Die städtebauliche Optimierung von Standort - Optirisk.de
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Fachsymposium<br />
„Von <strong>de</strong>r ökologisch belasteten Brachfläche zur energieeffizienten <strong>Standort</strong>nutzung“<br />
26.Februar 2009 in Erfurt<br />
Kurzfassung <strong>de</strong>r Vorträge<br />
Varianten zukünftiger Arealversorgung –<br />
rechtliche Rahmenbedingungen<br />
RA Prof. Dr. iur. Michael Lippert<br />
Institut für Energiewirtschaftsrecht<br />
an <strong>de</strong>r Friedrich-Schiller-Universität Jena<br />
Staatssekretär a.D.<br />
I. Einführung<br />
1. Thema<br />
a) Merkmale einer Arealversorgung<br />
b) Rechtliche Rahmenbedingungen<br />
c) Aspekte für die Revitalisierung <strong>von</strong> Brachflächen<br />
2. Aufbau<br />
II.<br />
Anfor<strong>de</strong>rungen, Erwartungen, Ziele: Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r Energieversorgung für Brachfläche<br />
1. Revitalisierung <strong>von</strong> Brachflächen: Ziel: Integration in städtische- /ländliche Siedlungsentwicklung;<br />
Rückführung in <strong>de</strong>n Wirtschaftskreislauf; Energieerzeugung, kombiniert<br />
mit Nachnutzung: Wohnungen, <strong>Die</strong>nstleistungen, industriell-gewerbliche Nachnutzung,<br />
vielleicht auch als öffentliche Fläche in einer Stadt (Park, Grünfläche)<br />
2. Energieversorgung umfasst Strom, Gas, Wärme, Kälte, Druckluft sowie <strong>Die</strong>nstleistungen<br />
(z. B. Beleuchtung, Messstellen, Klima usw.)<br />
3. Energieversorgung<br />
- versorgt Brachflächen (sicher, effizient, preiswürdig, umweltschonend)<br />
- kann zur Wertschöpfung auf Brachflächen beitragen: Beteiligung <strong>von</strong> Unternehmen,<br />
Branchen, neuen Akteuren an <strong>de</strong>r Energieversorgungswertschöpfung;<br />
Beispiele: gewerbliche Unternehmen, Wohnungen, Handwerk, welche<br />
ihrerseits Versorgungsaufgaben übernehmen<br />
- zur Wertschöpfung durch Brachflächen beitragen: Versorgungsleistungen außerhalb<br />
<strong>de</strong>r Brachfläche wie z. B. Versorgung <strong>von</strong> Kurkliniken, Kureinrichtungen,<br />
Wohnungen, Gewerbe, dazu Nutzung <strong>von</strong> Biomasse, die durch Landwirtschaft<br />
gewonnen wird; Brachflächen als <strong>Standort</strong> <strong>de</strong>r Energieversorgung<br />
III.<br />
Energierechtliches Instrumentarium<br />
1. Energiewirtschaftsgesetz 2005<br />
2. Beschlüsse <strong>von</strong> Meseberg <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sregierung 2007: Integriertes Energie- und Klimaprogramm;<br />
Ziele: Steigerung <strong>von</strong> Energieeffizienz und <strong>de</strong>s Einsatzes erneuerbarer<br />
Energien. Umsetzung in zahlreichen Gesetzen, die bereits überwiegend in Kraft getreten<br />
sind o<strong>de</strong>r im Lauf <strong>de</strong>s Jahres 2009 in Kraft treten wer<strong>de</strong>n.<br />
IV. Rechtlicher Rahmen für <strong>de</strong>n Einsatz <strong>von</strong> Erneuerbaren Energieträgern, sowie <strong>von</strong> Kraft-<br />
Wärme-Kopplung zur Energieerzeugung, –verteilung und –versorgung.<br />
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