Juni - Langebrück

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- 2 - Informationen für Langebrück und Schönborn Impressum Lokalanzeiger der Ortschaften Langebrück und Schönborn Herausgeber, Redaktion und Vertrieb: Landeshauptstadt Dresden Verwaltungsstelle Langebrück, Weißiger Str. 5, 01465 Langebrück www.langebrueck.de Postanschrift: Landeshauptstadt Dresden, Ortschaft Langebrück, Postfach 120 020, 01001 Dresden Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Ortsvorsteher Herr Hartmann Anzeigenaufnahme: Frau Trepte, Verwaltungsstelle Langebrück, Tel. (03 52 01) 8 16-11, Fax (03 52 01) 8 16-13, ortschaft-langebrueck@dresden.de Satz und Druck: Druckerei Vetters GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 2, 01471 Radeburg, info@druckerei-vetters.de Die Redaktion behält sich die Kürzung von Artikeln vor. Veröffentlichungen geben nicht in jedem Falle die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder. Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier. Für Druckfehler übernimmt die Druckerei keine Haftung! Letzter Termin für Abgabe v. Anzeigen, Texten, Berichten usw. für die Ausgabe Juli 2011 ist der 10. Juni 2011. Aus dem OrtschAftsrAt LAngebrück Der Ortsvorsteher informiert: Der Ortschaftsrat Langebrück hatte mit Beschluss 85/2010 vom 30.10.2010 die Prüfung der Errichtung eines Werbepylonen im Kreuzungsbereich Hauptstr./ Lessingstr. für das Gewerbegebiet beschlossen. Nach Aussage des Straßen- und Tiefbauamt handelt es sich bei der beschriebenen Nutzung um eine Sondernutzung. Rechtsgrundlage dafür ist die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden. Ausnahmen davon sind nur in wenigen Fällen möglich. Die von uns beabsichtigte Werbung für Firmen im Gewerbegebiet fällt nicht unter die möglichen Ausnahmeregelungen. Als Alternative käme die Errichtung eines Pylonen auf kommunalen Flächen am Gewerbegebiet in Betracht. Die Errichtung einer solchen Gemeinschaftswerbeanlage ist jedoch mit erheblichen Kosten verbunden, an denen sich die Unternehmen beteiligen müssten. Die Wirtschaftlichkeit muss nunmehr durch den Geschäftsbereich Wirtschaft in Abstimmung mit den ansässigen Firmen geprüft werden. Nach Vorliegen der Stellungnahme wird das Thema erneut auf die Tagesordnung des Ortschaftsrates gesetzt. Im Weiteren wurde auf Anregung des Ortschaftsrates die Ausweisung zusätzlicher Flächen für Kurzzeitparken/ Gehwegparken an der Bäckerei Mueller geprüft. Nach Aussage des Straßen- und Tiefbauamtes handelt es sich bei der befestigten Fläche um eine Gehwegfläche. Insofern war zu prüfen, ob dort das Gehwegparken ermöglicht werden kann. Auch wenn die besagte Fläche durch Lieferfahrzeuge befahren werden darf und sie deshalb ausreichend befestigt wurde, kommt das Gehwegparken als Kurzzeitparken dort nicht in Betracht. Bei einer Ausweisung als Kurzzeitparkfläche würde die Verkehrssicherheit negativ beeinflusst, da es sich um den unmittelbaren Kreuzungsbereich handelt. Zum Auf- und Abfahren ist baulich auch nur jeweils eine Stelle vorgesehen, sodass bei mehreren Fahrzeugen zusätzliche Rangierbewegungen notwendig wären. Damit kann die Sicherheit des Fußgängerverkehrs nicht mehr gewährleistet werden. Bei Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen muss darüber hinaus davon ausgegangen werden, dass die Belieferung der Bäckerei dann nicht mehr in der vorgesehenen Art und Weise erfolgen kann. Zum Beschluss 02/2011 vom 11.01.2011 zu Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück hat des Straßen- und Tiefbauamt Stellung bezogen. Demnach ist die Teilnahme an einer Ortschaftsratssitzung zum Thema Winterdienst nicht üblich und zeitlich nicht vertretbar. Die Verwaltungsstellen erhalten 1x jährlich die Möglichkeit, ihre Probleme, Anliegen und Wünsche bei der jährlichen Auswertung des vergangenen Winters vorzubringen. Danach wird abgewogen, inwieweit unter Beachtung der §§ 9 und 51 SächsStrG Netzänderungen vorgenommen werden müssen. Diese Beratung wird in der Verwaltungsstelle rechtzeitig bekannt gegeben. Weitere Termine zur