hausnummer
sind zwingend.
Bei juristischen Personen ist auch
die Rechtsform, der Vertretungsberechtigte,
gegebenenfalls Stamm- oder
Grundkapital anzugeben. Ferner muss
eine Möglichkeit der unmittelbaren
Kontaktaufnahme gegeben sein, also
auch eine E-Mail-Adresse genannt werden,
über die man schnell erreichbar
ist. Ebenso notwendig ist die Angabe
von Handelsregister, dortiger Registernummer
sowie auch der Umsatzsteueridentifikationsnummer.
Gerne vergessen
wird bei KgaA und GmbHs im Falle
einer Insolvenz auch, dass dies ebenfalls
angegeben werden muss. Das gilt,
sobald ein Insolvenzverfahren eröffnet
ist.
Michael Hewer
T E l E M E D I E n G E S E T Z
Folgen eines Verstoßes
Verstößt ein Unternehmer bewusst oder
auch unbewusst gegen das Telemediengesetz,
kann ein Bußgeld fällig werden.
Auch kann ein Wettbewerber eine Abmahnung
verschicken lassen, weil zum
Beispiel im Impressum ein Vorname nur
abgekürzt angegeben ist.
Der Betreiber erhält dann für gewöhnlich
von entsprechend tätigen Rechtsanwälten
ein Schreiben, in dem er
zunächst auf diesen Mangel der Website
hingewiesen wird. Darin wird dann
erklärt, dass man damit gegen geltendes
Recht verstoßen hat und aufgefordert,
den Mangel innerhalb kurzer Zeit zu
beheben.
Die Kosten einer berechtigten Abmahnung
muss der Abgemahnte für
gewöhnlich tragen. Durch fehlerhafte
Angaben kann dann schnell eine
Rechnung in Höhe von mindestens 100
Euro, oftmals sogar deutlich mehr fällig
werden. Ganz leicht summieren sich die
Kosten auf 400 oder 800 Euro. Dazu
kommen dann noch die Gebühren des
eigenen Anwalts.
Wer großes Pech hat, kassiert gleich
Schreiben mehrerer Anwälte. Denn sie
können zu einer Unterlassung oder
Umgestaltung auffordern, so lange der
Verstoß besteht. Sinnvollerweise sollte
man dieses Geld vorher in eine Beratung
investieren und seine Website im Vorfeld
vom Anwalt prüfen lassen.
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