personalentwicklung im it- und medienbereich - Hamburg@work

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Für die Praxis können nunmehr erste Anhaltspunkte entwickelt werden, welche arbeitsvertraglichen
Klauseln wirksam sind und welche nicht. Die Unternehmen werden nun ihre Vertragsmuster kritisch
zu überprüfen haben, um nicht mit unwirksamen Standards zu arbeiten.
Mit Urteil vom 12.01.2005 (Az. 5 AZR 354/04) hat das BAG festgestellt, dass Klauseln wie „der
Arbeitgeber darf übertarifliche Zulagen jederzeit unbeschränkt widerrufen“ gegen § 308 Nr. 4 BGB
verstoßen und dann unwirksam sein können. Hier fehle es an der notwendigen Transparenz für den
Arbeitnehmer, in welchem Umfang ein Widerruf auf ihn zukommen kann. Ähnlich urteilte das BAG über
den Widerruf einer Funktionszulage (Urt. v. 26.01.2005, 10 AZR 331/04). Das BAG hält im Einzelfall
auch Vertragsstrafeklauseln für unwirksam. In dem Fall vom 04.03.2004 (Az. 8 AZR 196/03)
kündigte eine Verkäuferin vor Arbeitsantritt und der Arbeitgeber begehrte vor Gericht Vertragsstrafe.
Das BAG hielt hier eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monatsgehalts für eine unangemessene
Benachteiligung und damit für unwirksam.
Von großer Bedeutung ist die Entscheidung des BAG vom 25.05.2005 zu der Wirksamkeit von arbeitsvertraglichen
Ausschlussfristen (Az. 5 AZR 572/04). Das BAG hielt die Klausel „Alle Ansprüche sind
von beiden Parteien binnen sechs Wochen ab Fälligkeit schriftlich geltend zu machen und im Falle
einer Ablehnung binnen vier Wochen einzuklagen.“ für unwirksam. Das BAG hält allerdings
Ausschlussfristen grundsätzlich für möglich, entschied jedoch in Anlehnung an § 61b ArbGG, dass auf
zweiter Stufe mindestens drei Monate Zeit verbleiben müssen. Des Weiteren wurde der Grundsatz der
geltungserhaltenden Reduktion anerkannt. Das bedeutet, dass eine unwirksame Klausel komplett
wegfällt und nicht etwa auf das gerade noch zulässige Maß zurückgestuft wird. Insgesamt bleibt
dieser Bereich spannend – es vergeht kaum ein Monat ohne weitere Urteile.
Dr. Malte Masloff ist Rechtsanwalt und Partner in der überregional tätigen Sozietät Gaidies & Partner
in Hamburg. Er ist schwerpunktmäßig im Arbeitsrecht und Immobilienrecht tätig.
Kontakt: masloff@gsp.de
„Ticken IT- und Medienunternehmen anders?“
Personalentwickler renommierter Hamburger Unternehmen
diskutierten im Mai 2005 die Besonderheiten
der Branche – eine Auswahl ihrer Statements
Auf einer öffentlichen Podiumsdiskussion des Arbeitskreises Personalentwicklung
von Hamburg@work diskutierten am 9. Mai 2005 im Haus der
Wirtschaft Personalentwickler der Hamburger Old Economy sowie der New
Economy die Frage „Ticken IT- und Medienunternehmen anders?“. Unter der Moderation des
Journalisten Heinrich Seeger erörterten sie die Besonderheiten der IT- und Kreativbranche, die
sich nach mehrjähriger konjunktureller Krise langsam zu erholen scheint: Laut Handelskammer
Hamburg zählt die IT- und Medienbranche derzeit zirka 70.000 Beschäftigte in knapp 7.000 IT-
Unternehmen und zirka 60.000 feste und tausende freie Mitarbeiter in über 10.000
Medienfirmen. Trotzdem scheint weiterhin Vorsicht geboten. Angesichts eines immer stärkeren
Wettbewerbs durch die Globalisierung der Märkte sowie des schnellen technischen Wandels und
der demografischen Entwicklung stellen Personalplanung und -entwicklung für Unternehmen
eine große Herausforderung dar. Wie sie ihr begegnen, spiegelt die nachfolgende Auswahl von
Statements, Analysen und Prognosen der Diskutierenden wider.
Abb. 1: Podiumsdiskussion des Arbeitskreises Personalentwicklung
Auf dem Podium waren (v. l.):
Torsten Behn, Technical Project Manager, AOL Deutschland GmbH & Co. KG,
Carsten Osius, Leiter Technik, Tipp24 AG,
Heinrich Seeger (Moderation), freier Journalist,
Corinna Nieswand, Head of Web Application Development, Proximity Deutschland GmbH,
Dierk Ladendorff, Projektleiter, KWB e.V./Service Digitale Arbeit,
Petra Carlsen, Niederlassungsleiterin, DIS AG und
Wilfried Berlin, IS Performance Management, Airbus Deutschland GmbH.
Aus dem Publikum kamen u. a. zu Wort:
Rüdiger Becker, Coaching – Beratung – Training,
Rebekka Stieve
KWB e.V. – SDA
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