kommunalinfo24 5/2014

DStGB: Nutzung von
E-Fahrzeugen fördern,
Verkehrswende einleiten!
“Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt
den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf
mit dem die Verbreitung von E-Fahrzeugen
weiter gefördert werden soll”, erklärte DStGB-Hauptgeschäftsführer
Dr. Gerd Landsberg in Berlin.
Die Städte und Gemeinden haben ein großes Interesse
daran, dass die Emissionen des Straßenverkehrs sinken.
Weniger Schadstoffe und weniger Lärm bedeuten
mehr Lebensqualität. Dafür eignen sich besonders E-
Fahrzeuge. Die Elektromobilität ist nachhaltig, schadstoffarm
und Ressourcen schonend. Sie trägt dazu bei,
durch den Verkehr verursachte Feinstaub- und Schadstoffbelastungen
sowie Lärm in den Städten und Gemeinden
zu reduzieren. Die Förderung der E-Mobilität
sollte Baustein einer umfassenden Verkehrswende in
Deutschland sein. Die Kommunen sind ein wesentlicher
Akteur dabei.
Schon heute bieten die Kommunen elektrischen Nahverkehr
mit Trams und Bahnen an und verbessern die
Bedingungen für den Radverkehr mit seinen steigenden
Anteilen von Pedelecs und E-Bikes. Wir sollten
insbesondere Anreize schaffen, dass der örtliche Lieferverkehr
in den Innenstädten mit Elektrofahrzeugen
durchgeführt wird. Das reduziert die Feinstaubbelastung
mehr als die mit großem Verwaltungsaufwand
eingeführten Umweltzonen. Kostenlose Parkplätze, erleichterter
Zugang in die Fußgängerzonen zur Anlieferung
und die Benutzung von Busspuren wären gerade
für das Handwerk ein attraktiver Anreiz.
Die im Elektromobilitätsgesetz vorgesehenen Erleichterungen
für die Nutzer von E-Fahrzeugen sind aus
kommunaler Sicht grundsätzlich geeignet, deren Verbreitung
zu fördern. Allerdings kann die Einräumung
bestimmter Privilegien immer nur auf der Grundlage
der konkreten Verhältnisse des Verkehrsraumes vor Ort
getroffen werden. Deshalb muss es in die Kompetenz
der Städte und Gemeinden fallen, Privilegien zur Nutzung
der öffentlichen Straßen und Wege für den Ladevorgang,
beim Parken, bei der Benutzung von Busspuren
sowie Ausnahmen von Durchfahrverboten selbst
anzuordnen und wieder aufzuheben. Elektromobilität
ist auch eine große Chance für den Wirtschaftsstandort
Deutschland. Deutschland gilt weltweit als erfolgreiches
Autoland.
Die deutsche Autoindustrie – wie auch die zahlreichen
Zulieferbetriebe – sind ein bedeutender Arbeitgeber
mit großem Innovationspotential. In den
Mobilitätskonzepten der Zukunft – das gilt insbesondere
für die Megastädte in Asien und Amerika – spielt
die Elektromobilität eine entscheidende Rolle. Wenn
der Exportweltmeister Deutschland sich auf diesem
Markt etablieren will, muss er zeigen, dass diese
Mobilitätsform sich auch in Deutschland bewährt und
eine Zukunft hat.
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kommunalinfo24 - Das Magazin | 5/2014 | 31
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