Schweizerisches Strafgesetzbuch

Schweizerisches Strafgesetzbuch AS 2006
Inhalt
28 SR 142.20
29 SR 142.31
30 SR 741.01
31 SR 431.01
3524
Rahmen von hängigen Strafverfahren werden im automatisierten
Register getrennt bearbeitet.
2 Das Register dient der Unterstützung von Behörden des Bundes und
der Kantone bei der Erfüllung folgender Aufgaben:
a. Durchführung von Strafverfahren;
b. internationale Rechtshilfe- und Auslieferungsverfahren;
c. Straf- und Massnahmenvollzug;
d. zivile und militärische Sicherheitsprüfungen;
e. Verhängung und Aufhebung von Fernhaltemassnahmen
gegenüber Ausländern nach dem Bundesgesetz vom 26. März
193128 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer
sowie der übrigen Ausweisungen und Landesverweisungen;
f. Prüfung der Asylwürdigkeit nach dem Asylgesetz vom
26. Juni 199829; g. Einbürgerungsverfahren;
h. Erteilung und Entzug von Führer- oder Lernfahrausweisen
nach dem Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 195830; i. Durchführung des konsularischen Schutzes;
j. statistische Bearbeitung nach dem Bundesstatistikgesetz vom
9. Oktober 199231; k. Verhängung oder Aufhebung vormundschaftlicher Massnahmen
oder von Massnahmen des fürsorgerischen Freiheitsentzuges.
Art. 366
1 Im Register sind Personen aufgeführt, die im Gebiete der Eidgenossenschaft
verurteilt worden sind, sowie im Ausland verurteilte Schweizer.
2 Ins Register sind aufzunehmen:
a. die Urteile wegen Verbrechen und Vergehen, sofern eine Strafe
oder Massnahme ausgesprochen worden ist;
b. die Urteile wegen der durch Verordnung des Bundesrates zu
bezeichnenden Übertretungen dieses oder eines anderen Bundesgesetzes;
c. die aus dem Ausland eingehenden Mitteilungen über dort
erfolgte, nach diesem Gesetz vormerkungspflichtige Urteile;