Präventiver und präemptiver Krieg in der amerikanischen ...

Doch immer wieder ist fest zu stellen, dass der Friedlichste nicht inFrieden leben kann, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Ineiner multinationalen Gesellschaft, wie es die USA sind, ist essicherlich nicht einfach, Frieden und vor allem soziale Gerechtigkeitzu erhalten. In diesem Zusammenhang seien die Rassenunruhen ausdem Jahr 2002 in Erinnerung gerufen, als Afroamerikaner wegenschikanöser Behandlung durch die Polizei unter Anwendung vonGewalt gegen diesen Missstand protestierten. Auch die Errichtungeines Schutzzaunes gegen illegale Einwanderung an der Grenze zuMexiko kann als nicht unbedingt förderlich für gutnachbarschaftlicheBeziehungen angeführt werden und sichert den Frieden immittelamerikanischen Raum nicht, sondern destruiertgutnachbarschaftliche Beziehungen und provoziert Gewalt imeigenen Land. Der soziale Frieden im eigenen Land ist von Seiten derPolitik und der Machthaber voranzutreiben und damit sindBenachteiligungen von Menschen ob ihrer Rasse, Hautfarbe,Geschlecht, religiösen Bekenntnis oder auch sexueller Neigungen zuvermeiden und die verbrieften Menschenrechte einzuhalten.Wenn jeder, der gegen Frieden in der Welt auftritt als Feind derVereinigten USA gesehen wird, wie es in deren NationalenSicherheitsstrategie niedergeschrieben ist, dann laufen dieVereinigten Staaten von Amerika selbst Gefahr, ihr eigener Feind zuwerden. Frieden ist das höchste Gut, das es zu erhalten und auch zuverteidigen gilt. Alles in der Macht stehende muss getan werden, umden Frieden zu bewahren.Die Verteidigung der Vereinigten Staaten von Amerika ist obersteund zugleich wichtigste Aufgabe jeder US-Regierung. Dies kannsowohl durch Prävention, Präemption als auch durch antizipatorischeSelbstverteidigung durchgeführt werden. Doch der Einsatzmilitärischer Mitteln zur Friedenserhaltung darf nur als ultima ratiound nicht a priori als Mittel zur Durchsetzung des eigenen Willensverstanden werde. Gerade die Diplomatie mit ihrer Friedenspolitik istheute in ganz besonderer Weise aufgerufen, friedensbewahrende, -erhaltende und -stiftende Maßnahmen zu besprechen und auch inStaatsverträgen oder auch internationalen Übereinkommen nieder zu91