Erklärung der in der Landeshauptstadt Dresden üblichen Gepflogenheiten zum Thema Winterdienst sind personell nicht leistbar. Die Stellungnahme des Brand- und Katastrophenschutzamtes besagt aus Sicht des Fachamtes nicht, dass die Neulußheimer Straße unter den winterlichen Bedingungen nicht befahrbar war. Wie bereits den Wichtige NOTRUFE POLIZEI Notruf ...................................................................110 Polizeirevier Dresden-Nordwest, Osterbergstraße 24, 01127 Dresden Tel. .....................................................03 51/897680 Fax ............................................... 03 51/ 89768106 Außenstelle Dresden-Klotzsche .... 03 51/ 79 58 32 41 Feuerwehr ............................................................112 Rettungsleitstelle .................................................112 ENERGIE Störstelle der DREWAG (24-h-Dienst) 0351/8608686 GASSTÖRUNGEN während der Dienstzeit: ................... 03528/43850 nach Dienstschluss: ........................ 0800 7879000 STÖRUNGEN AN DER ÖFFENTLICHEN BELEUCHTUNG Landeshauptstadt Dresden Abt. Stadtbeleuchtung .......................03 51/488 15 55 Abt. Straßen- und Tiefbauamt ............03 51/488 98 31 TRINKWASSERVERSORGUNG Störstelle der DREWAG ................. 03 51/8602222 ABWASSER Störstelle (24-h-Dienst) .................. 03 51/8400866
zahlreichen Stellungnahmen der Jahre 2009 und 2010 zu entnehmen ist, erfüllt die Neulußheimer Straße nicht die Bedingungen, die eine Aufnahme in den Winterdienstgrundplan rechtfertigen würden. Sie hat weder eine hohe Verkehrsbedeutung noch ist die topografische Lage besonders gefährlich. Es wird hierbei auch auf den § 9 (2) SächsStrG verwiesen, der eindeutig regelt, dass auf Winterdienstleistungen kein Rechtsanspruch besteht. Da die Stellungnahme des Fachamtes aus Sicht der Ortschaft Langebrück nicht vertretbar erscheint, hat der Ortsvorsteher hierzu ein Gespräch mit den Bürgermeistern Sittel und Marx angeregt. Im Weiteren wird der Ortschaftsrat mit Blick auf folgende Winter auf eine Abstimmung mit der Dresdner Stadtverwaltung bestehen. Frau Bibas, Leiterin des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Dresden, stellte die Fortschreibung des KITA-Bedarfsplanes vor. Im Bedarfsplan der Stadt sind derzeit 314 Kindertageseinrichtungen erfasst. Dennoch ist die Nachfrage weiterhin sehr hoch. Auch die Aufgabenstellungen hinsichtlich der Doppelnutzung von Hort und Grundschulen sind bekannt. Als positive Entwicklung kann verzeichnet werden, dass in jeder dritten Einrichtung Integrationsplätze angeboten werden können. Stadtweit werden mehr Tagespflegeplätze, als von den Eltern gewünscht, angeboten. Während die Statistik mit einem Absinken gerechnet hat, mussten die Prognosen inzwischen um ca. 1.000 Plätze nach oben korrigiert werden. Daher muss die Stadt nunmehr neue Standorte finden und den Bedarf an Investitionsmitteln sichern. Während in Cotta und Pieschen ein hoher Ausbaubedarf besteht, bewegen sich die Bedarfszahlen im Bereich Klotzsche, Weixdorf, Schönborn und Langebrück innerhalb der Planzahlen. Eine leichte Unterdeckung im Kindergartenbereich der Ortschaften kann durch Potentiale in Klotzsche abgedeckt werden. Aktuell werden ca. 15 % des städtischen Gesamthaushaltes für Investitionen in und die Betreibung von Kindertageseinrichtungen aufgewendet. Der KITA-Eigenbetrieb erarbeitet derzeit ein trägerübergreifendes Anmeldesystem für die ca. 42.000 erfassten Kinder. Zur Verbesserung der Arbeit in den Kindertageseinrichtungen gilt es, die Theorie in die Praxis umzusetzen. Hierbei bilden die Gesundheit und Bildung für alle Kinder sowie die Fortbildung der Erzieher/innen besondere Schwerpunkte. Nach umfassender Diskussion stimmte der Ortschaftsrat geschlossen der Vorlage zur Fortschreibung des Fachplanes Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2011/2012 zu. Dabei hält er weiterhin an der mittelfristigen Schaffung eines Kinderhauses am Standort Friedrich-Wolf-Straße 7 in Langebrück fest. Der Ortschaftsrat hat über