Wirtschaftsbericht 2012 - Landesregierung Nordrhein-Westfalen

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Auszubildende, Konditoreibetriebe Heinemann
gen kaum zu entwickeln und umzusetzen sein werden.
Dabei will sich die Landesregierung schon frühzeitig
dieses Sachverstandes durch ein Clearingverfahren
versichern – ein in dieser Dimension und Präzision bisher
bundesweit einmaliges Vorgehen.
Die Ergebnisse des Clearingverfahrens dienen der Beratung
der Landesregierung. Damit sollen Konflikte vermieden
und Verfahren vereinfacht werden. Ein ähnliches
Verfahren ist für mittelstandsrelevante Vorhaben der
Europäischen Union (EU) und des Bundes vorgesehen.
Fortlaufend angepasst und vereinfacht werden sollen nach
dem Gesetz mittelstandsrelevante Verwaltungsverfahren.
Dabei ist die Landesverwaltung durch das Gesetz unmittelbar
gebunden. Gemeinden und Gemeindeverbände können
sich mit Blick auf ihr verfassungsrechtlich geschütztes
Selbstverwaltungsrecht im Rahmen von Vereinbarungen
mit dem Land verpflichten, mittelstandsgerechte Verwaltungsverfahren
auf ihrer Ebene zu verwirklichen. Dabei
sollen zunehmend elektronische Verfahren zur Sicherstellung
von Transparenz und Effizienz eingesetzt werden.
Ebenfalls neu und bundesweit einmalig ist eine Regelung,
die den betrieblichen Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer im Rahmen des übergeordneten
Betriebsverfassungsrechts eine Mitverantwortung
für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in
KMU zuweist.
Anfang 2011, zu Beginn der Diskussion um ein neues
Mittelstandsgesetz für Nordrhein-Westfalen, gab es eine
Reihe von skeptischen Stimmen aus der Wirtschaft, die
aufgrund der desillusionierenden Erfahrungen mit der
Erstauflage des Gesetzes von 2003 davor warnten, einen
neuen Anlauf zu versuchen. Jetzt, nach dem gemeinsamen
Erarbeitungsprozess, ist die Zahl der Kritiker deutlich
geschrumpft. Wenn es gelingt, die Versprechungen
des neuen Regelwerks in eine lebendige, ergebnisorientierte
und dauerhafte Zusammenarbeit umzusetzen, wird
die Zahl zum Ende des kommenden Jahres hoffentlich
gegen Null gehen.
Handwerk
Die Zusammenarbeit mit dem Handwerk war auch im
Jahr 2011 von besonderer Bedeutung.
Wegen der Dominanz von kleinen und mittleren Unternehmen
ist das Handwerk „Mittelstand pur“. Die durchschnittliche
Mitarbeiterzahl pro Unternehmen liegt bei
rund sechs Personen. Das Handwerk ist ein Wirtschaftsbereich,
der sich durch alle Sektoren zieht: Bäcker und
Fleischer decken den täglichen Nahrungsmittelbedarf,
Orthopäden und andere Gewerke der Gesundheitswirtschaft
begleiten den demographischen Wandel, Metall
verarbeitende Unternehmen nehmen Zulieferfunktionen
für die Industrie wahr.
Eine besondere Bedeutung erhält das Handwerk auch
aus strategischer Perspektive: Viele reden über den energetischen
Wandel, aber wer bringt ihn in die Fläche des
Landes? Das Beispiel energetische Sanierung zeigt: Eine