2. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKR)
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In der Finanzplanung sind Umfang <strong>und</strong> Zusammensetzung der voraussichtlichen Aufwendungen<br />
<strong>und</strong> Auszahlungen <strong>und</strong> die Deckungsmöglichkeiten darzustellen. Als<br />
Gr<strong>und</strong>lage dient das am 2<strong>2.</strong>1<strong>2.</strong>2009 beschlossene Investitionsprogramm, in dem die<br />
fortzusetzenden <strong>und</strong> neuen Investitionen sowie Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
<strong>und</strong> die dazu notwendigen Auszahlungen aufgeführt sind. Die mittelfristige Ergebnis-<br />
<strong>und</strong> Finanzplanung 2009 - 2013 enthält alle nach dem derzeitigen Kenntnisstand voraussichtlichen<br />
Erträge/Einzahlungen <strong>und</strong> Aufwendungen/Auszahlungen des Landkreises<br />
Hameln-Pyrmont.<br />
19.2 Investitionsprogramm<br />
Das Programm der Jahre 2011 bis 2013 enthält die eigenen Investitionen <strong>und</strong> Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
des Landkreises <strong>und</strong> bedarf in folgenden Punkten der Erläuterung:<br />
Kofinanzierung von EU-Projekten<br />
Das Investitionsprogramm sieht für die Jahre 2011 - 2013 investive Kofinanzierungsmittel<br />
in Höhe von 324.000 € pro Jahr vor. Ein Betrag von rd. 155.000 € ist nach aktueller<br />
Beschlusslage für Leader-Projekte geb<strong>und</strong>en. Der darüber hinaus gehende Betrag<br />
soll für die „Großprojekte“, für die bereits Anträge vorliegen, verwendet werden.<br />
Regionalisiertes Teilbudget<br />
Für das Regionalisierte Teilbudget - KMU-Programme <strong>und</strong> Infrastrukturförderung - ist<br />
bis einschließlich 2013 eine Auszahlung von jährlich 485.000 € veranschlagt, die<br />
durch eine 50%ige Landesförderung (= 24<strong>2.</strong>500 €) anteilig finanziert wird.<br />
Kreisschulbaukasse<br />
Der laufende Liquiditätsrahmen der Kreisschulbaukasse endet am 31.1<strong>2.</strong>2011. Das<br />
Investitionsprogramm sieht für 2012 <strong>und</strong> 2013 zunächst keine Beitragszahlungen sowie<br />
Zuweisungen vor, da landkreisseitig für eine Abschaffung der Kreisschulbaukasse<br />
plädiert wird. Die Abstimmungsgespräche mit den kreisangehörigen Städten <strong>und</strong> Gemeinden<br />
sollen 2010 begonnen werden.<br />
Rücklagen<br />
Hierzu wird auf die Ausführungen unter Ziffer 11.2 verwiesen.<br />
Kreisstraßen<br />
Für zukünftige Maßnahmen sind in den Jahren 2011 - 2013 je 500.000 € geplant. Die<br />
Finanzierung erfolgt zu 60 % der veranschlagten Baukosten durch Finanzhilfen vom<br />
Land (300.000 € pro Jahr).<br />
PPP-Rate Projekt Hessisch Oldendorf<br />
Beginnend mit dem Jahr 2011 sind jährliche Raten in Höhe von 28<strong>2.</strong>000 € zur Zahlung<br />
an den PPP-Partner vorgesehen.<br />
Gr<strong>und</strong>erwerb Süntelstraße 9<br />
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