die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen im Jahr 2011 (V1002/11) und die Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem regionalen Anlass an Sonntagen im Jahr 2011 (V1001/11) beraten. Der Ortschaftsrat Langebrück stimmte beiden Verordnungen zu. Für die Ortschaft Langebrück entfalten sie im Jahr 2011 keine unmittelbare Wirkung. Der Ortschaftsrat hat die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK 2002) zur Kenntnis genommen. Aus der Vorlage lässt sich für die Ortschaft Langebrück kein unmittelbarer Handlungsbedarf ableiten. Für die Ortschaft Langebrück ist jedoch eine grundsätzliche Diskussion über die Ausweisung von moderaten Entwicklungsflächen mit dem zuständigen - 3 - Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bau notwendig. Insgesamt hält die Ortschaft Langebrück an der Zielsetzung der Entwicklung Langebrücks zum Naherholungsgebiet der Stadt am Rande der Dresdner Heide fest. Zur vorliegenden Fortschreibung der Straßenreinigungsgebührensatzung für das Jahr 2012 stimmte der Ortschaftsrat Langebrück einer Beibehaltung der zu reinigenden Straßen analog der für 2011 geltenden Regelung zu. Nach einer missverständlichen Auslegung zur Gebührenanhebung im Jahr 2011 machte der Ortschaftsrat deutlich, dass eine Zustimmung zu den zu reinigenden Straßen keine Zustimmung zu einer Erhöhung von Gebühren darstellt. Im Weiteren wurde die Verwaltung aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass auch die Reinigung von Parkflächen sichergestellt wird. Auch zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes nahm der Ortschaftsrat Stellung. Hier mahnt der Ortschaftsrat Langebrück hinsichtlich der 2010 erfolgten Baumfällungen die notwendigen Ersatzplanzungen an, welche bisher noch nicht erfolgt sind. Hinsichtlich der Fällung Dresdner Straße wird eine Lösung für die verbliebenen Baumstubben gefordert. Im Weiteren wurde angeregt, dass zukünftige Ersatzpflanzungen als Bienenweide geeignet sein sollen. Im Zusammenhang mit der für dieses Jahr geplanten Errichtung eines P & R Platzes am Bahnhof Langebrück hat der Ortschaftsrat Langebrück den Ortsvorsteher beauftragt, Erwerbsgespräche für die Fläche des Weges von der Klotzscher Str. zum Bahnhof/ Güterbahnhofstraße mit dem Liegenschaftsamt und der Deutschen Bahn AG zu führen. Ziel ist es, die Fußweganbindung zum Wohngebiet „Heidehof“ zu verbessern. Der Ortschaftsrat Langebrück hat nachfolgende Stellungnahme zur Verkehrsentwicklungsplanung 2025 plus der Landeshauptstadt Dresden zu Problemen und Mängeln aus Sicht der Ortschaft Langebrück beschlossen. Der Weg aus westlicher Richtung von der Klotzscher Straße zum nördlichen Bahnsteig des Bahnhofes soll erhalten und instandgesetzt werden. Zur besseren Erreichbarkeit des Langebrücker Bahnhofes soll darüber hinaus ein Fuß- und Radweg aus westlicher Richtung von der Klotzscher Straße zum südlichen Bahnsteig realisiert werden. Im Weiteren wird die Schaffung eines Fuß und Radweges von der Neulußheimer Straße über die Heinrich-Heine-Straße zur Dresdner Straße zur Verbesserung der Anbindung des Wohngebietes „Neuer Heidehof“ an den ÖPNV gefordert. Der Ortschaftsrat regt die Prüfung des Einsatzes von Shuttle-Bussen zur besseren ÖPNV-Erschließung der Ortschaft an. Dadurch wäre eine Routenführung möglich, mit der wichtige Ziele wie Altenheim, Schule, Einkaufsmarkt, Bahnhof, Verwaltungsstelle, Waldbad, Feriendorf und Neuer Heidehof angebunden werden können. Abschließend fordert der Ortschaftsrat die Verbesserung des Fuß- und Radwanderweges zwischen Langebrück und Klotzsche sowie den Neubau eines Radweges zwischen Langebrück und Liegau-Augustusbad. Nachdem die Betreibung des Feriendorfes Langebrück durch die QAD mbH zum Jahresende beendet wurde, hat sich der Ortschaftsrat für die Wiederbelebung des Objektes durch einen privaten Investor eingesetzt. Hierzu wurden mit mehreren Interessenten Gespräche geführt. Im Ergebnis hatte Ortschaftsrat den sofortigen Abschluss eines Jahresmietvertrages mit dem verbliebenen Inte-
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